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Das richtige Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
Das richtige Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Rena Peters
Die Durchsuchung der eigenen Wohnung ist ein belastender und stressiger Moment. Dennoch sollte man sich ruhig und besonnen verhalten. Sollte eine Durchsuchung bei Ihnen stattfinden, ist es wichtig sofort anwaltliche Hilfe zu suchen und die …
P&R-Skandal: Die Haftung der Vermittler - ein erstes Fazit
P&R-Skandal: Die Haftung der Vermittler - ein erstes Fazit
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Im Jahr 2018 wurden die Insolvenzverfahren über das Vermögen der P&R-Gesellschaften eröffnet. Seitdem machen die Anleger auch Schadenersatzansprüche gegen ihre ehemaligen Vermittler geltend. RA Marc Ellerbrock hat für Vermittler nahezu …
Fehlerhafte Zahnbehandlung – Muss der Patient das Honorar bezahlen?
Fehlerhafte Zahnbehandlung – Muss der Patient das Honorar bezahlen?
| 14.12.2022 von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Mit Urteil vom 13.09.2018 – Az.: III ZR 294/16 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Patient dann, wenn die Leistung des Arztes komplett unbrauchbar war, von der Vergütungspflicht befreit ist. Im Fall wurden der Patientin 8 …
Unberechtigte Vergütungsansprüche einer Rehabilitationsklinik
Unberechtigte Vergütungsansprüche einer Rehabilitationsklinik
09.12.2022 von Rechtsanwalt Marc Ellerbrock
Die Ausgangslage: Unser privat krankenversicherter Mandant erlitt im Jahr 2021 eine Hirnblutung und wurde nach umfangreichen Behandlungsmaßnahmen ca. 1 Jahr später in eine Rehabilitationsklinik verlegt. Der Behandlungsvertrag wurde von der …
Echte und virtuelle Mitarbeiterbeteiligung im Vergleich
Echte und virtuelle Mitarbeiterbeteiligung im Vergleich
| 05.12.2022 von Rechtsanwalt Simon Otto
Nicht nur für Startups stellen Modelle zur Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen oder am Unternehmenserfolg mittlerweile probate Mittel dar, um neue Mitarbeiter zu gewinnen oder bewährte Mitarbeiter zu motivieren bzw. zu binden. Auch …
Cannabis Legalisierung
Cannabis Legalisierung
| 16.11.2022 von Rechtsanwältin Rena Peters
Die Ampel-Regierung hat Ende Oktober ihre Eckpunkte für ein Gesetz zur kontrolliert-legalen Abgabe von Cannabis an Erwachsene präsentiert. Zielsetzung ist die Entkriminalisierung der Konsumenten und die staatliche Kontrolle des Marktes. Was …
Untersuchungshaft: Voraussetzungen, Dauer, Rechtsbehelfe
Untersuchungshaft: Voraussetzungen, Dauer, Rechtsbehelfe
| 11.11.2022 von Rechtsanwältin Rena Peters
Die Untersuchungshaft wird während des Ermittlungsverfahrens oder auch nach Anklageerhebung durch den Haftrichter zur Absicherung einer ordnungsgemäßen Durchführung eines Strafverfahrens angeordnet. Sie ist somit von der Freiheitsstrafe …
Ab wann beauftrage ich einen Strafverteidiger?
Ab wann beauftrage ich einen Strafverteidiger?
| 09.11.2022 von Rechtsanwältin Rena Peters
So früh wie möglich! Die Antwort auf die Frage, ab wann Sie einen Strafverteidiger benötigen, ist recht schnell beantwortet: Immer wenn Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind. Haben Sie ein Schreiben von der Polizei, …
Don’t drink and drive
Don’t drink and drive
| 08.11.2022 von Rechtsanwältin Rena Peters
Betrunken E-Scooter zu fahren ist nicht nur gefährlich, sondern kann auch strafrechtliche Folge nachsichziehen. Was war passiert Ein Hamburger Unternehmer wurde vergangenen November nachts auf einem E-Scooter von der Polizei angehalten. Bei …
Darf man vor Gericht lügen?
Darf man vor Gericht lügen?
| 07.11.2022 von Rechtsanwältin Rena Peters
Die Antwort lautet wie so häufig: Es kommt darauf an! Zeugen müssen vor Gericht grundsätzlich die Wahrheit sagen. Zeugen sind grundsätzlich dazu verpflichtet die Wahrheit zu sagen. Auf diese Pflicht werden sie vor ihrer Zeugenaussage …
Arbeitszeiterfassung und Vertrauensarbeitszeit – Änderungen durch EuGH und BAG
Arbeitszeiterfassung und Vertrauensarbeitszeit – Änderungen durch EuGH und BAG
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Martin Hailer
Moderne Arbeitszeitmodelle stellen die Erledigung von Aufgaben in den Mittelpunkt. Das New Work rückt von der stetigen Präsenz im Büro als „9 to 5“ ab. Insbesondere die Vertrauensarbeitszeit war gibt Arbeitnehmern eine gute Möglichkeit, …
Google Fonts: Abmahnung Kanzlei Brodauf
Google Fonts: Abmahnung Kanzlei Brodauf
| 07.10.2022 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
SO REAGIEREN SIE RICHTIG Abmahnung Kanzlei Brodauf Gibt es wirklich eine Rechtsverletzung bei der Nutzung von Google Fonts? Google Fonts ist eine Schriftart, die Daten trackt, wenn sie nicht rechtskonform eingebunden ist. Von daher kann man …
Abmahnung Kilian Lenard - Google Fonts: Datenschutzkanzlei hilft bei Abmahnwelle für 137 € netto
Abmahnung Kilian Lenard - Google Fonts: Datenschutzkanzlei hilft bei Abmahnwelle für 137 € netto
| 20.10.2022 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Haben Sie eine Abmahnung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung Datenschutz Google Fonts erhalten? Derzeit werden tausende Abmahnungen wegen angeblicher Persönlichkeitsrechtsverletzung Datenschutz bei Nutzung von Google Fonts ausgesprochen. …
170 € wegen Google Fonts an Kilian Lenard ? Wehren Sie sich! Anwaltliches Abwehrschreiben für 137 € netto.
170 € wegen Google Fonts an Kilian Lenard ? Wehren Sie sich! Anwaltliches Abwehrschreiben für 137 € netto.
| 07.10.2022 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
TOP Wirtschaftskanzlei im Datenschutzrecht hilft bei Abmahnwelle 100% gratis Ersteinschätzung: Kontaktieren Sie uns - wir prüfen Ihren Fall kostenfrei und unverbindlich. Spezialisiert: Wir helfen täglich Betroffenen in ganz Deutschland, die …
Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Anlageberater
Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Anlageberater
| 28.09.2022 von Rechtsanwalt Manuel Kovacic
Nimmt ein Kapitalanleger Informationsschreiben/Geschäftsberichte zu einer von ihm abgeschlossenen Kapitalanlage nicht zur Kenntnis, hat er grob fahrlässig Unkenntnis über die dort enthaltenen Informationen. Hierauf gestützte …
TOP Wirtschaftskanzlei im Datenschutzrecht hilft bei Abmahnwelle
TOP Wirtschaftskanzlei im Datenschutzrecht hilft bei Abmahnwelle
| 28.09.2022 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Auf die Anwaltskanzlei Schenk Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH kommen derzeit viele Website-Inhaber zu, die Datenschutz-Abmahnschreiben bekommen haben. Herr Martin Ismael, RA Kilian Lenard, IG Datenschutz; auch Frau Susanne …
betriebsbedingte Kündigung
betriebsbedingte Kündigung
21.09.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
War die Einführung von Kurzarbeit ein Mittel, mit dem kurzfristig die Personalkosten und bestehende Überkapazitäten in der Pandemiephase überbrückt werden konnten, stellt sich für viele Unternehmen mehr und mehr heraus, dass die …
Faires Verhandeln beim Aufhebungsvertrag
Faires Verhandeln beim Aufhebungsvertrag
| 13.09.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Entscheidungen aus dem Jahr 2019 und 2022 betont, dass beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages das „Gebot des fairen Verhandelns“ zu berücksichtigen ist. Was bedeutet dies für die Praxis? Immer wieder …
Änderungen im Nachweisgesetz (NachweisG) - Worauf müssen Arbeitgeber nun achten?
Änderungen im Nachweisgesetz (NachweisG) - Worauf müssen Arbeitgeber nun achten?
| 27.07.2022 von Rechtsanwältin Silvija Sauer
Am 01.08.2022 kommt das neue Nachweisgesetz und bringt wesentliche Änderungen mit. 1. Was ist das Nachweisgesetz? Ein Arbeitsvertrag kann in der Regel auch mündlich geschlossen werden. Die Vereinbarungen sind in der Regel auch ohne Form …
100 € wegen Google Fonts? Auf keinen Fall zahlen. Wehren Sie sich!
100 € wegen Google Fonts? Auf keinen Fall zahlen. Wehren Sie sich!
| 07.10.2022 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
„Verstoß gegen die DSGVO-rechtswidrige Weitergabe von Daten“ „Besuch auf Ihrer Website http://www... / Google Fonts“ Das sind Überschriften der Briefe und E-Mails, die an Website-Inhaber derzeit verschickt werden. Uns erreichen Anfragen, …
Rechtsschutzversicherung verweigert zu Unrecht Deckung!
Rechtsschutzversicherung verweigert zu Unrecht Deckung!
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt Manuel Kovacic
Das Landgericht Wiesbaden hat im Rahmen eines aktuellen Urteils die RSS- Rechtsschutz Service GmbH verurteilt Deckungsschutz für eine Klage auf Rückabwicklung einer Lebensversicherung bei der Skandia Lebensversicherung wegen einer …
***Urteil rechtskräftig *** Vertragsklausel zum Wäscheankauf nach Kündigung des Wäscheleasingvertrages unwirksam
***Urteil rechtskräftig *** Vertragsklausel zum Wäscheankauf nach Kündigung des Wäscheleasingvertrages unwirksam
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Mit Urteil vom 25.05.2022 (Az 9 O 317/21) hat das Landgericht Wiesbaden in einem von mir betreuten Verfahren entschieden, das die Klausel eines führenden Mietwäscheunternehmens zum Andienungsrecht (verpflichtender Wäscheankauf durch den …
Der Minijob - Was gilt in diesem geringfügigen sozialversicherungs- und steuerfreien Beschäftigungsverhältnis?
Der Minijob - Was gilt in diesem geringfügigen sozialversicherungs- und steuerfreien Beschäftigungsverhältnis?
| 09.05.2022 von Rechtsanwältin Silvija Sauer
1. Was ist ein Minijob? Bei einem Minijob handelt es sich um eine geringfügige Beschäftigung i.S.d. § 8 SGB IV . In einem Minijob darf das monatliche Gehalt nicht 450 € übersteigen. Das entspricht einer Verdienstgrenze von 5.400 € pro Jahr …
Dauerbrenner Arbeitszeugnis
Dauerbrenner Arbeitszeugnis
| 12.04.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf ein Zeugnis. Auf sein Verlangen hin muss sich das Zeugnis neben der Art und Dauer der Tätigkeit auch auf die Leistung und sein Verhalten erstrecken (sog. …