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Änderungen bei Erfindungen durch Arbeitnehmer
Änderungen bei Erfindungen durch Arbeitnehmer
| 03.02.2010 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Für die Arbeitnehmererfindung hat der Gesetzgeber zum 1. Oktober 2009 wichtige Neuregelungen getroffen. Im Kern geht es um die Änderung der Inanspruchnahme einer Diensterfindung durch den Arbeitgeber im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen …
Der Arbeitsplatz und das Recht am eigenen Bild
Der Arbeitsplatz und das Recht am eigenen Bild
| 03.02.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Im Zusammenhang mit einem Beschäftigungsverhältnis tauchen immer wieder Fragen auf, die im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen Bild stehen. Es geht oftmals um die Frage, was der Arbeitgeber darf, wenn es um die Veröffentlichung des …
Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht 2010
Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht 2010
| 02.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wie zu Beginn eines jeden Jahres, sind auch 2010 viele neue Gesetze in Kraft getreten. Hiervon ist natürlich auch das Arbeitsrecht betroffen. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen in Kürze: 1. Kurzarbeit Die Bezugsfrist für das …
Aufsehenerregendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)
Aufsehenerregendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)
| 02.02.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Das, so der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) soeben in einem am 19.01.2010 veröffentlichten …
Unberechtigte Lohn- bzw. Gehaltskürzungen
Unberechtigte Lohn- bzw. Gehaltskürzungen
| 01.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
In der heutigen Zeit gehen immer mehr Unternehmer dazu über, den Lohn des Arbeitnehmers einfach zu kürzen, z.B. um private Telefonkosten, verursachte Schäden etc. auszugleichen. Ist das überhaupt zulässig? Den ersten Fehler, den Arbeitgeber …
Kündigung eines Angestellten wegen „Stromdiebstahl“ im Wert von 1,8 Cent unwirksam
Kündigung eines Angestellten wegen „Stromdiebstahl“ im Wert von 1,8 Cent unwirksam
| 01.02.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hinweis auf das Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Siegen vom 14.01.2010, …
Erhalte ich Lohn, wenn die Kündigung unwirksam ist?
Erhalte ich Lohn, wenn die Kündigung unwirksam ist?
| 29.01.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Jährlich gehen über 200.000 Kündigungsstreitigkeiten vor die deutschen Arbeitsgerichte. Stellen Sie sich folgende Situation vor: Ihr Arbeitgeber kündigt Ihnen. Wochen später stellt ein Arbeitsgericht fest, dass die Kündigung unwirksam ist …
Keine Leistungsklage auf Abfindung aus vereinbartem Sozialplan bei Masseunzulänglichkeit
Keine Leistungsklage auf Abfindung aus vereinbartem Sozialplan bei Masseunzulänglichkeit
| 29.01.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hinweis auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.01.2010 , …
Gehalt von nur 750,- € brutto monatlich für eine qualifizierte Altenpflegerin ist sittenwidrig
Gehalt von nur 750,- € brutto monatlich für eine qualifizierte Altenpflegerin ist sittenwidrig
| 28.01.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hinweis auf den Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom …
Was bleibt eigentlich unter dem Strich von der Abfindung übrig?
Was bleibt eigentlich unter dem Strich von der Abfindung übrig?
| 25.01.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Eine schöne Abfindungssumme im Aufhebungsvertrag verleitet viele Menschen dazu, sofort zu unterschreiben. Ein großer Fehler, wie sich im Nachhinein oftmals herausstellt. Entscheidend ist natürlich, was „unter dem Strich herauskommt. Es hat …
Brandaktuell: Europäischer Gerichtshof kippt Altersdiskriminierung bei deutschem Kündigungsschutz
Brandaktuell: Europäischer Gerichtshof kippt Altersdiskriminierung bei deutschem Kündigungsschutz
| 22.01.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wie von vielen Arbeitsrechtlern erwartet hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit einem Urteil am 19.01.2010 die deutschen arbeitsrechtlichen Regelungen über Kündigungsfristen teilweise verworfen (Aktenzeichen: C-555/07). …
Der Europäische Gerichtshof verwirft deutsches Kündigungsrecht
Der Europäische Gerichtshof verwirft deutsches Kündigungsrecht
| 22.01.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Die deutsche Regelung, nach der vor Vollendung des 25. Lebensjahrs liegende Beschäftigungszeiten des Arbeitnehmers bei der Berechnung der Kündigungsfrist nicht berücksichtigt werden, verstößt gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des …
Kündigung eines Angestellten wegen „Stromdiebstahl“ im Wert von 1,8 Cent unwirksam
Kündigung eines Angestellten wegen „Stromdiebstahl“ im Wert von 1,8 Cent unwirksam
| 21.01.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hinweis auf das Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Siegen vom 14.01.2010, …
Achtung bei Ausschlussfristen im Arbeitsrecht
Achtung bei Ausschlussfristen im Arbeitsrecht
| 21.01.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer ihre Ansprüche nicht mehr geltend machen können, da die Ausschlussfrist bereits abgelaufen ist. Manchmal helfen hier kleine Dinge, wie z.B. ein einfaches Schreiben an den Arbeitgeber, dass man …
Keine Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen
Keine Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen
| 20.01.2010 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit Urteil vom 23.06.2009 hat das Bundesarbeitsgericht zur Frage Stellung genommen, ob ein Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen darf, wenn sich der Arbeitnehmer weigert, an einem Personalgespräch teilzunehmen (BAG Urteil vom 23.06.2009, …
Ist die Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrages möglich?
Ist die Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrages möglich?
| 15.01.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder wird die Frage gestellt, ob man einen befristeten Arbeitsvertrag überhaupt kündigen kann. Bei dieser Frage muss man differenzieren und zwar zwischen fristloser Kündigung und ordentlicher Kündigung. 1.) Eine fristlose Kündigung …
Prozesskostenhilfe – wenn das Geld für Gericht und Anwalt fehlt
Prozesskostenhilfe – wenn das Geld für Gericht und Anwalt fehlt
| 29.11.2023
Post vom Gericht? Hat der Ehepartner den Scheidungsantrag eingereicht, Ihr Arbeitgeber Ihnen gekündigt oder kann ein behördlicher Bescheid nur noch mit einer Klage angegriffen werden? Der Weg zum Anwalt und der zum Gericht kann Überwindung …
Arbeitsrecht 2010
Arbeitsrecht 2010
| 13.01.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Kündigung wegen Bagatelldelikten Im abgelaufenen Jahr hatten mehrere Arbeitsgerichtsprozesse nach Kündigungen wegen sogenannter Bagatelldelikte Aufsehen erregt. Insbesondere der Fall der Berliner Supermarkt-Kassiererin „Emmely", die nach 31 …
Arbeitsrecht: Betriebsübergang bei Änderung des Betriebskonzepts
Arbeitsrecht: Betriebsübergang bei Änderung des Betriebskonzepts
| 12.01.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nach einer jüngeren Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ist ein Betriebsübergang trotz weitgehend übernommener sächlicher Betriebsmittel nicht anzunehmen, wenn der Betriebserwerber aufgrund eines veränderten Betriebskonzepts diese nur …
Schnee und Recht
Schnee und Recht
| 11.01.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Zu Zeit liegen in Deutschland Unmengen an Schnee. In vielen Regionen ist man das gar nicht gewöhnt. Rechtlich hat man in dieser Zeit viel zu beachten. Arbeitsrecht Kommt der Arbeitnehmer aufgrund schneebedingter Verkehrsbehinderungen zur …
Möglichkeiten für den Arbeitnehmer bei der betriebsbedingten Kündigung
Möglichkeiten für den Arbeitnehmer bei der betriebsbedingten Kündigung
| 11.01.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wenn Sie als Arbeitnehmer eine betriebsbedingte Kündigung erhalten haben, sollten Sie in Erwägung ziehen, einen fachkundigen Rechtsanwalt einzuschalten. Insbesondere wenn die Vermutung nahe liegt, Ihr Arbeitgeber hat die betriebsbedingten …
Betriebsbedingte Kündigung bei Outsourcing zulässig
Betriebsbedingte Kündigung bei Outsourcing zulässig
| 04.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Entschließt sich ein Arbeitgeber, zuvor von eigenen Arbeitnehmern ausgeübte Tätigkeiten in Zukunft nicht mehr durch Arbeitnehmer, sondern durch selbständige Unternehmer ausführen zu lassen, so ist diese Grundentscheidung gerichtlich nur auf …
Die fristlose Kündigung im Arbeitsrecht
Die fristlose Kündigung im Arbeitsrecht
| 23.12.2009 von Rechtsanwalt und Notar Volker Starken
Die fristlose Kündigung stellt selbst für versierte Arbeitsrechtler immer wieder eine besondere Herausforderung dar. Selbst wenn die Rechtsprechung aus den gesetzlichen Vorgaben zwischenzeitlich grundlegende Kündigungsvoraussetzungen …
Krankentagegeldversicherung u. Arbeitsunfähigkeit: Verweisung auf andere Erwerbstätigkeit unzulässig
Krankentagegeldversicherung u. Arbeitsunfähigkeit: Verweisung auf andere Erwerbstätigkeit unzulässig
| 17.12.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Versicherer ist nicht berechtigt den Versicherungsnehmer im Fall der Arbeitsunfähigkeit auf sogenannte Vergleichsberufe oder sonstige auf dem Arbeitsmarkt angebotene Erwerbstätigkeiten zu verweisen, denn es ist an die konkrete …