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18.05.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das „©“-Zeichen sieht man sehr oft im Internet. Unklar ist vielen aber, ob man es braucht, um sein Urheberrecht zu begründen und damit z.B. seine Fotos im Internet zu schützen. Der Begriff „Copyright” für den das „©”-Zeichen steht, hat zwar …
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17.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Universum Film GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter …
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17.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall stritten die Parteien über die Verpflichtung zur Annahme eines Restwertangebotes bei einer Abrechnung auf Totalschadenbasis. Soweit nach einem Verkehrsunfall ein wirtschaftlicher Totalschaden vorliegt und das Fahrzeug …
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16.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Oldenburg hat am 19.01.2010 entschieden, dass es an einem Anknüpfungspunkt für die Auferlegung eines Fahrtenbuches fehlt, wenn bei einem Abstandsverstoß durch einen nicht zu ermittelnden Fahrer erhebliche verfassungsrechtliche …
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16.05.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das Kammergericht Berlin bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz (LG Berlin, Beschluss vom 14. März 2011 Aktenzeichen 91 O 25/11) , wonach einem Mitbewerber kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen der Verwendung des …
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16.05.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …
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13.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In dem hier zugrunde liegenden Fall fuhr der Betroffene, nach Abzug einer Toleranz von 8 km/h, mit einer Geschwindigkeit von 141 km/h, obwohl die zulässige Höchstgeschwindigkeit nur 100 km/h beträgt. Dies hätte der Betroffene auch erkennen …
13.05.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Kunden von SWAP-Geschäften sollten wachsam sein – Banken versuchen jetzt, Haftungsverzichtserklärungen und Auflösungsvereinbarungen durchzusetzen Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 22.03.2011 (XI ZR 33/10) eine Bank zu …
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11.05.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat nach eingehender Prüfung entschieden, die City BKK zum 01. Juli 2011 zu schließen (Pressemitteilung des BVA vom 04.05.2011) . Der Präsident des BVA Dr. Maximilian Gaßner erklärte dazu, dass diese …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Rechtsanwaltskanzlei RASCH abgemahnt. Die Abmahnungen werden im Namen der EMI Music Deutschland GmbH & Co KG ausgesprochen. Es handelt sich u.a. um: Best of Live (Album & Video) - …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Winterstein versenden im Auftrag der IPforceOne GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken (Tauschbörsen). Abgemahntes Werk: BEDEVILLED Welche Forderungen enthält die Abmahnung? Die …
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06.05.2011
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Kinder Deutscher haben einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 28 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG. Aber: Besteht auch ein Anspruch für Kinder, die zwar in der Familie aufgenommen, jedoch keine Abkömmlinge im rechtlichen Sinne sind? Hier …
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06.05.2011
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Die Problematik Der Nachweis der Sicherung des Lebensunterhaltes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG) stellt für alle Ausländer, die eine Niederlassungserlaubnis anstreben, eine große Hürde dar. Es stellt sich oftmals die Frage: Bekommt man eine …
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Oftmals werden die Risiken einer Scheinselbständigkeit falsch eingeschätzt oder sogar vollständig übersehen. Dieser kleine Leitfaden soll Ihnen eine Orientierung sein um selbst einschätzen zu können, ob in Ihrem Falle eine …
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04.05.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Personen, die gelegentlich auf eBay Gegenstände verkaufen, sind oft daran interessiert, die Gewährleistung auszuschließen. Oft liest man in den Auktionen aber die abenteuerlichsten Klauseln, die dem Verkäufer gar nichts bringen oder …
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03.05.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Die Beschränkungen für Arbeitnehmer aus den acht Staaten, die 2004 der EU beitraten, sind am 1. Mai 2011 gefallen. Nun können Bürger aus Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn auch ohne Arbeitserlaubnis einen Job …
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Das Sozialgericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 01.02.2011 (Aktenzeichen S 124 AS 36047/10 ER) entschieden, dass ein durch das JobCenter erteiltes Hausverbot, welches ein Jahr lang gelten sollte, bis zur endgültigen Klärung der …
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02.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Oldenburg hat am 19.01.2010 entschieden, dass es an einem Anknüpfungspunkt für die Auferlegung eines Fahrtenbuches fehlt, wenn bei einem Abstandsverstoß durch einen nicht zu ermittelnden Fahrer erhebliche verfassungsrechtliche …
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29.04.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nach einer Verkehrskontrolle mit positivem Drogentest folgt nach einigen Wochen zunächst der Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von ca. 500,- €, 4 Punkten und 1 Monat Fahrverbot. Dagegen sollte vorsorglich stets sofort Einspruch eingelegt …
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28.04.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Bankaktiengesellschaft, kurz BAG, hat von verschiedenen Volks- und Raiffeisenbanken Forderungen aus Darlehensverträgen aufgekauft und wickelt diese ab. Derzeit sind einige Mahnbescheide gegen säumige Darlehensnehmer im Umlauf, die die …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der seit 2005 laufende Rechtsstreit zwischen dem Heise Verlag und der Musikindustrie endet mit Aufhebung des Berufungsurteils des OLG München. Das OLG München hatte 2008 in dem Berufungsverfahren zuungunsten des Heise Verlags das Verbot zum …
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19.04.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in dezentralen Netzwerken, sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um …
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18.04.2011
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Häufig erbringen Architekten nicht unerhebliche Planungsleistungen vor Abschluss eines Architektenvertrages. Kommt es nicht zu einem schriftlichen Architektenvertrag, besteht häufig Streit, ob die Leistungen des Architekten als nicht …
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15.04.2011
von Rechtsanwältin Jeanette Reisig-Emden
In einem Beschluss bezüglich eines Konkurrentenstreits um eine ausgeschriebene Professorenstelle wurde seitens des Verwaltungsgerichts zugunsten des Antragstellers entschieden, dass die Stelle durch die Hochschule bzw. das zuständige …