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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urheberrechtliche Abmahnung F200 ASG Rechtsnwälte für Franco Schicke wegen Reposts bei Instagram erhalten? Uns wurde erneut eine urheberrechtliche Abmahnung zugespielt, dieses Mal ausgesprochen durch die F200 ASG Rechtsanwälte aus Berlin, …
Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Teilen, Reposten, Framing – Wann besteht urheberrechtlicher Schutz? Wann droht die Abmahnung im Urheberrecht? Urheberrechtlichtsverletzung durch Teilen, Reposten oder Framing? I. Teilen und Urheberrecht: Bietet die Plattform die Möglichkeit …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Rund zwei Jahre nach dem Eingeständnis der Volkswagen-AG im September 2015, circa 2,6 Millionen Pkw mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung manipuliert zu haben, entdeckte das Kraftfahrt-Bundesamt auch bei Fahrzeugmodellen der …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Lange
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) wurde mit Wirkung zum 28.04.2020 massiv verschärft. So droht nunmehr innerorts ab einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 21 km/h (statt bisher 31) ein Fahrverbot. Außerorts ist diese …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Zollfahndung ist eine besondere Abteilung der Zollverwaltung. Die Hauptaufgabe der Zollfahndung ist die Überwachung des Güterverkehrs. Dabei geht es nicht nur darum, ob auf eine Ware ein Zoll erhoben wird sondern auch ob es sich um Waren …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Insolvenzverschleppung ist eine Straftat, die nicht im Strafgesetzbuch (StGB) geregelt ist, sondern in der Insolvenzordnung (§ 15a InsO). Insolvenzverschleppung begeht, wer als Vertretungsorgan einer juristischen Person einen …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Haftung als Geschäftsführer einer GmbH ist ein Thema, mit dem sich viele GmbH-Geschäftsführer zu wenig beschäftigen. Dabei drohen hier massive persönliche Risiken, besonders wenn der Geschäftsführer die GmbH durch die Krise führen muss. …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der HUSS-VERLAG GmbH vor. Wegen einer angeblichen verbotswidrigen Mehrfachnutzung von Adressen macht die Kanzlei Knies & Albrecht für die HUSS-VERLAG GmbH einen urheberrechtlichen …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Selbstanzeige beim Finanzamt reicht ein, wer eine Steuerhinterziehung begangen hat, die er selbst aufklären will, um wegen der Steuerhinterziehung nicht bestraft zu werden. Die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung ist in § 371 der …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Wurden in der Vergangenheit noch hochverzinste Bausparverträge gekündigt, ziehen nunmehr vor allem die Sparkassen nach und kündigen langfristig angelegte Sparverträge (S-Prämiensparen flexibel). Zu Anfang kündigten insbesondere Sparkassen …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Aktuell werden uns wieder viele wettbewerbsrechtliche Abmahnungen vorgelegt. Der wohl häufigste Abmahngrund neben den Verstößen wegen fehlender Grundpreisangaben: Die fehlende (klickbare) Verlinkung auf die OS-Plattform bei eBay. Eine …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Erneut wurden uns wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der iParts GmbH wegen nicht funktionierender Links zur OS-Plattform und anderer Verstöße ausgesprochen durch die Rechtsanwaltskanzlei Fareds vorgelegt. Die Kanzlei Fareds scheint erneut im …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Jewelino UG Abmahnung durch Rechtsanwalt Lindemann erhalten? Haben Sie als Onlinehändler bei eBay oder Amazon eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Jewelino UG ausgesprochen durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Willi Lindemann wegen eines …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine urheberrechtliche Abmahnung des Fotografen Roland Schweizer durch Rechtsanwalt Fechner wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung wegen der rechtswidrigen Nutzung von Fotografien erhalten? Eine Abmahnung des Fotografen …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Sie haben ein Haus, eine Wohnung oder Grundstück verkauft, aber der Kaufpreis wurde vom Käufer nicht fristgerecht gezahlt? Wir setzen Ihren Anspruch auf Zahlung durch. Zunächst ist zu prüfen, ob der Kaufpreiszahlungsanspruch fällig ist. In …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wenn Sie eine Abmahnung der Trade Texx GmbH durch Herrn Rechtsanwalt Faustmann erhalten haben, sollten Sie dringend anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Trade Texx GmbH Abmahnung durch Rechtsanwalt Faustmann erhalten? Fehlerhaft …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte ( Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB ) mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der Marke …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Das Geldgeschenk in Anbahnung der Ehe zurückfordern? Schenkung an Schwiegersohn/Schwiegertochter Kann die geschenkte Immobilie und zugewandtes Geld als Geschenk nach dem Verlöbnis und für die Ehe zurückgefordert werden? Kann die Schenkung …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Mittelpunkt des bisherigen Abgasskandals war der Motorentyp EA 189 des Volkswagenkonzerns, bei dem die Motorsteuerung mit einer illegalen Abschalteinrichtung versehen war, die den Prüfstandzyklus erkennen konnte und sodann den Abgasausstoß …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Nachdem die Daimler AG in jüngster Zeit sogenannte freiwillige Servicemaßnahmen zur Optimierung der Motorsteuerungssoftware bei einer Vielzahl ihrer Fahrzeugmodelle in Absprache mit dem Kraftfahrt-Bundesamt durchführte, ergehen nunmehr …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Für Fotografen, Autoren und Texter sind Urheberrechtsverletzungen im Internet ein großes Ärgernis. Urheberrechtsverletzungen im Internet sind keine Seltenheit. Viele Urheberrechtsverletzungen werden vom Urheber nicht bemerkt und bleiben …
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17.04.2020
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Gesetzlich Versicherte müssen sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und einem Stehrollstuhl verweisen lassen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom …
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16.04.2020
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Das Bundesarbeitsgericht hat über eine wirklich praxisnahe und auch bereits durch den Bundesgerichtshof bereits beurteilte Frage zu entscheiden gehabt. Wann geht eine Willenserklärung bei Einwurf in den Hausbriefkasten zu? Der Tenor: 1. …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Unternehmen Fotografie Heide UG versendet urheberrechtliche Abmahnungen. Wie früher, bei den Abmahnungen von Petra Heide (wir berichteten), geht es um die angeblich unzulässige Verwendung von Nebulus-Produktfotos. Die …