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11.01.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die Teledeal Media aus Emmerich (Nizam Toru, Hinter dem Schinken 14, 46446 Emmerich) verunsichert derzeit Gewerbetreibende und Freiberufler mit der sogenannten Doppelanrufmasche. Teledeal Media und Nizam Toru Inhaber der Teledeal Media ist …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Peter Suminski
Sowohl der Arbeitnehmer als auch der – fürsorgende – Arbeitgeber sollte bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses oder Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung an die drohende Sperrzeit nach § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGB III denken. Wenn der …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Arbeitnehmer dürfen auch in der Probezeit bezahlten Urlaub nehmen. Ein grundsätzliches Urlaubsverbot existiert nicht. Dies selbst dann nicht, wenn der Arbeitgeber während der Probezeit kündigt. Für diesen Fall muss er dem Arbeitnehmer den …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Lothar Christian Mientus
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 23.05.2017 (VI ZR 9/17) die Erstattungsfähigkeit fiktiver Umbaukosten eines Taxis für die Ersatzbeschaffung eines vergleichbaren Fahrzeuges bejaht, wenn ein Gebrauchtwagenmarkt für ein solches Taxi nicht …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
„Das Maß des zu gewährenden Unterhalts bestimmt sich nach der Lebensstellung des Bedürftigen“ heißt es nüchtern im Bürgerlichen Gesetzbuch. Um dies zu konkretisieren hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die berühmte „Düsseldorfer Tabelle“ …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den zweiten Teil einer mehrteiligen Serie. a. Vertragsverhältnis zwischen App-Entwickler und App-Anbieter Hierbei handelt es sich um einen klassischen IT-Vertrag in Form eines …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Burberry Limited und VBH Rechtsanwälte. Wir haben bereits über diese Abmahnung berichtet. Wir bieten betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung durch einen …
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19.09.2017
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Ab dem 1. Mai 2016 hat sich die Rechtslage in Bezug auf die Möglichkeiten des Erwerbs der Liegenschaften in Polen zwei Mal geändert. Zunächst sind die Einschränkungen im Erwerb der Grundstücke durch EU-Einwohner vollständig weggeschafft …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bei der vorzeitigen Beendigung von Baudarlehen muss in der Regel eine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlt werden. Hierbei handelt es sich um den (Zins-)Schaden der Bank, die sich zuvor langfristig über Kundengelder oder …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Thema ging im Saarland durch die Medien. Da es sich um laufende Verfahren handelte, habe ich mich inhaltlich bislang nicht dazu geäußert. Es geht um die Einbeziehung von Privaten in die Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen. Konkret …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder fragen Arbeitnehmer, was sie im Falle einer Krankschreibung noch tun dürfen. Dabei geht …
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19.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Eine alte Börsenweisheit lautet, nicht alle Eier in einen Korb zulegen. Getreu dieser Devise haben Privatanleger in Deutschland laut dem deutschen Fondsverband BVI 293 Milliarden Euro in sog. Mischfonds investiert. Streuung auf verschiedene …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen eine Reihe von neuen Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH vor, die durch die Kanzlei Daniel Sebastian in mehreren Angelegenheiten – tatsächlich oder vermeintlich – unberechtigte Verwertungen urheberrechtlich geschützter …
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19.09.2017
von Rechtsanwälte Wagner + Gräf
Das Arbeitszeugnis dient einerseits dem Arbeitnehmer bei Bewerbungen als Nachweis seiner Befähigung und Eigenschaften, andererseits dem Arbeitgeber als Entscheidungshilfe bei der Bewerberauswahl für die Besetzung einer freien Arbeitsstelle. …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Lyko
Die Kosten der Scheidung setzen sich aus den Gerichtskosten und den Anwaltsgebühren zusammen. Die Höhe und Berechnung der Anwaltsgebühren ergeben sich aus dem RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz). Die Gerichtskosten sind im FamGKG (Gesetz …
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21.09.2017
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer Wahlplakate abhängt, abreißt oder bemalt, begeht eine Sachbeschädigung und macht sich strafbar. Wer zur Beschädigung oder Zerstörung von Wahlplakaten auffordert oder Hilfe leistet, kann sich ebenfalls strafbar machen. Auch bei Plakaten …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der MDM Group AG sind etliche Anleger aus Deutschland einem mutmaßlichen Betrugsfall zum Opfer gefallen, die Schäden dürften in den hohen zweistelligen Millionenbereich gehen. Alleine mit dem Bluff des angekündigten Börsengangs wurden …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Das Landgericht Offenburg hat unter dem Datum des 14.02.17 zum AZ: 3 O 77/16 ein bemerkenswertes Urteil gefällt, in dem festgestellt wird, dass der Autoverkäufer ein manipuliertes (Alt-) Fahrzeug (NoX – Reduzierung auf dem Prüfstand) im …
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19.09.2017
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Grundsätzlich gilt: Wer sich scheiden lassen möchte, muss vorher ein Jahr getrennt leben. Denn erst nach Ablauf eines Trennungsjahres wird vermutet, dass die Ehe gescheitert ist, was Voraussetzung für jede Scheidung ist. Getrennt leben …
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18.09.2017
von Rechtsanwalt Lars Jessen
Nicht immer verlaufen Tierarztbehandlungen erfolgreich. Oft sucht der Tierhalter dann die Schuld beim Tierarzt und verweigert die Zahlung. Der Artikel erklärt das Rechtsverhältnis zwischen Tierhalter und Arzt und welche Rechte und Pflichten …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Statt einem am Boden liegenden alten Herren zu helfen, stiegen vier Kunden einer Bank einfach über den Mann drüber, um ihre Bankgeschäfte zu erledigen. Vor dem Amtsgericht Essen-Borbeck mussten sich drei von ihnen heute strafrechtlich dafür …
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18.09.2017
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Eine sehr begrüßenswerte Entscheidung für Betroffene des Abgasskandals hat das Landgericht Saarbrücken mit Urteil vom 14.6.2017 – 12 O 104/16 – gefällt. Es hat entschieden, dass die Volkswagen AG und der betroffene Fahrzeughändler den Pkw …
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18.09.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Kündigung durch Arbeitgeber – Welche Stolperfallen gibt es? In der Regel wird ein Arbeitsverhältnis vom Arbeitnehmer beendet, weil er eine Arbeitsstelle mit besseren Konditionen findet oder sich beruflich neu orientieren möchte. …
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18.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer jetzt mit offenen Augen durch unsere Supermärkte geht, dem ist sicherlich schon das wieder reiche Angebot an Weihnachtsplätzchen, Stollen usw. aufgefallen. Der eine oder die andere wird denken, dass das wieder alles viel zu früh ist und …