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22.02.2024
von Rechtsanwalt Niklas Sander
Das Seniorenrecht bezeichnet einen Rechtsbereich, der speziell auf die Belange älterer Menschen zugeschnitten ist. Es umfasst eine Vielzahl von rechtlichen Regelungen, die sich mit Themen wie Vorsorge, Pflege, Wohnen im Alter, Erbrecht und …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Niklas Sander
In diesem Artikel behandeln wir ein wegweisendes Urteil des Bundessozialgerichts vom Oktober 2022 (BSG vom 06.10.2022, Urteil vom 06.10.2022 - B 8 SO 7/21 R ) und dessen Auswirkungen auf Empfänger von Leistungen gemäß dem SGB II / SGB XII …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Niklas Sander
Mit den neuen Regelungen zum SGB II haben sich einige Änderungen im Gesetz ergeben, die wir uns nach und nach anschauen wollen. Ob die Reform eine wirkliche Reform darstellt und die Neubenennung als "Bürgergeld" verdient, wird sich dabei in …
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13.03.2022
von Rechtsanwalt Niklas Sander
Einer der strittigsten Punkte im Bereich der Grundsicherung des SGB II und SGB XII ist die Bestimmung der Höhe der zu gewährenden Mietkosten. Eine erhebliche Anzahl an Leistungsbeziehern erhält nicht die Miete als Bedarf anerkannt, die sie …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Teil 1 1. Was ist eine Abmahnung? 2. Formelle Voraussetzungen/Wirksamkeit einer Abmahnung 3. Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? 4. Muss ich eine Abmahnung akzeptieren? Teil 2 5. Wie viele Abmahnungen braucht der Chef, um mich zu …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Teil 1 1. Was ist eine Abmahnung? 2. Formelle Voraussetzungen/Wirksamkeit einer Abmahnung 3. Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? 4. Muss ich eine Abmahnung akzeptieren? Teil 2 (dieser Artikel) 5. Wie viele Abmahnungen braucht der Chef, um …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Teil 1 (dieser Artikel) 1. Was ist eine Abmahnung? 2. Formelle Voraussetzungen/Wirksamkeit einer Abmahnung 3. Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? 4. Muss ich eine Abmahnung akzeptieren? Teil 2 5. Wie viele Abmahnungen braucht der Chef, um …
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13.03.2022
von Rechtsanwalt Niklas Sander
Bei einem unverschuldeten Kfz-Unfall werden durch die Kfz-Haftpflichtversicherungen immer wieder Kürzungen an verschiedenen Abrechnungspunkten vorgenommen, die Ihren Ansprüchen als Fahrzeugeigentümer entgegenstehen sollen. Heute werden wir …
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09.04.2018
von von der Ahe und Sander
Bei der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) handelt es sich nicht um eine spezielle Krankenversicherung oder Krankenkasse, sondern um einen gewissen Status. Rentner können innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung entweder der …
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27.02.2018
von von der Ahe und Sander
Sie haben sich entschlossen zu heiraten. Neben der Frage, ob es eine kirchliche Trauung sein soll, welche Kleidung angemessen ist und wer auf die Gästeliste gehört, fragen Sie sich vielleicht auch ganz unromantisch, ob Sie einen Ehevertrag …
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30.01.2018
von von der Ahe und Sander
Nach § 2259 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist jeder Mensch verpflichtet, ein Testament, das er findet, unverzüglich beim zuständigen Nachlassgericht, also dem Amtsgericht, abzugeben. Dabei ist jedes Schriftstück, das sich nach seinem Inhalt …
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27.01.2018
von Rechtsanwältin Susanne Rosbach
Auch wenn keine Kinder im Spiel sind, ist eine streitgeprägte Scheidung nervenaufreibend und kann bleibende psychische Schäden hinterlassen. Für Kinder ist eine streitige Scheidung immer traumatisch. Daher sollte das erste Ziel stets auf …
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10.10.2017
von Remmers, Molzahn & Kollegen | Rechtsanwälte • Fachanwälte • Notar
Im Arbeitsrecht ist Kündigung nicht gleich Kündigung, sondern man unterscheidet verschiedene Arten von Kündigungen wie z. B. die außerordentliche Kündigung und die ordentliche Kündigung oder die ordentliche Kündigung innerhalb des …
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11.08.2017
von Rechtsanwalt Edgar Dalhoff
Den meisten Mandanten ist der Satz „Sie haben das Recht zu schweigen“ aus Fernsehkrimis oder Büchern bekannt. Umso überraschender ist es, wie wenige mit dem Vorwurf einer Straftat konfrontierte Beschuldigte von diesem elementaren Recht …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
12 Monate nach Ende des Abrechnungszeitraums hat der Vermieter Zeit, eine Abrechnung über die Nebenkosten zu erstellen. Schafft er das nicht, so verliert er etwaige Nachzahlungsansprüche gegen den Mieter (Ausnahme: der Vermieter hat die …
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09.05.2017
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Die Antwort ist einfach: grundsätzlich zwei & unendlich viele. Zumindest theoretisch. Dies folgt aus § 13 Abs. 2 WaffG. Diese Vorschrift erlaubt einem Jäger den Erwerb von 2 Kurzwaffen ohne Nachweis eines Bedürfnisses als sog. …
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28.04.2017
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
„Ohne Schuss kein ius “ Dieser – häufig scherzhaft verwendete – Grundsatz bedeutet, dass ein Rechtsanwalt ohne Vorschuss nicht arbeiten wird. Die Möglichkeit, einen Vorschuss zu verlangen, findet seine Berechtigung in § 9 RVG. Und dies …
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29.04.2017
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Nicht selten möchte ein Vermieter die Hunde- und Katzenhaltung grundsätzlich ausschließen, da er mit dieser Tierhaltung vielleicht eine Störung der anderen Mieter oder eine Beschädigung der Mietsache (zerkratzte Türen und Fußböden) …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Bislang musste nach der Rechtsprechung der deutschen Gerichte bis hin zum BGH der Verbraucher auch innerhalb der Sechsmonatsfrist des § 476 BGB beweisen, dass ein „Mangelsymptom“ auf einen bei Übergabe vorhandenen „Grundmangel“ …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Hayo Wiebersiek
Die Unfallversicherung kann eine Leistungskürzung vornehmen, wenn Krankheiten oder Gebrechen (die schon vor dem Unfall aufgetreten sind) an der Invalidität mitwirken. Dies führte häufig zu Leistungsabzügen von 60 bis 80 Prozent. Die jüngste …
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12.10.2010
von Rechtsanwalt Arno Saathoff
Im Auftrag der MIG Film GmbH versendet die Kanzlei Fareds aus Hamburg zur Zeit Abmahnungen wegen des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung an geschützten Filmwerken. Gegenstand der Abmahnungen ist insbesondere das Filmwerk „Paragraph 78". …