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Abmahnung muss inhaltlich bestimmt sein
Abmahnung muss inhaltlich bestimmt sein
29.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf zur Wirksamkeit einer Abmahnung Die Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein wichtiges Instrument, um den Arbeitnehmer auf die Einhaltung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten hinzuweisen. Außerdem kann sie …
Cannabis im Straßenverkehr - THC-Grenzwert bald bei 3,5 ng ?
Cannabis im Straßenverkehr - THC-Grenzwert bald bei 3,5 ng ?
29.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Geplante Gesetzesänderung Nur wenige Wochen nach der Verabschiedung des Cannabiskonsumgesetzes wollen die Regierungsparteien Veränderungen herbeiführen. Der Gesetzentwurf „zur Änderung des Cannabiskonsumgesetzes und des Cannabisgesetzes als …
Freibier für Wähler – ist das erlaubt?
Freibier für Wähler – ist das erlaubt?
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Zur Europawahl 2024 gibt die Stadt Duisburg (alkoholfreies) Freibier für alle, die wählen gehen. Dabei wird ausdrücklich nicht die Wahl einer speziellen Partei gefordert, sondern nur die Wahl an sich. Art. 38 des Grundgesetzes legt die 5 …
Kündigung! Wie geht es weiter? Arbeitsrecht
Kündigung! Wie geht es weiter? Arbeitsrecht
28.05.2024 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Wenn Sie eine Kündigung aus welchen Gründen auch immer erhalten haben, bedeutet das nicht das Ende der Welt. Sie können und sie müssen sich unbedingt zur Wehr setzen. Die einzige Möglichkeit, die sie haben, ist eine Kündigungsschutzklage. …
Leitfaden für Angehörige im Betreuungsrecht
Leitfaden für Angehörige im Betreuungsrecht
28.05.2024 von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Einleitung Die Pflege und Betreuung älterer Angehöriger stellt viele Familien vor große Herausforderungen. Mit der alternden Bevölkerung in Deutschland gewinnt das Thema an Bedeutung. Der Beitrag bietet einen Überblick über die rechtlichen …
Rechtssicherheit im Fokus: Die wichtigsten rechtlichen Herausforderungen für FinTech-Unternehmen in Deutschland
Rechtssicherheit im Fokus: Die wichtigsten rechtlichen Herausforderungen für FinTech-Unternehmen in Deutschland
28.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der FinTech-Sektor in Deutschland wächst rasant und bringt zahlreiche innovative Lösungen im Finanzdienstleistungsbereich hervor. Jedoch stellen die komplexen rechtlichen Anforderungen in Deutschland eine erhebliche Herausforderung dar. …
Gewaltschutzanordnungen: Ihr Recht auf Sicherheit und Schutz
Gewaltschutzanordnungen: Ihr Recht auf Sicherheit und Schutz
| 28.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Gewaltschutzanordnung, ein juristisches Instrument des Gewaltschutzgesetzes, bietet Betroffenen von häuslicher Gewalt, Stalking und anderen Formen von Belästigungen eine wichtige Schutzmaßnahme. Dieser Artikel erklärt, wie Betroffene …
Erkennungsdienstliche Maßnahme – Darf die Polizei Nacktaufnahmen von mir anfertigen?
Erkennungsdienstliche Maßnahme – Darf die Polizei Nacktaufnahmen von mir anfertigen?
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie werden verdächtigt, eine sexuell motivierte Straftat begangen zu haben (oder eine andere Straftat) und bekommen nun Post von der Polizei, bei der sie aufgefordert werden, sich bei der Polizeistelle einzufinden. Dort …
Müller-Milch-Werbung „Finde das Muuh“: „Die wollte wohl zu mir!“ – ist das erlaubt?
Müller-Milch-Werbung „Finde das Muuh“: „Die wollte wohl zu mir!“ – ist das erlaubt?
28.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Molkerei Müller mit dem Milchgetränk „Müllermilch“ veranstaltet derzeit ein Gewinnspiel unter dem Motto „ Finde das Muuh “, bei dem derjenige, der eine Müllermilch-Flasche mit einer muhenden Flasche im Deckel 50.000,00 € gewinnt. Ein …
Rechtssicher gründen: Die wichtigsten rechtlichen Aspekte für Start-ups
Rechtssicher gründen: Die wichtigsten rechtlichen Aspekte für Start-ups
27.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Als Start-up gibt es viele rechtliche Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, um potenzielle Risiken zu minimieren und die Geschäftstätigkeit zu optimieren. Hier sind einige wichtige Punkte, die du beachten solltest: …
Arbeitsrechtliche Konsequenzen des „Sylt-Videos“
Arbeitsrechtliche Konsequenzen des „Sylt-Videos“
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das „Sylt-Video“ sorgt für Aufsehen und Empörung auf der Nordseeinsel und weit darüber hinaus. In dem Video sind Personen zu sehen, die rassistische und rechtsextreme Parolen rufen. Solche Äußerungen können gravierende arbeitsrechtliche …
75 Jahre Grundgesetz – welche Bezüge zu Arbeit & Beruf
75 Jahre Grundgesetz – welche Bezüge zu Arbeit & Beruf
26.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feiert in diesem Jahr sein 75. Jubiläum . Seit seiner Verabschiedung im Jahr 1949 hat es als Verfassungsnorm für das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland fungiert und ist …
Arbeitsverhältnis mit Erreichen des 65. Lebensjahres enden lassen – Was bedeutet das für Arbeitnehmer?
Arbeitsverhältnis mit Erreichen des 65. Lebensjahres enden lassen – Was bedeutet das für Arbeitnehmer?
25.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wenn ein Arbeitsvertrag regelt, dass das Arbeitsverhältnis mit Erreichen des 65. Lebensjahres endet, stellt sich die Frage, ob diese Regelung noch gültig ist, wenn in der Zwischenzeit die Altersrente auf das 67 Lebensjahr angehoben wurde. …
Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
| 24.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Förderung von Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz ist in Deutschland nicht nur ein ethisches Gebot, sondern auch durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen verankert. In diesem Artikel werden die rechtlichen …
Kann ich einen unterschriebenen Aufhebungsvertrag widerrufen, anfechten oder davon zurücktreten?
Kann ich einen unterschriebenen Aufhebungsvertrag widerrufen, anfechten oder davon zurücktreten?
24.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , der das bestehende Arbeitsverhältnis beendet. Normalerweise wird ein Aufhebungsvertrag im beiderseitigen Einvernehmen unterzeichne t und regelt die genauen …
7 Tipps, damit Sie Ihre Scheidung NICHT bereuen
7 Tipps, damit Sie Ihre Scheidung NICHT bereuen
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Schlaue Tipps, damit Sie Ihre Eheschließung nicht bereuen, gibt es zuhauf. Bei uns sind Sie einen Schritt weiter. Bei uns erhalten Sie Tipps, damit Sie Ihre Scheidung nicht bereuen. Trennen sich Ehepartner, wird oft die Scheidung …
Rechtliche Strategien gegen Content-Diebstahl auf TikTok: Wie sich Content Creator wehren können
Rechtliche Strategien gegen Content-Diebstahl auf TikTok: Wie sich Content Creator wehren können
23.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einfluss der Inhalte eines Content Creator auf dessen Erfolg ist unbestreitbar. Viele Content Creator investieren erhebliche Anstrengungen in die Erstellung ihrer Videos und originellen Inhalte. Allerdings gibt es auch solche, die …
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Dauerstreit zwischen Mieter und Vermieter
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Dauerstreit zwischen Mieter und Vermieter
23.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Nicht selten kommt es in Mietverhältnissen zu andauernden Auseinandersetzungen zwischen Mieter und Vermieter, in denen sich die Mietvertragsparteien gegenseitig vorwerfen, dass sie ihre mietvertraglichen Pflichten nicht einhalten und sogar …
Kann ich meinen Chef um einen Aufhebungsvertrag bitten?
Kann ich meinen Chef um einen Aufhebungsvertrag bitten?
23.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag (Vertrag ohne Kündigung ) oder Abwicklungsvertrag (Vertrag mit Kündigung ) , ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber , die das Arbeitsverhältnis beendet . In vielen Fällen wird ein solcher Vertrag …
Gefahr aus dem Netz: Was Sie selbst gegen Cyberstalking tun können
Gefahr aus dem Netz: Was Sie selbst gegen Cyberstalking tun können
22.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Cyberstalking ist eine zunehmend verbreitete Form der Belästigung, die tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen haben kann. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um sich gegen Cyberstalking …
Markenverletzungen: Schutz, Risiken und Vorbeugung
Markenverletzungen: Schutz, Risiken und Vorbeugung
22.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Markenverletzungen stellen Verletzungen des geistigen Eigentums dar und können für Unternehmen erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben. Dieser Beitrag beleuchtet das Wesen von Markenverletzungen sowie die potenziellen …
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat es …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Siegel "Made in Germany" genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und steht für Qualität, Zuverlässigkeit und Innovation. Für deutsche Unternehmen ist es ein wertvolles Marketinginstrument, das Verbrauchervertrauen schafft und …
Welche Nachteile hat ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitnehmer?
Welche Nachteile hat ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitnehmer?
22.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitnehmer sollte man sich immer bewusst sein, dass ein Aufhebungsvertrag nicht immer die beste Option ist, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Auch wenn es auf den ersten Blick oft verlockend erscheint, kann es einige Nachteile mit …