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16.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In der Welt des deutschen Arbeitsrechts gibt es viele Begriffe, die für Laien oft verwirrend sein können. Zwei Begriffe, die häufig verwechselt werden, sind Versetzung und Umsetzung . Beide beziehen sich darauf, dass ein Arbeitnehmer seinen …
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15.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Erneut liegen uns mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte BLUEPORT LEGAL aus Hamburg zur Prüfung vor, diesmal im Namen des VfL Osnabrück. Worum geht es bei diesen Abmahnungen? Wie sind sie zu bewerten und wie verhält man sich …
15.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Miele , der bekannte deutsche Hersteller von Haushaltsgeräten, steht vor großen Veränderungen. In den letzten Monaten wurden mehrere Ankündigungen über Stellenabbau und Restrukturierungen veröffentlicht, die das Unternehmen betreffen. Nun …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen, auf dem …
14.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Austritt aus der Kirche ist ein persönlicher Schritt, den viele Menschen aus unterschiedlichen Gründen vollziehen. Doch was passiert, wenn der Arbeitgeber eine kirchliche Einrichtung ist? Darf dieser Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Unsere Düsseldorfer Kanzlei Topuz Law berät Unternehmen sowie Privatpersonen (Privatrechtssubjekte) zu allen Fragen des Vertragsrechts. Das Vertragsrecht ist Teil des allgemeinen Zivilrechts und regelt – vereinfacht gesagt – die Rechte und …
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Abfindungen von Unternehmen wie SAP, VW und Bayer sind in der Wirtschaftswelt ein heiß diskutiertes Thema. Doch was bezwecken diese Konzerne mit ihren großzügigen Abfindungen und welche Auswirkungen hat dies für die Mitarbeiter und das …
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13.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Fußball-Europameisterschaft steht vor der Tür, und viele Fans freuen sich darauf, die spannenden Spiele live im Stadion mitzuerleben. Doch dabei stellt sich eine wichtige Frage: Darf man aus dem Stadion einen Livestream machen? …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ohne Trennungsjahr keine Scheidung, das ist klar. Es stellt sich jedoch die Frage, ob man/frau das Trennungsjahr irgendwie und irgendwo beantragen kann oder beantragen muss und wie im Zweifel nachzuweisen ist, dass das Trennungsjahr …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Beim Softwarehersteller SAP , der weltweit zu den größten Anbietern von Unternehmenssoftware zählt, planen in Deutschland mehr als 5000 Mitarbeiter das Unternehmen zu verlassen , was einem erheblichen Anteil der Belegschaft entspricht. …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Katja Moers
Derzeit tummeln sich diverse Anwaltskollegen in sozialen Netzwerken, die Kunden von Coaches versprechen, in Anspruch genommene Leistungen nicht zahlen zu müssen. So sei man zur Zahlung nicht verpflichtet, wenn man unzufrieden sei und …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich zahlreiche Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der Eintracht Frankfurt Fußball AG über die RuhrKanzle i aus Dortmund erhalten haben. Abmahnungen wegen Tickethandels? Den Betroffenen wird ein Verstoß …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Wollen Erblasser ein Testament, ein gemeinschaftliches Testament errichten oder einen Erbvertrag schließen, um Ihren letzten Willen niederzulegen, muss vieles berücksichtigt werden. Wichtig ist insbesondere die genaue Formulierung der …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Deutschland stellt sich für viele Vereine die Frage, ob sie auf ihrer Website ein Impressum führen müssen. Die Impressumspflicht ist durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) geregelt und soll sicherstellen, dass Anbieter von Telemedien …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Ein Ehevertrag kann in verschiedenen Konstellationen sinnvoll sein, um die finanziellen und rechtlichen Verhältnisse zwischen Ehepartner klar zu regeln. Der Beitrag zeigt die 3 häufigsten Konstellationen auf, in denen ein Ehevertrag …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Senkung der Mindeststrafe des § 184b StGB auf Freiheitsstrafe von unter einem Jahr steht bevor und ändert die gesamte Strafrechtspraxis. Im Jahr 2021 wurde der Straftatbestand des § 184b Strafgesetzbuch verschärft, mit der Zielsetzung …
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22.06.2024
von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Nebenkostenabrechnungen sind ein wesentlicher Bestandteil eines Mietverhältnisses und sorgen häufig für Unstimmigkeiten zwischen Vermieter und Mieter. Wenn ein Mieter die Nebenkostenabrechnung nicht bezahlt, muss der Vermieter wissen, …
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Wenn Sie eine Zahlungsaufforderung von Rechtsanwalt RBS Kipke (Sebastian Kipke) im Auftrag der Casual Networks B.V. erhalten haben, sind Sie möglicherweise auf einem Datingportal in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft geraten, ohne dies …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wenn eine Interessentin in einem Frauen-Fitnessstudio erscheint , in dem nur Frauen trainieren dürfen , besteht zunächst kein rechtliches Problem. Wenn die Person aber sodann angibt, eine Trans-Frau zu sein, jedoch keine …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Vorstellungsgespräch ist eine wichtige Gelegenheit für Arbeitgeber , potenzielle Kandidaten kennenzulernen und sich ein Bild von deren Fähigkeiten und Persönlichkei t zu machen. Dabei ist es wichtig, dass die Fragen, die im Rahmen des …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Der Kläger benötigte Zahnersatz und ließ sich dafür bei der Beklagten behandeln. Die Beklagte ist ein Medizinisches Versorgungszentrum, in dem mehrere Mediziner tätig sind, sodass der Kläger im Laufe seiner Behandlung bei drei …
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10.06.2024
von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Im Kontext der Europawahl und der politischen Meinungsäußerungen stellt sich die Frage, ob ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen seiner politischen Gesinnung kündigen darf. Dieser Bericht beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und Grenzen …
10.06.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Eine Ehevertrag kann ein wertvolles Instrument sein, um klare Verhältnisse in einer Ehe zu schaffen und potenziellen Streitigkeiten im Falle einer Scheidung bzw. Trennung vorzubeugen. Hier einige wesentliche Punkte, die beachtet und bedacht …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einem Rechtsstreit mit der Tipico Co. Limited entschied das Landgericht Mosbach, dass der Kläger, der bei der Beklagten Online-Sportwetten betrieb und dabei Verluste erlitt, Anspruch auf Rückzahlung dieser Verluste habe. Es geht mit den …