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08.09.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Ready Player One (Film) ab. Der Film Ready Player One ist ein Science-Fiction-Thriller von Steven Spielberg, der am …
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08.03.2021
von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Änderung der Rechtsprechung des BAG Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 27.05.2020 (AZ: 5 AZR 357/19) entschieden, dass der Arbeitgeber in Zukunft einen Auskunftsanspruch gegenüber seinem Arbeitnehmer darüber hat, welche …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Vorausgegangen sind Teil 1 und Teil 2 Der SPIEGEL berichtet in seiner Online-Ausgabe (www.spiegel.de, Artikel von Gerald Traufetter, 07.09.2020, 16.51 Uhr) von einer Kompromisslösung bei der Gesetzesnovelle zum neuen Wohnungseigentumsgesetz …
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03.05.2021
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Hinweis: Der nachfolgende Artikel ist nicht mehr aktuell, soll aber für "Altfälle" weiterhin zur Verfügung stehen. Die aktuelle Situation wird in dem Rechtstipp " Insolvenzantragspflicht lebt zum 01.05.2021 wieder auf " dargestellt. Um die …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Profi-Sportler Joshiko Saibou wurde von seinem Verein die fristlose Kündigung ausgesprochen, weil er in Berlin an einer Anti-Corona-Demonstration teilnahm und dabei keinen Mund-Nasen-Schutz trug und nach Ansicht des Vereins auch keinen …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mancher Airbnb-Vermieter hat es in der Vergangenheit mit der Versteuerung von Einnahmen aus diesem Geschäft nicht so ernst genommen. Spätestens jetzt sollte sich jeder Vermieter genau überlegen, wie er vorgeht. Die Vermietungsplattform …
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13.09.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
Beschluss des OVG NRW vom 08.09.2020, 13 B 902/20.NE Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 8. September 2020 § 10 Abs. 1 Nr. 2 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Gewerbetreibende und Freiberufler berichten uns, dass sie zunächst einen Telefonanruf erhalten hätten. Es ging um eine Werbeanzeige in einem „Bürger-Info-Folder“ der INT Media (oder HD Media Reklam, DDC Creativ Medien, Wera Medienservice …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Reime
Ein Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG verklagte die Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft, welche für den Emissionsprospekt Stand 29.08.2011 ein Prospektprüfungsgutachten erstellt hatte. Die Klage verlor der …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Die wichtigsten Fragen, welche finanziellen Unterstützungen insbesondere Familien während der Corona-Krise erhalten, hat unsere Expertin, die Fachanwältin für Sozialrecht und Familienrecht Dörte Lorenz, für Sie zusammengefasst. Zur Frage …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Der Vorfahrtsberechtigte blinkt irreführend. Haftet er mit? Dieser Frage wollen wir heute nachgehen. Unfall an der Vorfahrtsstraße. Hier gibt es eine sehr häufig vorkommende Unfallkonstellation. Ein Vorfahrtsberechtigter setzt den Blinker, …
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08.09.2020
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Zum Thema Abfindungsrechner finden sich zahlreiche Meinungen im Internet und den Printmedien. Die einen meinen, damit zielsicher die Ihnen zustehende oder die zu zahlende Abfindung berechnen zu können. Die anderen belächeln diese …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ein häufiger Streitpunkt zwischen Krankentagegeldversicherer und Versicherungsnehmer ist häufig, ob ein Versicherungsvertrag automatisch deshalb geendet hat, weil zwischenzeitlich beim Versicherungsnehmer Berufsunfähigkeit eingetreten ist. …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Bewertungen auf Internetportalen oder bei Google sind zu einer beliebten Informationsquelle geworden. Ob das Essen des neuen Restaurants wohl schmeckt? Wie ist der Service des Ladens um die Ecke? Wie wird mein Arzt und mein Rechtsanwalt …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
Die Politik hat Hilfsprogramme zur Abschwächung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verabschiedet. Eine besondere Rolle spielen die sogenannten Corona-Soforthilfen für Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler. Es handelt …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Diesel-Abgasskandal ist für VW noch nicht zu Ende. Erstmals hat ein Gericht VW aufgrund des aufgespielten Software-Updates am Dieselmotor EA189 verurteilt. Das Landgericht Dortmund wertete das Update als illegale Abschalteinrichtung. …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Welche Rechtsform ist die richtige für mein eigenes Unternehmen? Wo ist der wesentliche Unterschied zwischen einer Personengesellschaft und einer Kapitalgesellschaft? Wo sind die jeweiligen Vor- und Nachteile der beiden Gesellschaftsformen? …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Cora Häringer
Zuschüsse als Teilhabebedarf auch für Hartz IV Empfänger? Die Schulschließungen in der Corona-Krise zwangen Lehrer und Schüler in den Heimunterricht. Schüler wurden angewiesen, Arbeits- und Lernmaterialien am heimischen Computer …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Tröster
Airbnb als größtes Unternehmen für die Wohnungsvermittlung mit Sitz in Irland ist dort verurteilt worden, die Daten der deutschen Vermieter an die Hamburger Steuerfahndung herauszugeben. Von dort aus werden die Daten der Vermieter an die …
Geschiedenentestament ... oder wie ich den geschiedenen Partner wirksam von der Erbfolge ausschließe
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Wenn Paare sich getrennt haben oder sogar geschieden sind, diese aber gemeinsame Kinder haben, dann gehen erbrechtliche Überlegungen oft dahin, dass zwar die eigenen Kinder etwas erben sollen, aber die ehemaligen Partner auf keinen Fall …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Nach der Aufsehen erregenden Rücknahme des neuen Bußgeldkataloges aufgrund eines gesetzlichen Zitierfehlers deuten neue juristische Untersuchungen des Justizministeriums Baden-Württemberg nun darauf hin, dass die Zitier-Panne in der …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Tecxos GmbH lässt aktuell über ihre Rechtsanwälte brandt.legal wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen vermeintlich unlauterer ebay-Angebote zum Kauf von KN95 Atemschutzmasken aussprechen. In einer uns derzeit in unserer …
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08.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit rechtskräftigem Urteil vom 28.07.2020 hat das Amtsgericht Menden festgestellt, dass die private Krankentagegeldversicherung meiner Mandantin nicht wegen Berufsunfähigkeit zum 30.11.2018 geendet hat, sondern über den 30.11.2018 hinaus …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es wird darüber berichtet, dass ein Rechtsanwalt aus Berlin die Interessen der Sachse Vertriebs GbR aus Marienberg vertritt. Diese vertreibt auf eBay Lebensmittel, insbesondere Nahrungsergänzungsmittel und Tee Er soll eine Abmahnung wegen …