5.220 Ergebnisse
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24.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Förderung von Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz ist in Deutschland nicht nur ein ethisches Gebot, sondern auch durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen verankert. In diesem Artikel werden die rechtlichen …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns mehrere einstweilige Verfügungen des Landgerichts Hamburg , welche durch die Firma MO Streetwear GmbH und den Rechtsanwälte von Have Fey beantragt wurden. Hintergrund ist, dass die betroffenen Unternehmen nicht richtig …
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Bereits am 14.03.2024 wurde der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b I S.1 und III StGB (Verbreitung sowie Besitz und Erwerb von kinderpornographischen Inhalten) in erster Lesung durch …
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23.05.2024
von Rechtsanwältin Babette Christophers LL.M.
Das Bundessozialgericht (BSG) hat im März 2024 entschieden, dass ein ausgefüllter standardisierter Arztfragebogen nicht ausreicht, um die Voraussetzungen für eine begründete vertragsärztliche Einschätzung zur Verordnung von Cannabis zu …
23.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einfluss der Inhalte eines Content Creator auf dessen Erfolg ist unbestreitbar. Viele Content Creator investieren erhebliche Anstrengungen in die Erstellung ihrer Videos und originellen Inhalte. Allerdings gibt es auch solche, die …
22.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Markenverletzungen stellen Verletzungen des geistigen Eigentums dar und können für Unternehmen erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben. Dieser Beitrag beleuchtet das Wesen von Markenverletzungen sowie die potenziellen …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS Ansprüche vor dem Sozialgericht durchsetzen. Soweit Ansprüche durchzusetzen sind, beispielsweise Ansprüche auf Zahlung einer …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ansprüche auf Berufsunfähigkeitsrente gerichtlich durchsetzen. Falls bei Ihnen die Berufsunfähigkeit eingetreten ist und der Berufsunfähigkeitsversicherer Ihnen …
21.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Verbreitung von Informationen über soziale Medien hat stark zugenommen und ist zu einem wichtigen Kommunikationsmittel geworden. Auch Arbeitnehmer nutzen oft Social-Media-Plattformen, um ihre Gedanken, Meinungen und Erfahrungen zu …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Das Langericht Lübeck hatte sich mit einer Klage des Käufers auf Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Motorboot zu befassen. Bereits vor Unterzeichnung des Kaufvertrages zeigten sich Schwrierigkeiten bei Starten des Motors. Schließlich …
17.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Verwendung von KI-Tools zur Erstellung von Inhalten wird immer beliebter, wirft aber auch wichtige rechtliche Fragen hinsichtlich des Urheberrechts und des geistigen Eigentums auf. Es ist entscheidend für Content Creatoren und Nutzer …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut berichten wir über eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte anlässlich der angeblichen Verletzung der Marke „SAM“ der Firma Time Gate GmbH . Wir beraten und vertreten seit einigen Jahren Mandanten bundesweit, die eine Abmahnung von LHR …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Unlängst hatte sich der BGH in seinem Beschluss vom 6.06.2023 (4 StR 70/23) mit dem Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr zu beschäftigen ( § 315 b StGB). Folgender Sachverhalt lag zugrunde: Der Angeklagte wurde von …
16.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der Welt der Finanzen bieten diverse Anlageformen wie ETFs, Aktien, Fonds und Festgeld unterschiedliche Möglichkeiten und Risiken. Die Wahl der richtigen Anlage hängt von individuellen Faktoren wie der Risikobereitschaft und dem …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichten uns erneut und mehrfach eine A bmahnung der CBH Rechtsanwälte und Louis Vuitton Malletier . Wir kennen den Gegner und das Vorgehen bereits seit einigen Jahren und können betroffenen Unternehmen eine kostenlose …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Häufig vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung des Herrn Dipl.-Ing. Folkert Knieper erhalten haben. Herr Knieper hat in der Vergangenheit bereits diverse Rechtsanwälte mit der Aussprache solcher Abmahnungen beauftragt. Berichtet haben …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Sie Ihr Unternehmen verkaufen, kann dies bedeutende rechtliche und finanzielle Auswirkungen haben, insbesondere wenn Sie persönliche Bürgschaften für Geschäftskredite oder andere vertragliche Verpflichtungen eingegangen sind. In diesem …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird ständig bzgl. typischer Ticketabmahnungen, insbesondere von Fußballvereinen aus der 1. und 2. Bundesliga, beauftragt. In der letzten Zeit liegen uns vermehrt Abmahnungen der HSV Fußball AG (HSV) vor. Diese wird hierbei …
15.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht nur wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet - z.B. …
Virtuelle Follower, reale Probleme: Der rechtliche Kampf gegen Reichweitenschwindel auf Social Media
14.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Content Creatoren auf Social Media hat die Werbebranche revolutioniert. Dabei nutzen Personen ihre Popularität auf Plattformen wie Instagram, YouTube oder TikTok, um Werbeeinnahmen zu generieren. Diese Popularität wird oft an der Zahl der …
14.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Die meisten Praxen sind in gemieteten Praxisräumlichkeiten tätig. Da die Mietverträge häufig für einen langen Zeitraum fest abgeschlossen werden und die monatlichen Mietzahlung nach den Personalkosten zumeist den größten Kostenfaktor einer …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird derzeit aufgrund einer Vielzahl von Fällen von typischen Ticketabmahnungen, in diesem Fall der UEFA Events SA sowie der EURO 2024 GmbH, kontaktiert und beauftragt. Diese wird hierbei durch die Kanzlei Lentze Stopper aus …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Mehrere Verwaltungsgerichte haben sich zuletzt mit der Frage nach der Eignung zum Führen von Fahrzeugen, die keine Kraftfahrzeuge sind, im Rahmen des Fahrerlaubnisrechts beschäftigt. Ausgangspunkt ist für den Verwaltungsgerichtshof München, …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Martina Schäfer aus Berlin vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese gewerblich handelt, obwohl unsere Mandantschaft lediglich …