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![Selbstständige Pflegekräfte auf Intensivstation sozialversicherungspflichtig](https://www.anwalt.de/img_cache/7d/7db76c29b6175c9e3d3479352c2cacfd.png)
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24.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Pflegekräfte können abhängig beschäftigt, aber auch selbständig tätig sein. In Krankenhäusern werden Belastungsspitzen im Pflegebereich durch den Einsatz freier, auch auf selbstständiger Basis arbeitender Pflegekräfte aufgefangen. Dabei ist …
![Franchisenehmer können rentenversicherungspflichtig sein](https://www.anwalt.de/img_cache/7d/7db76c29b6175c9e3d3479352c2cacfd.png)
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23.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Sozialgericht Düsseldorf hat bei einem Franchisenehmer entschieden, dass er zwar selbständig tätig, aber rentenversicherungspflichtig ist, also Beiträge zur Deutschen Rentenversicherung leisten muss. Das stellt eine Ausnahme dar, die …
![Keine Sozialversicherungspflicht für selbständige Museumsführer](https://www.anwalt.de/img_cache/7d/7db76c29b6175c9e3d3479352c2cacfd.png)
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22.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Jeder Arbeitgeber muss für seine abhängig beschäftigten Mitarbeiter Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Sind die Mitarbeiter nicht abhängig beschäftigt, sondern selbständig, besteht für den, bei dem sie beschäftigt sind, keine …
![Kündigung des Arbeitsvertrags nach Geltendmachung des Mindestlohns ist unwirksam](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
08.05.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Das Arbeitsgericht Berlin hatte in einem aktuellen Fall entschieden, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers dann unwirksam ist, wenn die Kündigung durch den Arbeitgeber ausschließlich als Reaktion auf die durch den Arbeitnehmer erfolgte …
![Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?](https://www.anwalt.de/img_cache/64/64554b581f6deabc7b42134a950d0882.png)
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05.05.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Viele vom Bahnstreik betroffene Reisende suchen nach Alternativen, um von A nach B zu kommen. Neben Bussen, Taxis und Mietwagen bieten sich Mitfahrgelegenheiten an. Schließlich muss man als Arbeitnehmer auch bei einem rechtzeitig …
![Außerordentliche Kündigung eines Betriebsrats kann unwirksam sein](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
30.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Betriebsräte genießen von Gesetzes wegen einen Kündigungsschutz, der sie vor ordentlichen Kündigungen ihres Arbeitgebers schützt. Allerdings kann der Arbeitgeber einen Betriebsrat außerordentlich kündigen, wenn ein entsprechender wichtiger …
![Arbeitsrecht für schwerbehinderte und gleichgestellte behinderte Menschen](https://www.anwalt.de/img_cache/e1/e149ffd4dcbad2ca9b9d1fefafdaa20b.png)
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Schwerbehinderte Menschen und gleichgestellte behinderte Menschen haben einen Rechtsanspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung, der sich nicht nur aus dem SGB IX, sondern auch aus Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention ergibt. …
![Haftungsfalle Sozialversicherung](https://www.anwalt.de/img_cache/b0/b07ede2e28e8798ca16881f14eda26aa.png)
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26.04.2015
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Befreiungsmöglichkeiten von der Sozialversicherung für Gesellschafter-Geschäftsführer der GmbH, Unternehmergesellschaft (UG) und Limited (Ltd.) Fehlerhafte Gestaltung des Gesellschafts- und Geschäftsführerdienstvertrages kann ungewollt und …
![Haarausfall - Krankenkasse zahlt Perücke nur in bestimmten Fällen](https://www.anwalt.de/img_cache/7a/7aba21519c1ae9c196defc7bb606ffeb.png)
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23.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Haarausfall ist nicht gleich Haarausfall. Das zeigt sich besonders bei der Kostenübernahme einer Perücke durch die Krankenkasse. Unterschiede bestehen nicht nur zwischen Mann und Frau, sondern auch zwischen Jung und Alt, wie das …
![Arbeitnehmer sind in der Mittagspause nur auf dem Weg zum Essen gesetzlich unfallversichert](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
21.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks …
![Zwangsverrentung bei ALG II (Hartz IV-SGB II) ist oft rechtswidrig](https://www.anwalt.de/img_cache/db/dba0796825d7d3930f67f3651f39973a.png)
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Sozialgericht Dresden hebt Zwangsverrentung auf - Jobcenter darf nicht mehr vorzeitig in den Ruhestand schicken Das Sozialgericht Dresden hat festgestellt, dass es rechtswidrig ist SGB-II-Leistungsbezieher zur vorzeitigen Beantragung der …
![Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz](https://www.anwalt.de/img_cache/e1/e149ffd4dcbad2ca9b9d1fefafdaa20b.png)
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
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14.04.2015
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Vor dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte haben unter Umständen einen Anspruch auf eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, wenn sie ihren bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr …
![Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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13.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben, das …
![Prügelei in der Schule - wer zahlt?](https://www.anwalt.de/img_cache/cf/cfafe18bf445afd99fb718d9f6a5d716.png)
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01.04.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Unter Schulkindern kommt es leider öfter vor, dass sie gewalttätig werden gegenüber Mitschülern. Wenn es zu Verletzungen kommt, ist die Frage, wer hierfür einzustehen hat. Kinder unter 7 Jahren haften gegenüber dem Geschädigten nicht. Wenn …
![Rentenversicherungspflichtige Selbständige: Beiträge optimieren](https://www.anwalt.de/img_cache/27/27d10ada67a9bd8516929b5a76c2ceaf.png)
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27.03.2015
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Wer als selbständiger Unternehmer Mitglied in der gesetzlichen Rentenversicherung ist (wie viele Dozenten, Coaches, Physiotherapeuten, Handwerksmeister oder auch IT-Freelancer mit im Wesentlichen nur einem Auftraggeber - um nur einige …
![Kosten der Unterkunft in Dresden nach BSG-Urteil](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
27.03.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Sind die Kosten der Unterkunft in Dresden im Rahmen des SGB II (Hartz 4) nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 18.11.2014 nun nur noch teilweise oder doch voll durch das Jobcenter zu übernehmen? Urteil des …
![Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall - Riss der Rotatorenmanschette](https://www.anwalt.de/img_cache/15/157f4b6bf3688f251b0a5ecc92faa760.png)
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23.03.2015
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Ein Riss bzw. Teileinriss der Supraspinatussehne, d.h. der Riss der Rotatorenmanschette, kann durchaus traumatisch bedingt sein. Allerdings darf, um einen geeigneten Verletzungsmechanismus annehmen zu können, der Unfallhergang eine …
![Krankengeld: Einstellung der Zahlung nach Aufforderung zur Stellung eines Reha-Antrages](https://www.anwalt.de/img_cache/31/3173f8ff3d1049488b72b9ab894290c2.png)
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16.03.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Krankenkasse darf den Versicherten, der Krankengeld bezieht, unter Fristsetzung auffordern, einen Antrag auf medizinische Reha oder auf Teilhabe am Arbeitsleben zu stellen. Die Frist zur Antragstellung beträgt zehn Wochen. Stellen …
![Krankenversicherung - Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder](https://www.anwalt.de/img_cache/15/157f4b6bf3688f251b0a5ecc92faa760.png)
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13.03.2015
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Krankenversicherung – Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder – Berücksichtigung von in monatlichen Teilbeträgen gezahlten Entschädigungsleistungen des Arbeitgebers wegen Verlust des Arbeitsplatzes. Die Beitragsbemessung für …
![Krankengeld: AU-Bescheinigung bei überfüllter Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/31/3173f8ff3d1049488b72b9ab894290c2.png)
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13.03.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Welche Folgen hat es, wenn die Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit …
![Jobcenter muss Nachhilfeunterricht bezahlen](https://www.anwalt.de/img_cache/37/378fdb9dd8088c0d631ce90bd7291be7.png)
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12.03.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Das Sozialgesetzbuch II unterstützt bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Leistungen für Bildung und Teilhabe, um ihnen bessere Lebens- und Entwicklungschancen zu eröffnen. Zu den einzelnen Leistungen gehören u. a. die …
![Krankengeld: Obliegenheiten bei befristeter Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/31/3173f8ff3d1049488b72b9ab894290c2.png)
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12.03.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt (§ 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V). Das gilt insbesondere dann, wenn die Arbeitsunfähigkeit jeweils nur für befristete …
![Rund ums Krankengeld: Nahtlose AU-Bescheinigungen bei Arbeitslosigkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/31/3173f8ff3d1049488b72b9ab894290c2.png)
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09.03.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Um den Anspruch auf Krankengeld lückenlos zu sichern, müssen Versicherte daher …
![Scheinselbstständigkeit: keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Tätigkeit als Museumsführer](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d298305a3dae6c54fe429b6b9434db76.png)
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
In einem aktuellen Urteil vom 24.02.2015 (AZ: L 11 R 5165/13) hatte das Landessozialgericht Baden-Württemberg über die Tätigkeiten von Museumsführern zu befinden. Nach Auffassung des 11. Senats des LSG Baden-Württemberg können Museumsführer …