1.335 Ergebnisse für Gesetzlicher Betreuer
Suche wird geladen …
|
08.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Im Gegensatz zu einer Scheidung, ist die rechtliche Lage bei Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft oder auch eheähnliche Gemeinschaft genannt, weitaus weniger klar gesetzlich geregelt. Während es im BGB ein eigenes Buch …
|
13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der jeweilige Unterhalt tatsächlich ausfällt, wird jedoch jeweils vom Gericht im konkreten Einzelfall festgelegt. Zwar ist die Düsseldorfer Tabelle kein Gesetz, das von den Familienrichtern bei der Festlegung der Bedarfssätze zwingend …
|
13.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verstoß gegen rechtliches Gehör, wenn prozessunfähigem nicht die Chance der Bestellung eines Betreuers gewährt wird. Der BGH hat am 09.11.2010 (Az.: VI ZR 249/09 ) auf die Nichtzulassungsbeschwerde eine prozessunfähigen Person folgende …
|
30.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… des Strafgesetzbuchs wird Untreue wie folgt geahndet: Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, mißbraucht oder die ihm kraft Gesetzes …
|
26.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Die einschneidendste Folge ist die posttraumatische Belastungsstörung (PTBS). Das Rahmenkonzept zur Bewältigung psychischer Belastungen von Soldaten der Bundeswehr sieht Selbst-, Kameraden- und Vorgesetztenhilfe, die Betreuung durch Psychologen …
|
08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… gewinnt durch eine wirtschaftliche Verflechtung an Gewicht, die insbesondere durch Aufgabe einer eigenen Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder oder der Haushaltsführung eintritt (im Anschluss an das Senatsurteil vom 11. August …
|
08.10.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Situation weder der Ehegatte, noch die Kinder oder andere nahe Angehörige gesetzliche Vertreter werden oder automatisch bevollmächtigt sind. Alle notwendigen Entscheidungen können erst getroffen werden, wenn vom Gericht Betreuung angeordnet …
|
30.08.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… das hierzu geführt, dass mittlerweile viele BtM-Vorwürfe in der Variante der bandenmäßigen Begehung angeklagt werden. Bei einem gesetzlich normierten Strafmaß von nicht unter 5 Jahren Freiheitsstrafe ist dies selbstverständlich eine beunruhigende …
|
18.08.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… XII ZB 2/03) binden Patientenverfügungen als Ausdruck des fortwirkenden Selbstbestimmungsrechts den Betreuer. In der Bevölkerung wurde jedoch die allgemeine Verbindlichkeit derartiger Erklärungen zu recht angezweifelt …
|
12.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… ausschlagen? Erbfall - was dann? Eine natürliche und vom Gesetz nicht anders vorgesehene Vakanz in der Verwaltung des Nachlasses tritt regelmäßig vom Erbfall bis zur Eröffnung des Nachlasses (Testamentseröffnung) durch das zuständige Nachlassgericht …
|
12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Existenzminimum liegt, um eine notwendige persönliche Betreuung des Kindes sicherstellen zu können. Die Dauer des Anspruchs nach den gesetzlich garantierten drei Jahren richtet sich dann nach den vorhandenen Betreuungsmöglichkeiten für das Kind …
|
16.07.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… des gesetzlichen Betreuers über eine solche Maßnahme. Der Gesetzgeber hatte diese Fragen durch das sogenannte Patientenverfügungsgesetz mit Wirkung vom 01.09.2009 ausdrücklich geregelt. Der genannte Senat des Bundesgerichtshofes konnte daher …
|
07.07.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Auch für die Betreuung eines nichtehelichen Kindes steht der Mutter ein Mindestbedarf von derzeit EUR 770,00 im Monat zu. Betreut die unterhaltsberechtigte Mutter ein nichteheliches Kind, dann steht ihr dafür nach einer Entscheidung …
|
28.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… einer Entscheidung des gesetzlichen Betreuers über eine solche Maßnahme. Nach der Ansicht des BGH traf die Bewertung des Landgerichts nicht zu, der Angeklagte habe sich durch seine Mitwirkung an der aktiven Verhinderung der Wiederaufnahme …
|
03.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… nur dann in Betracht kommt, wenn dies der Billigkeit entspricht. Dies sei wiederum nur dann der Fall, wenn die persönliche Betreuung nach Maßgabe der im Gesetz genannten kindbezogenen oder elternbezogenen Gründen erforderlich …
|
04.03.2020
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit dem Jahr 2005 sind Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung steuerpflichtig. Damit werden auf Renteneinkünfte Steuern erhoben, wenn sie gewisse Freibeträge überschreiten. In diesem Zusammenhang hat der Bundesfinanzhof …
|
06.04.2010
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Nachdem der Gesetzgeber im vorletzten Jahr den Grundsatz der Eigenverantwortung nach Ehescheidung gesetzlich festgeschrieben hat, besteht offenkundig bei den Betroffenen erhebliche Unsicherheit über die Anspruchssituation. Weitere …
|
22.03.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… das zweite Trunkenheitsdelikt handelt oder aber der Promillegehalt bei 1,6 Promille oder mehr gelegen hat. Dann erhält der Delinquent zunächst eine Führerscheinsperre, die nach dem Gesetz mindestens sechs Monate betragen muss. Liegt …
|
16.03.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… des Bauernhofes aufhielten, hatte die Klägerin die Schüler zu beaufsichtigen und zu betreuen. Während einer solchen Pausenaufsicht wurde die Klägerin von einer Zecke gebissen. Einige Monate später wurde bei ihr eine auf einen Zeckenbiss …
|
09.03.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
… Aber wodurch und wie gestaltet sich ein Leben im Altenheim? Zunächst ist der Abschluss eines schriftlichen Heimvertrages zwischen dem Bewohner und dem Heimträger erforderlich. Grundlage für diesen Vertrag ist ein relativ neues Gesetz, das Wohn …
|
02.02.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wie zu Beginn eines jeden Jahres, sind auch 2010 viele neue Gesetze in Kraft getreten. Hiervon ist natürlich auch das Arbeitsrecht betroffen. Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen in Kürze: 1. Kurzarbeit Die Bezugsfrist für …
|
13.01.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… sondern auch durch Krankheit oder plötzliche Notsituationen. Man ist also nie zu jung dazu! Durch eine Vorsorgevollmacht kann eine gesetzliche Betreuung vermieden werden. Soweit ein Bevollmächtigter die Angelegenheiten regeln …
|
12.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… das zweite Trunkenheitsdelikt handelt oder aber der Promillegehalt bei 1,6 Promille oder mehr gelegen hat. Dann erhält der Delinquent zunächst eine Führerscheinsperre, die nach dem Gesetz mindestens sechs Monate betragen muss. Liegt …
|
07.01.2010
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Das vergangene Jahr war turbulent - Bundestags- und Landtagswahlen standen an und angesichts der Wirtschaftskrise musste die neugewählte Regierung rasch zahlreiche Entscheidungen treffen und Gesetze verabschieden. Viele davon, unter …