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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1) Einführung zum Thema Steuerklassen Das deutsche Steuersystem ist bekannt für seine Komplexität, aber auch für seine Gerechtigkeit. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Systems sind die Steuerklassen. Sie spielen eine entscheidende Rolle …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nur dann berechtigt, Überstunden anzuordnen, wenn dies im Arbeitsvertrag geregelt ist. Ist im Arbeitsvertrag z.B. geregelt, dass nur 40 Stunden pro Woche geschuldet werden, so müssen auch nur 40 Stunden pro …
23.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nichts fährt mehr im öffentlichen Nah- und Fernverkehr - muss ich zur Arbeit kommen, wenn ich kein Auto habe und damit meinen Arbeitsplatz nicht erreichen kann? Im Falle eines Streiks ist der Arbeitnehmer verpflichtet, sich um eine …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Kann mir mein Arbeitgeber vorschreiben, welches Fortbewegungsmittel ich für meine bevorstehende Geschäftsreise nutzen soll? Gerade in Zeiten von Streik oder wetterbedingten Verkehrsbeeinträchtigungen stellt sich diese Frage. Grundsätzlich …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Holger Hahn
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Unfällen zuständige VI. Zivilsenat hat die mit Urteilen vom 16. Januar 2024 - VI ZR 253/22 und VI ZR 239/22 (Pressemitteilung Nr. 7/2024) fortentwickelten Grundsätze zum …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Milad Ahmadi
Einer der häufigsten Streitpunkte im Mietverhältnis ist die Frage der Mietminderung. Hierbei stellt sich in erster Linie die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Miete gemindert werden kann. In einem zweiten Schritt stellt sich die …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Zwischen Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels sind zahlreiche Arbeitgeber auf ausländische Arbeitnehmer und selbständige Auftragnehmer angewiesen. In aller Regel ist dies unbedenklich. Aufgrund der …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
3 strikes and you’re out? An einer Regelung, die z.B. vorsieht, dass nach drei Verurteilungen zwingend unbedingte Freiheitsstrafe anzuordnen ist, fehlt es in Deutschland. Es kann also durchaus sein, dass eine Person bereits sehr häufig …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Grundprinzip der Besteuerung bei Personengesellschaften Personengesellschaften wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), Offene Handelsgesellschaft (OHG) oder Kommanditgesellschaft (KG) unterliegen in Deutschland einem besonderen …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger …
10.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Milad Ahmadi
" Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht, zu jeder Vernehmung einen Verteidiger hinzuzuziehen ." Dieser Satz ist Ihnen sicher aus vielen …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Milad Ahmadi
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Immobilienmakler für die Reservierung einer Immobilie keine Gebühr von den Interessenten verlangen dürfen. Derartige Klauseln sind unwirksam. Die Interessenten können daher die …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute, am 03. März 2023, entschieden, dass Studierenden, die den für weitere Leistungen nach dem Bundesausbildungs-förderungsgesetz (BAföG) über das 4. Fachsemester hinaus erforderlichen Nachweis über den …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wir helfen Ihnen, wenn ein Mitbewerber Ihre Marke, Ihr Zeichen oder eine ihr zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung nutzt. Als Kanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenverletzungen zu unserem Tagesgeschäft. Profitieren deshalb …
14.11.2022
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Immer wieder wird es im Radio genannt: Bitte bilden Sie eine Rettungsgasse für die Einsatz- und Rettungsfahrzeuge. Nur, wenn es im Radio bereits Stau heißt, ist es für das Bilden einer Rettungsgasse teilweise schon zu spät. Da das …
04.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Bestimmt hatten Sie schon mal im Freundes- oder Bekanntenkreis die Diskussion, inwieweit Blitzer-Apps, wie „Blitzer.de“ zulässig sind oder nicht. Da hierzu einige Mythen bestehen und auch aktuelle Rechtsprechung ergangen ist, möchte ich …
04.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Heller
Viele kennen es: Man ist einen Moment unaufmerksam und zack – schon darf man ein mehr oder weniger schönes Bild von sich in Schwarz-Weiß in der Post betrachten. Für den Fall, dass Sie geblitzt wurden oder sich für einen solchen Fall …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Läßle M.A.
Die Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt ist ein wesentliches Ziel der Sozialpolitik in Deutschland. Eine zentrale Rolle spielen dabei die Schwerbehindertenvertretungen, die sich als starke Fürsprecher und Vermittler …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Landesgesetzliche Regelungen Wenn Ausländer den Erwerb von Immobilien oder Liegenschaften in Österreich planen, ist es wichtig, die beabsichtigte Nutzung zu berücksichtigen . Das anwendbare Raumordnungs- und Baurecht ist in Österreich …
03.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sind für die europäische Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung. Das EU-Korea Freihandelsabkommen (FTA) enthält ein eigenes Kapitel über geistiges Eigentum mit …
26.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
The Industry Law (“Gewerberecht”) regulates all rights and obligations relating to the registration and exercise of businesses in Austria. Basic requirements for registration and exercise of business by foreigners in Austria (business …
28.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Purchase of real estate in Austria by foreigners can be tricky. Provincial legal regulations If foreigners intend to purchase real estate in Austria , one of the questions that always arises is the planned use of the property. In this …
02.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
The main purpose of insolvency proceedings under the Austrian Insolvency Act (“Insolvenzordnung”) is to ensure equal treatment of all creditors . All filed claims – apart from the “privileged” claims of segregation, separation and specific …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Hauptzweck des Insolvenzverfahrens nach der österreichischen Insolvenzordnung ist es, die Gleichbehandlung aller Gläubiger sicherzustellen. Alle angemeldeten Forderungen abgesehen von bestimmten privilegierten Forderungen sind in gleichem …