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Pacht für Funkmast - LTE und 5G Standorte vermarkten!
Pacht für Funkmast - LTE und 5G Standorte vermarkten!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Vermarktung von Funkmaststandorten: Was ist Ihr Standort wert? Die Bewertung von Funkmast- und Funkturmstandorten ist ein wichtiger Schritt für Betreiber und Eigentümer. Wir bieten Ihnen eine umfassende Analyse Ihrer Gestattungs- und …
Führt Scheinselbständigkeit ins Gefängnis? - Vorenthalten von Arbeitsentgelt
Führt Scheinselbständigkeit ins Gefängnis? - Vorenthalten von Arbeitsentgelt
19.03.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Welche Gefahren bestehen, wenn Sie mit Selbständigen zusammenarbeiten? Häufig wissen Arbeitgeber nicht, wie ihnen geschieht. Plötzlich steht die Polizei vor der Tür und durchsucht die Firma, ein Ermittlungsverfahren wird eingeleitet. Sie …
Reservierungsgebühr beim Immobilienmakler gezahlt?
Reservierungsgebühr beim Immobilienmakler gezahlt?
19.03.2024 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Entscheidung (AZ.: I ZR 113/22) festgestellt, dass eine Klausel, die Verbraucher zur Zahlung einer nicht erstattbaren Reservierungsgebühr verpflichtet und dieser Ausschluss in den allgemeinen …
Filesharing – hafte ich als Anschlussinhaber für das Verhalten meines Ehegatten bzw. meines Lebenspartners?
Filesharing – hafte ich als Anschlussinhaber für das Verhalten meines Ehegatten bzw. meines Lebenspartners?
18.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, einen Musiktitel oder ein Computerspiel illegal herunter- und hochgeladen zu haben? Sie sind sich aber sicher, dass Sie das nicht waren? Dann haben Sie die Möglichkeit, …
Kreditkartenbetrug aktuell: Urteil gegen Commerzbank; DKB und Postbank zahlen nach Klageerhebung
Kreditkartenbetrug aktuell: Urteil gegen Commerzbank; DKB und Postbank zahlen nach Klageerhebung
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Amtsgericht Frankfurt verurteilt Commerzbank, rechtskräftig In einem Kreditkartenbetrugsfall hat das Amtsgericht Frankfurt in einem von SALEO Rechtsanwälte geführten Verfahren die Commerzbank in vollem Umfang zur Erstattung an den Kunden …
Sturz beim Kaf­fee­holen ist Arbeit­s­un­fall
Sturz beim Kaf­fee­holen ist Arbeit­s­un­fall
| 17.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Ein Sturz auf dem Weg zu einem Getränkeautomaten am Arbeitsplatz ist nach einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts als Arbeitsunfall anzuerkennen (Urt. v. 07.02.2023, Az. L 3 U 202/21). Der Sturz eines Beschäftigten beim Kaffeeholen …
Neufassung MUSTER Patientenverfügung,Betreuungs- und Vorsorgevollmacht, Allgemeinvollmacht
Neufassung MUSTER Patientenverfügung,Betreuungs- und Vorsorgevollmacht, Allgemeinvollmacht
17.03.2024 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
MUSTERENTWURF Patientenverfügung mit Vorsorgevollmacht Betreuungsvollmacht Allgemeinvollmacht Sterbehilfeverfügung Einführende Erläuterungen Der nachfolgende Entwurf ist eine MUSTER- Arbeitshilfe zur Erstellung einer einheitlichen und …
Arbeitsunfall im Homeoffice
Arbeitsunfall im Homeoffice
| 16.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Der pandemiebedingte Homeoffice-Boom hat es möglich gemacht und den Gesetzgeber umdenken lassen. Seit 2021 ist es nun amtlich: Auch der Unfall im Homeoffice kann nach der Neuregelung durch § 8 Abs. 1 S. 3 SGB VII ein Arbeitsunfall sein. Im …
Landgericht Arnsberg Beschluss vom 22.01.2024, Az.: 2 KLs-412 Js 287/22-36/23, Daten aus ANOM Chats nicht verwertbar
Landgericht Arnsberg Beschluss vom 22.01.2024, Az.: 2 KLs-412 Js 287/22-36/23, Daten aus ANOM Chats nicht verwertbar
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Von Rechtsanwalt Andreas Milch Nachdem das OLG München, Beschluss v. 19.10.2023 – 1 Ws 525/23 bereits Ende 2023 obergerichtlich festgestellt hatte, das Erkenntnisse aus der Auswertung gesicherter Chatverläufe des Krypto-Messengerdienstes …
eSIM Swapping führt zu zahlreichen neuen Fällen, Techbook berichtet
eSIM Swapping führt zu zahlreichen neuen Fällen, Techbook berichtet
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
SALEO Rechtsanwälte hatte schon vor Monaten gewarnt Es war leider absehbar und wir hatten schon vor Monaten gewarnt. Unser Rechtstipp zu Betrug mittels eSIM Durch die neue eSIM können Täter, wenn es ihnen gelingt, das Konto des Inhabers …
EGMR, Yalcinkaya gegen die Türkei, 26.09.2023, Az.: 267, 2023. Ein richtungsweisendes Urteil für Sky-Ecc, Encro, Anom.
EGMR, Yalcinkaya gegen die Türkei, 26.09.2023, Az.: 267, 2023. Ein richtungsweisendes Urteil für Sky-Ecc, Encro, Anom.
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Kommentar zur wegweisenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 26. September 2023 in der Sache Yuksel Yalcinkaya gegen die Türkei ECHR, Az.: 267, 2023 (15669/20), welche nach Auffassung des Autors auch …
Störerhaftung im Zusammenhang mit Filesharing
Störerhaftung im Zusammenhang mit Filesharing
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie fragen sich, was hinter dem Begriff „Störerhaftung“ im Zusammenhang mit Filesharing steht? Dieser Beitrag soll etwas Licht ins Dunkle bringen und Sie in die Lage versetzen, Ihre rechtliche Position und Ihre Verteidigungschancen besser …
Verteidigung in EncroChat- und SKY-ECC-Verfahren:        Ein Kampf gegen Windmühlen?
Verteidigung in EncroChat- und SKY-ECC-Verfahren: Ein Kampf gegen Windmühlen?
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Von Rechtsanwalt Andreas Milch Es gibt wohl kaum Jemanden, der Cervantes’ Buchpassage, in der die windbetriebenen Mühlen in der Fantasie des Don Quijote zu Riesen werden, nicht kennt. Don Quijote prescht zum Angriff voran. Doch als der Wind …
Sekundäre Darlegungslast und tatsächliche Vermutung bei Filesharing – wer muss was beweisen?
Sekundäre Darlegungslast und tatsächliche Vermutung bei Filesharing – wer muss was beweisen?
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Zu einer der umstrittensten Fragen bei Abmahnungen wegen Filesharings zählen Umfang und Inhalt der sekundären Darlegungslast. Mit diesem Beitrag möchten wir Ihnen dieses System verständlich machen. Der Inhalt soll Sie in die Lage versetzen, …
Grundsätze des Anscheinsbeweises und Haftungsverteilung bei einem berührungslosen und kollisionsfreien Unfall
Grundsätze des Anscheinsbeweises und Haftungsverteilung bei einem berührungslosen und kollisionsfreien Unfall
12.03.2024 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
- basierend auf OLG Celle, Urteil vom 13.12.2023, Az. 14 U 32/23 - Der Sachverhalt zusammengefasst: Ein Motorrad fährt hinter einem PKW eine Straße entlang. Auf der aus Sicht des Motorradfahrers gesehenen Gegenfahrbahn steht in dem kurvigen …
Schadenersatzrecht: Anwaltshaftung bei fahrlässiger Fristversäumnis
Schadenersatzrecht: Anwaltshaftung bei fahrlässiger Fristversäumnis
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
In Anlehnung an das von mir vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu dem AZ.: I-24 U 110/22 (1. Instanz: Landgerichts Duisburg, Az.: 10 O 112/21) erstrittene Urteil zur Anwaltshaftung: Am 22.11.2023 hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf …
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Was ist zu tun?
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Was ist zu tun?
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Was sollten Sie beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten: Bewahren Sie Ruhe. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht . Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beachten Sie die Fristen . Unterschreiben Sie die oftmals angehängte …
Wie kündige ich meinen Arbeitsvertrag richtig?Kündigungsschreiben/Vorlage für Arbeitnehmer und wichtige Hinweise
Wie kündige ich meinen Arbeitsvertrag richtig?Kündigungsschreiben/Vorlage für Arbeitnehmer und wichtige Hinweise
| 11.03.2024 von Rechtsanwältin Vania Griessl
Nachfolgend erhalten Sie ein Muster für die Kündigung Ihres Arbeitsvertrages. Dieses müssen Sie leicht anpassen! Beachten Sie dazu bitte auch die wichtigen Hinweise zur Verwendung der Vorlage. Übergabe-Zeuge oder Einwurf-Zeuge oder …
Beschaffenheitsvereinbarung beim Pferdekauf
Beschaffenheitsvereinbarung beim Pferdekauf
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Landgericht Fulda 13.02.2024 Az.: 2 O 464/20 Um spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist es bei Pferdekaufverträgen aus Verkäufersicht unabdingbar vorsichtig mit den Formulierungen zur Beschaffenheit des Pferdes zu sein. Denn gut …
Kontoprobleme und Warteschleifen bei Postbank und DSL Bank
Kontoprobleme und Warteschleifen bei Postbank und DSL Bank
| 11.03.2024 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Kunden berichten von endlosen Warteschleifen und unbeantworteten Anliegen beim telefonischen Kundenservice der Postbank und ihrer Immobilienfinanzierungstochter DSL Bank. Kontosperrungen, fehlende Abbuchungen für Immobilienfinanzierungen …
Vorsicht Falle - Ein Kurzbeitrag zu Verfallfristen im Arbeitsrecht !
Vorsicht Falle - Ein Kurzbeitrag zu Verfallfristen im Arbeitsrecht !
08.03.2024 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Nicht selten kommt es vor, dass Ansprüche der Arbeitsvertragspartner - sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern - nicht mehr geltend gemacht bzw. durchgesetzt werden können, da sie "verfallen" sind. Woraus ergibt sich das ? Völlig …
Betriebsbedingte Kündigung - was nun ?
Betriebsbedingte Kündigung - was nun ?
04.03.2024 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Unruhige Zeiten in den Betrieben und zu lesende Nachrichten - etwa heute von Evonik -, dass in Deutschland Arbeitsplätze abgebaut werden sollen, können dazu führen, dass der Arbeitgeber eine sog. betriebsbedingte Kündigung ausspricht. Von …
Eigenbedarf für Cannabis und andere Drogen
Eigenbedarf für Cannabis und andere Drogen
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Straffreier Besitz von Betäubungsmitteln möglich? Hartnäckig halten sich Gerüchte, die Strafbarkeit für den Besitz von Betäubungsmitteln entfalle, wenn sie lediglich zum „Eigenbedarf“ besessen werden. Zahlreiche Konsument*innen wiegen sich …
Kreditkartenbetrug; Hessischer Rundfunk berichtet über ​Fall unserer Kanzlei
Kreditkartenbetrug; Hessischer Rundfunk berichtet über ​Fall unserer Kanzlei
| 25.02.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Zahl der Fälle weiter hoch Weiter melden sich täglich neue Geschädigte von Kreditkartenbetrug und Online Banking Betrug bei RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht mit inzwischen mehr als 600 Verfahren in diesem Bereich. In …