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Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (nachfolgend kurz: "bEM") spielt in der arbeitsrechtlichen (nicht der betrieblichen!) Praxis insbesondere im Zusammenhang mit krankheitsbedingten Kündigungen eine erhebliche Rolle. Denn jeder Fehler …
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Einleitung: In der Praxis kommt es häufig vor, dass Privatpersonen einander Geldbeträge zur Verfügung stellen. Dabei kann es sich um ein privates Darlehen oder um eine Schenkung handeln. Diese beiden Rechtsbegriffe haben unterschiedliche …
Örtliche Versetzung des Arbeitnehmers
Örtliche Versetzung des Arbeitnehmers
| 20.05.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Wunsch nach einer örtlichen Versetzung kann bei Arbeitgebern auf erheblichen Widerstand der Arbeitnehmer stoßen. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber zwar Ort, Zeit und Inhalt der Arbeitsleistung nach seinem Ermessen bestimmen, sofern …
Kündigungsschutz während der Elternzeit
Kündigungsschutz während der Elternzeit
15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
Schönheitsreparaturklauseln
Schönheitsreparaturklauseln
| 23.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Im Zusammenhang mit der im Vertrag vereinbarten Schönheitsreparaturklausel möchten zahlreiche Mandanten ihre Ansprüche geltend machen oder unberechtigte Ansprüche der Gegenseite abwehren. Für eine erfolgreiche Durchsetzung der Ansprüche ist …
Bewertungen im Internet: Abwehr auch gegen Suchmaschinen!
Bewertungen im Internet: Abwehr auch gegen Suchmaschinen!
20.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Oftmals fühlen sich Ärztinnen und Ärzte den Bewertungen von Patienten im Internet ausgeliefert. Das muss selbst bei Bewertungen in Suchmaschinen nicht so sein. Wenn der Betreiber einer Internet-Suchmaschine (hier: Google) es Patienten …
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 19.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Viele Mandanten kommen mit dem Anliegen, eine Wohnung wegen Eigenbedarf kündigen zu wollen, da dies nach ihrer Ansicht der einfachste Weg zur Beendigung des Mietverhältnisses ist. Doch wie ist die Rechtslage diesbezüglich und was muss man …
Fachkräfteeinwanderung - nitelikli calisan göcü
Fachkräfteeinwanderung - nitelikli calisan göcü
| 18.04.2023 von Rechtsanwältin Emine Mert-Kocak
Fachkräfteeinwanderung – nitelikli göcmen yasasi Der Fachkräftemangel in Deutschland ist nach wie vor ein wichtiges Thema des Arbeitsmarktes. Hierzu hatte die Bundesregierung bereits 2020 ein Gesetz zur Gewinnung von Fachkräften aus …
Aufwendungsersatzanspruch des Mieters
Aufwendungsersatzanspruch des Mieters
| 17.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Mieter hat einen Aufwendungsersatzanspruch gegen den Vermieter im Hinblick auf alle Maßnahmen, die zumindest auch der Mietsache zugutekommen. Diese sind solche Maßnahmen, die dem Erhalt der Mietsache oder der Verbesserung des …
Reisevertrag: Entschädigung bei einer nicht durchgeführten Reise
Reisevertrag: Entschädigung bei einer nicht durchgeführten Reise
| 16.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Nach § 651k Abs. 2 BGB kann der Reisende nach dem Ablauf der fruchtlos abgelaufenen Frist eine Abhilfe selbst schaffen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen. Voraussetzung dieses Anspruchs ist ein vertragswidriges Verhalten …
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
14.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
Ärztinnen und Ärzte brauchen heutzutage juristisches Verständnis – Vorteil durch Sensibilisierung
Ärztinnen und Ärzte brauchen heutzutage juristisches Verständnis – Vorteil durch Sensibilisierung
20.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
„ Wenn ich das mal vorher gewusst hätte!“ Dieser Satz gewinnt bei Ärztinnen und Ärzten im Berufsalltag immer mehr an Bedeutung. Neue Vorschriften und Rechtsprechung häufen sich, die Zeit der Ärzte zur Information neben der Arbeit minimiert …
Privates Darlehen - Überblick
Privates Darlehen - Überblick
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Ein privates Darlehen kann eine attraktive Option sein, wenn Sie Geld benötigen und keine Bank oder Kreditgenossenschaft Ihnen einen Kredit gewähren kann oder will. Bei einem privaten Darlehen leihen Sie sich Geld von einer Privatperson …
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
| 10.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Urlaubsanspruch der schwangeren Frau kann nicht auf Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote angerechnet werden. Nach § 24 S. 1 MuSchG stellen Beschäftigungsverbote eine tatsächliche Beschäftigung dar, sodass …
Mieterhöhung durch den Vermieter bei Wohnraummietverträgen
Mieterhöhung durch den Vermieter bei Wohnraummietverträgen
| 16.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Einige Jahre nach Vertragsschluss entsteht bei vielen Vermietern oft die Frage, ob und wie sie den Mietzins erhöhen können. Das Interesse der Mieter hingegen liegt darin, zu prüfen, ob sie die Mieterhöhung überhaupt hinnehmen müssen. …
Coaching Vertrag kündigen
Coaching Vertrag kündigen
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Immer häufiger bieten Coaches, Verkaufstrainer und andere selbsternannte Experten ihre Dienstleistungen online an und locken mit verlockenden Versprechen wie einem besseren Leben, höherem Einkommen, mehr Erfolg, erhöhten Verkäufen oder der …
YURT DISI EMEKLILIK
YURT DISI EMEKLILIK
| 06.06.2023 von Rechtsanwältin Emine Mert-Kocak
Yurt disi emeklilk Yurt disinda calisanlarin Türkiye´de emekli olabilmes icin bazi sartlarin saglanmasi gerekiyor. Saglanmasi gereken sartlar asagidaki gibidir: Türk vatandasi olmak. Fakat Türk vatandasligindan ciktiysaniz gecen calisma …
Kündigung erhalten - Was ist jetzt zu tun? Fragen und Antworten rund um das Thema Kündigung im Arbeitsverhältnis
Kündigung erhalten - Was ist jetzt zu tun? Fragen und Antworten rund um das Thema Kündigung im Arbeitsverhältnis
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Sie haben von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten und wissen nicht, was zu tun ist beziehungsweise wollen keinen wichtigen Punkt vergessen. Der nachfolgende Überblick zeigt auf, an was alles zu denken ist und beantwortet die …
Kindesunterhalt
Kindesunterhalt
13.03.2023 von Rechtsanwältin Emine Mert-Kocak
Der Kindesunterhalt ist eines der wichtigsten Themen im Familienrecht. Neben dem Leistungsempfänger ist auch beim Unterhaltsverpflichteten die Leistungsfähigkeit zu beachten. § 1603 BGB regelt dabei die Leistungsfähigkeit des …
Online Casino Verluste zurück, auch solche nach dem 30.06.2021!
Online Casino Verluste zurück, auch solche nach dem 30.06.2021!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Es ist mittlerweile kein Geheimnis mehr, dass die meisten Online Casinos vor dem 01.07.2021 mangels gültiger Lizenz in Deutschland illegal gewesen sind und Spieler deshalb die Rückzahlung sämtlicher Verluste zurückverlangen können, die vor …
Marriott Vacation Club International (MVCI) - Gerichtsverfahren - Timesharing
Marriott Vacation Club International (MVCI) - Gerichtsverfahren - Timesharing
| 24.03.2023 von Rechtsanwalt Hans Witt
Seit über 25 Jahren hat der Marriott Vacation Club International (MVCI) insbesondere auch deutsche Urlauber in der Regel vor Ort (u.a. Son Antem-Mallorca, Marbella-Malaga, Playa Andaluza) in Verkaufsgesprächen, die in natürlich angenehmer …
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
Verluste von Online Casino zurückholen - Aktuelle Gerichtsurteile
Verluste von Online Casino zurückholen - Aktuelle Gerichtsurteile
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Das Glückspiel im Internet war in Deutschland vor dem 01.07.2021 größtenteils illegal (Ausnahme: Schleswig-Holstein) Denn die zumeist in Malta ansässigen Online-Casino-Betreiber hatten vor dem 01.07.2021 keine gültige Lizenz für …
Keinen Kita oder Kindergartenplatz erhalten? Schadensersatz möglich!
Keinen Kita oder Kindergartenplatz erhalten? Schadensersatz möglich!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Ihr Kind hat keinen Kita/Kindergartenplatz bekommen, obwohl Sie den Betreuungsbedarf rechtzeitig beim zuständigen Träger angemeldet haben? Dann steht Ihnen ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatznach nach § 839 Abs. 1 BGB zu. Denn gemäß …