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Intransparenz der ​Sparkassen-Kreditkarten-App (S-ID-Check-App)
Intransparenz der ​Sparkassen-Kreditkarten-App (S-ID-Check-App)
| 19.09.2024 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Zunahme von Online-Banking-Betrugsfällen Bundesweit ist seit Jahren eine Zunahme von Online-Banking Betrugsfällen zu verzeichnen. Für das Jahr 2023 hat das Bundeskriminalamt (BKA) rund 90.000 Online-Banking Betrugsfälle registriert und …
Vertrieb von Carrara Festzinsanleihen durch die Sparkassen mit irreführenden Angaben
Vertrieb von Carrara Festzinsanleihen durch die Sparkassen mit irreführenden Angaben
| 30.08.2024 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Innerhalt kürzester Zeit sind uns Fälle bekannt geworden, in denen Sparkassen Kunden fortgeschrittenen Alters zur Vermeidung des von den Sparkasse selbst angedrohten Verwahrentgelts die Investition in eine von der Landesbank …
Haftung bei Unfall auf dem Autozug (Sylt-Shuttle)
Haftung bei Unfall auf dem Autozug (Sylt-Shuttle)
| 26.08.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
Unfälle auf Reisen sind keine Seltenheit, und immer wieder stellt sich die Frage, wer in solchen Fällen haftet. Das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig hat kürzlich eine Entscheidung getroffen, die mehr Klarheit bietet (OLG Schleswig, …
Unwirksames Testament - Keine Erbeinsetzung per Pfeil auf Adressfeld
Unwirksames Testament - Keine Erbeinsetzung per Pfeil auf Adressfeld
| 22.08.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
In einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Az. 33 Wx 329/23) wurde erneut die Bedeutung der Einhaltung formeller Vorschriften bei der Testamentsgestaltung hervorgehoben. Ein Testament, das auf einem Briefumschlag mit …
Rechtstipp: Widerrufsrecht auch bei konfigurierten Notebooks – Kein Ausschluss bei Auswahl von Standardoptionen
Rechtstipp: Widerrufsrecht auch bei konfigurierten Notebooks – Kein Ausschluss bei Auswahl von Standardoptionen
09.08.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Brandenburg (Urteil vom 16.07.2024 - 7 U 133/23) klargestellt, dass einem Verbraucher auch dann ein Widerrufsrecht zusteht, wenn er ein Notebook mit einer individuellen Konfiguration aus …
Erbauseinandersetzung mit Hilfe von Mediation
Erbauseinandersetzung mit Hilfe von Mediation
| 06.08.2024 von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Erbauseinandersetzungen sind oft schwierig und langwierig. Dies setzt sich aus mehreren Gründen zusammen: I. Gründe für die Schwierigkeiten bei Erbauseinandersetzungen 1. Emotionale Belastung: • Verlust und Trauer: Der Tod eines geliebten …
Cannabisgesetz – Tilgung von Eintragungen im Bundeszentralregister
Cannabisgesetz – Tilgung von Eintragungen im Bundeszentralregister
| 12.07.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Am 01.04.2024 ist das KCanG in Kraft getreten. Das KCanG definiert unter anderem die Entkriminalisierung des Besitzes von Cannabis für Erwachsene bei einer Menge von unter 25 Gramm außerhalb des eigenen Wohnraums, bzw. die Einstufung als …
Rechtstipp: Fluggastrechte - Kurze Verjährung gilt nicht bei Pauschalreisen
Rechtstipp: Fluggastrechte - Kurze Verjährung gilt nicht bei Pauschalreisen
05.07.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
Wenn Sie eine Pauschalreise buchen und dabei von Flugverspätungen oder -ausfällen betroffen sind, stehen Ihnen möglicherweise Ansprüche auf Ausgleichszahlungen zu. Eine wichtige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) stellt hierzu klar, …
Neuer § 184b StGB (Anpassung der Mindeststrafen für Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie) in Kraft.
Neuer § 184b StGB (Anpassung der Mindeststrafen für Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie) in Kraft.
| 03.07.2024 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Der neue § 184b StGB (Anpassung der Mindeststrafen nach unten für Verbreitung, Erwerb und Besitz von kinderpornographischen Inhalten) ist seit dem 28.06.2024 in Kraft. Die Tatbestandsvarianten „Verbreitung“ , öffentliches Zugänglichmachen, …
Straftat: "From the river to the sea" strafbar? Verboten? Kennzeichen § 86a StGB Teil 2
Straftat: "From the river to the sea" strafbar? Verboten? Kennzeichen § 86a StGB Teil 2
| 07.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Sie möchten mir schreiben? Hier geht's zum Kontaktformular . Sie finden mich im Internet auf www.dd-legal.de und erreichen mich via Festnetz (Büro) oder Mobil (24 h). Telefon: 0521 - 986 338 22 (Büro) …
Straftat: Ist "From the river to the sea" strafbar? Kennzeichen Hamas § 86a StGB - Teil 1
Straftat: Ist "From the river to the sea" strafbar? Kennzeichen Hamas § 86a StGB - Teil 1
| 07.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Sie möchten mir schreiben? Hier geht's zum Kontaktformular . Sie finden mich im Internet auf www.dd-legal.de und erreichen mich via Festnetz (Büro) oder Mobil (24 h). Telefon: 0521 - 986 338 22 (Büro) …
Die 3 Säulen guter Vorsorge – Testament, Vorsorgevollmacht & Patientenverfügung
Die 3 Säulen guter Vorsorge – Testament, Vorsorgevollmacht & Patientenverfügung
| 11.06.2024 von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Wenn Sie sich, aber vor allem den geliebten Menschen in Ihrem Umfeld einen Gefallen tun wollen, dann kümmern Sie sich um Ihre Vorsorge, und zwar nicht irgendwann, sondern so früh wie möglich, am besten JETZT. Niemand beschäftigt sich gerne …
Cannabis am Steuer - THC-Grenzwert für Autofahrer beschlossen
Cannabis am Steuer - THC-Grenzwert für Autofahrer beschlossen
| 11.06.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Nach der Einführung des KCanG am 1. April 2024 haben sich viele - auch die Bundesregierung - die Frage gestellt, wie sich der Konsum von Cannabis auf die Fahrtüchtigkeit beim Führen von Kraftfahrzeugen auswirkt. Bislang lag der von der …
Closing System - Widerruf? Kündigen? Erfahrungen eines Anwalts
Closing System - Widerruf? Kündigen? Erfahrungen eines Anwalts
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
In den vergangenen Wochen erhalte ich vermehrt Anfragen zum Thema Coaching im Zusammenhang mit sogenannten Closing-Systemen. Zu derartigen Closing-Coachings liegen mir bereits etliche Mandate und weitere Fallschilderungen vor. Die …
Bußgeldbescheid erhalten? Ein Einspruch kann sich lohnen!
Bußgeldbescheid erhalten? Ein Einspruch kann sich lohnen!
| 26.05.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland knapp 4 Millionen Ordnungswidrigkeiten erfasst worden, die im Zusammenhang mit Verstößen im Straßenverkehr standen. Spitzenreiter waren Geschwindigkeitsüberschreitungen , gefolgt von Handy- und …
Bundestag: Absenkung der Mindestfreiheitsstrafen für Verbreitung, Besitz und Erwerb von Kinderpornografie
Bundestag: Absenkung der Mindestfreiheitsstrafen für Verbreitung, Besitz und Erwerb von Kinderpornografie
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Bereits am 14.03.2024 wurde der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b I S.1 und III StGB (Verbreitung sowie Besitz und Erwerb von kinderpornographischen Inhalten) in erster Lesung durch …
Rechtstipp: Auskunftsansprüche des Erben gegen nahestehende Personen
Rechtstipp: Auskunftsansprüche des Erben gegen nahestehende Personen
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
Als Erbe ist es oft eine Herausforderung, den vollständigen Umfang des Nachlasses zu ermitteln. Dabei stehen Ihnen eine Vielzahl von gesetzlichen Auskunftsansprüchen zur Verfügung, um die notwendigen Informationen zu erhalten. Hier ist ein …
Jugendstrafrecht
Jugendstrafrecht
| 08.05.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Was ist Jugendstrafrecht? Das Jugendstrafrecht ist eine Art „Sonderstrafrecht“, dass speziell bei jungen Straftätern zur Anwendung kommt, die zwar schon strafmündig , aber in Ihrer persönlichen und geistigen Reife noch nicht derart …
Trunkenheit im Verkehr – Promillewerte, Konsequenzen und Verteidigungsansätze
Trunkenheit im Verkehr – Promillewerte, Konsequenzen und Verteidigungsansätze
| 26.04.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
1 – 2 Gläser Wein oder 3 – 4 kleine Bier auf einer Feier oder mit Kollegen nach Feierabend. Sie fühlen sich fahrtüchtig und steigen ins Auto, um nach Hause zu fahren. Dann kommt es wie es kommen muss: Verkehrskontrolle durch die Polizei! …
Raus aus Anlagegenossenschaften – Beitritt digital?
Raus aus Anlagegenossenschaften – Beitritt digital?
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Bei sog. Anlagegenossenschaften (vgl. BGH, Urt. v. 1. März 2011 – II ZR 298/08, Rz. 16) wollen Verbraucher überwiegend zum Zweck der Kapitalanlage und/oder Steuerersparnis Mitglied werden, wobei eine wirtschaftliche Betrachtungsweise …
Rechtstipp: Grenzen der Nachforschungspflicht bei notariellem Nachlassverzeichnis
Rechtstipp: Grenzen der Nachforschungspflicht bei notariellem Nachlassverzeichnis
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
Wenn Sie als Erbe oder Pflichtteilsberechtigter mit der Vollständigkeit eines notariellen Nachlassverzeichnisses nicht zufrieden sind, sollten Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen kennen, innerhalb derer ein Notar Ermittlungen anstellen …
Illegales IPTV - Strafe : Ermittlungsverfahren und Vorladung gegen Nutzer von IPTV
Illegales IPTV - Strafe : Ermittlungsverfahren und Vorladung gegen Nutzer von IPTV
| 07.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Sie möchten mir schreiben? Hier geht's zum Kontaktformular . Sie finden mich im Internet auf www.dd-legal.de und erreichen mich via Festnetz (Büro) oder Mobil (24 h). Telefon: 0521 - 986 338 22 (Büro) …
Das neue Cannabisgesetz: was ist erlaubt, was ist verboten?
Das neue Cannabisgesetz: was ist erlaubt, was ist verboten?
| 05.04.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Nicht nur aus der Sicht der Strafverfolgungsbehörden, sondern auch aus der Sicht der Strafverteidigung ist das Cannabisgesetz (CanG) längst überfällig. Anklagen von eifrigen Staatsanwälten wegen des Besitzes von 0,5 Gramm Cannabis gehören …
Die Bedeutung von Abmahnungen im Arbeitsrecht: Ein Leitfaden für Arbeitgeber
Die Bedeutung von Abmahnungen im Arbeitsrecht: Ein Leitfaden für Arbeitgeber
| 05.04.2024 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Als Arbeitgeber ist es wichtig, die Rolle und die rechtlichen Aspekte von Abmahnungen zu verstehen, da sie ein wesentlicher Bestandteil des Arbeitsrechts sind. Abmahnungen dienen dazu, Fehlverhalten von Mitarbeitern anzusprechen und können …