790 Ergebnisse
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06.05.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Vom Grundsatz her geht es um die E-Mail Kommunikation in Deutschland und nicht nach Deutschland. Daher gelten die entsprechenden bundesdeutschen handelsrechtlichen Regelungen für deutsche Firmen mit Sitz in Deutschland sowie auf deutsche …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Die Datenschutzkonferenz besteht aus den unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder. Sie hat die Aufgabe, die Datenschutzgrundrechte zu wahren und zu schützen, eine einheitliche Anwendung des europäischen und nationalen …
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13.04.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie ist auf dem Weg. Bereits seit letztem Jahr hätte die europäische Richtlinie gesetzt werden müssen. Mittlerweile kursieren Referentenentwürfe des Bundesministerium der Justiz. Grund genug, einmal …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die Frage, ob Spam-Mails gelöscht werden darf, führt immer wieder zu dem Hinweis, dass die private Nutzung der dienstlichen E-Mail-Adresse vermieden werden sollte. Die Probleme sind nämlich hier die gleichen. Wir empfehlen generell, die …
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26.03.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF) Am 25 März 2022 haben sowohl die europäische Kommission also das Weiße Haus der Vereinigten Staaten bekannt gegeben, eine grundsätzliche Einigung über einen transatlantischen Rahmen für den …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Information zu aktuellen Entwicklungen bezüglich Datenverarbeitung in den USA insbesondere durch Google-Analytics Handlungsempfehlung Sollten Sie derzeit Google-Analytics für Ihre Website nutzen oder sonst eine Datenübermittlung in die USA …
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22.03.2022
von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Der Trennungsunterhalt ergibt sich aus der Vorschrift § 1361 Abs.1 Satz 1 BGB. Hiernach kann ein Ehegatte von dem anderen nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Ehegatten angemessenen Unterhalt …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Mit der Eheschließung gehen viele rechtliche und finanzielle Änderungen einher. Abgesehen von einer möglichen Namensänderung und der Bestimmung eines gemeinsamen Familiennamens greifen weitere Änderungen durch. Die Steuerklasse ändert sich …
Broker Betrug: Sie haben Geld bei einem Broker verloren – Oftmals können Sie Ihr Geld zurückerhalten
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07.02.2022
von Rechtsanwalt Sascha Müller
Eine (kostenfreie) Ersteinschätzung lohnt sich besonders, wenn es um Verluste an der Börse geht. Denn viele Broker, auch die regulierten, halten sich nicht immer an die geltenden Gesetze. Ein Beispiel hierfür ist: Sie werden kontaktiert und …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Diskussion zu GoogleAnalytics und deren Verwendung. Für die Digitalwirtschaft ist es wichtig, Auswertungen auf Webseiten zum Verhalten der NutzerInnen vornehmen zu können. Dies reicht von der einfachen Messung der Nutzung der Webseite bis …
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02.01.2022
von Rechtsanwalt Sascha Müller
Mit der Anpassung des Gesetzes für "faire Verbraucherverträge" kommt mitunter, dass Verbraucherverträge, welche sich automatisch verlängern, nach der Verlängerung nur noch eine Kündigungsfrist von einem Monat haben dürfen. (§ 309 Nr. 9 b) …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Praxishinweis TTDSG und Hinweise zu Cookie-Consent-Management I. Allgemeines Das TTDSG ist seit 01.12.2021 in Kraft. Es enthält strengere Regelungen als die DS-GVO. Es erfasst bzw. schützt nicht nur personenbezogene Daten. Das TTDSG dient …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie auch ein Schreiben einer wwwe GmbH erhalten, welches mit „Anpassung Ihrer Vertragskonditionen“ überschrieben ist ? Die Euroweb Internet GmbH hat in wwwe GmbH umfirmiert. Soweit ersichtlich (Stand 13.12.2021) bleibt die Euroweb …
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16.11.2021
von Notar Roland Horsten
Klare Antwort: Ja! Warum? Mit einer Generalvollmacht wird sichergestellt, dass im Fall der Fälle gehandelt werden kann. Die gesetzlichen Regelungen in Deutschland erlauben es nämlich nicht, dass der Ehepartner, der Lebensgefährte, der …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Jan Wosnitza
Wenn man als Patient einen Arzthaftungsfall vermutet, sind viele Betroffene zunächst hilflos. Ohne medizinisch und rechtlich fundierte Kenntnisse können Sie die Frage, ob ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, oftmals nicht beantworten. …
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11.10.2021
von Rechtsanwältin Zertifizierte Mediatorin Uta Steinbach
Sorgen, wie es nach der Trennung weiter geht? Wenn eine Beziehung zu Ende geht, löst das viele Emotionen aus, möglicherweise auch Existenzängste. Das ist nicht ungewöhnlich. Woran orientiert man sich in dieser Situation? An wohlmeinenden …
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24.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Verantwortlicher“ - Datenschutz kurz erklärt Art. 4 DSGVO definiert den Verantwortlichen. Als Verantwortlicher gilt die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die brasilianische Datenschutzregulierung LGPD. Auffällige Ähnlichkeiten zur DSGVO Wenn auch Brasilien im Augenblick mehr leider für die Abholzung des Regenwaldes im Focus des Interesses liegt, hat man dort aktuell eine interessante …
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22.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Hinweis: Dieser Artikel spiegelt die Rechtslage in Hessen zum September 2021 wieder. Änderungen der Rechtslage sind in dieser volatilen Lagen möglic. Corona Prävention und Datenschutz – Zutritt zu Behörden und 3G Status. Coronaprävention …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Technische und organisatorische Maßnahmen“ (TOM) - Datenschutz kurz erklärt TOM bilden eine Reihe von Maßnahmen ab, die die sichere Verarbeitung von personenbezogenen Daten gewährleisten sollen. Die technischen Maßnahmen bezeichnen dabei …
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20.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
I. Einführung In diesem Rechtstipp geht es um die Kopplung von Werbeeinwilligungen mit Gewinnspielen oder anderen kostenlosen Zugaben. Bei der Kopplung geht es darum, eine Dienstleistung als „kostenlos“ (0€) herauszugeben oder Gewinnchancen …
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19.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Zweckbindung“ - Datenschutz kurz erklärt Die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten müssen nach dem Zweckbindungsgrundsatz der DSGVO erfolgen. Art. 5 Abs. 1 b) DSGVO definiert den Zweckbindungsgrundsatz. Demnach müssen …
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18.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Übermittlung personenbezogener Daten“ - Datenschutz kurz erklärt Unter Übermittlung im Sinne der DSGVO versteht man die Weitergabe von personenbezogenen Daten innerhalb eines Unternehmens, eines Konzerns oder an Dritte. Bevor …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Verkauf von Medikamenten auf Amazon Marketplace. Datenschutzrechtliche Aspekte. Kurz und Knapp: Beim Kauf von nicht verschreibungspflichtigen Medikamenten über den Amazon-Marketplace fallen durch die Bestellabwicklung keine Gesundheitsdaten …