896 Ergebnisse für Satzung
Suche wird geladen …
|
18.10.2017
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Vereine, die gemeinnützig sind und es bleiben möchten, müssen bestimmte Anforderungen an die Satzung erfüllen. Die Finanzverwaltung gibt hier eine Mustersatzung vor, welche die steuerlich relevanten Inhalte aufweist. Es handelt sich um …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… einen reibungslosen Übergang bei Tod des Unternehmers zu gewährleisten, müssen sowohl die gesellschaftsrechtlichen Regelungen (Satzung) als auch die letztwilligen Verfügungen (Testament, Erbvertrag) „stimmen“. Wieder Regelungen im Einzelnen …
|
08.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
… und an eine Privatperson als Baugrundstück verkauft. Im Jahr 2010 wurde das Grundstück bebaut und die Gemeinde setzte durch Beitragsbescheid einen Geschossflächenbeitrag fest, wobei sie nur den fiktiven Geschossflächenbeitrag abzog, der nach der alten Satzung …
|
05.09.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… beispielsweise die Ehe, aber auch Vereinsmitgliedschaften, wenn sie nicht durch Satzung vererblich gestellt sind. Ausschlagungsmöglichkeiten Kein Erbe darf gezwungen werden, die Erbschaft anzunehmen. An einer überschuldeten Erbschaft …
|
05.09.2017
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… der Aufsichtsratsvorsitzenden, durchgehen ließ, dass nicht nur keine ordnungsgemäßen Generalversammlungen stattfanden, der Aufsichtsrat nicht, wie in der Satzung vorgesehen, mit drei Personen besetzt wurde und warum akzeptiert wurde, dass keine ordnungsgemäßen …
|
04.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der sich nach seiner Satzung zur Aufgabe gemacht hat, den Wettbewerb für insbesondere gesundheitsbezogene Produkte und Leistungen zu schützen und zu stärken. Der Verein arbeitet nach seiner Satzung dafür, lauteren Wettbewerb zu erhalten und zu fördern, vornehmlich …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Spannungen von einem Gesellschafter zu trennen. Das GmbH-Gesetz sieht dafür zwei Optionen vor: den Ausschluss des Gesellschafters oder die zwangsweise Einziehung eines Geschäftsanteils, wenn dies in der Satzung zugelassen ist. Ausschluss …
|
31.08.2017
von Rechtsanwalt Michael Röcken
In den letzten Wochen sorgte ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) in der vereinsrechtlichen Welt für Unruhe. Es handelt sich um das sog. „Freimaurer-Urteil“ vom 17.05.2017 (Az.: V R 52/15). Ihre Satzung entscheidet, ob auch Ihr Verein …
|
30.08.2017
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… in einem bestimmten Mindestmaß in der Gewerkschaft organisiert sind, deren Tarifvertrag dann Anwendung findet, oder wenn diesen Berufsgruppen in der Satzung der Gewerkschaft ein hinreichender Einfluss auf die für sie relevanten …
|
29.08.2017
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… sein, beispielsweise, weil nicht das zuständige Gremium die Satzung beschlossen hat oder ein zu beteiligendes anderes Organ nicht beteiligt wurde. Merke: Bereits auf der Ebene der Zugangshürde scheitern nicht wenige Bewerberinnen und Bewerber …
|
31.08.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… ihrer Mitglieder berührt. Ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen muss die im Gesetz genannten Voraussetzungen nicht nur der Form und dem Wortlaut der Satzung nach, sondern auch durch seine Tätigkeit erfüllen, indem er tatsächlich …
|
09.11.2018
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
… wenn die Zwangseinziehung in der Satzung vorgesehen ist. Andernfalls ist eine Ausschlussklage notwendig. Unabhängig von der Art und Weise der Ausschließung hat der Betroffene Anspruch auf eine Abfindung, die regelmäßig dem Wert seiner Geschäftsanteile …
|
19.08.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… es um eine Freimaurerloge, die entsprechend ihrer Satzung keine Frauen aufnahm. Die Loge war als juristische Person des Zivilrechts organisiert und damit eine Körperschaft. Das Finanzamt hatte infrage gestellt, ob die Freimaurerloge …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… durch Klarstellung und Verfeinerung der gesetzlichen Bestimmungen zu Gesellschafterversammlungen in der Satzung der Gesellschaft – anhand der neueren Rechtsprechung – aufzeigen. Sofern eindeutige Regelungen in der Satzung fehlen, gilt – mangels …
|
16.08.2017
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… 171.000,00 € erhalten. Doch die Chance, wirklich eine Wohnung zu bekommen, ist verschwindend gering und weder aus der Satzung, noch der Beitrittserklärung ergibt sich ein Anspruch des Anlegers auf seine Wunschimmobilie. Die Geno …
|
03.08.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… nicht verlieren, sollten sie ihre Satzung auf den Prüfstand stellen“, so Rechtsanwalt Jansen. Mehr Informationen: https://www.ajt-partner.de/handelsrecht-gesellschaftsrecht
|
27.06.2017
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… System organisiert ist, wird institutionell zwischen dem Vorstand und dem Aufsichtsrat unterschieden, die jeweils, sofern die Satzung nichts anderes vorschreibt, aus drei Mitgliedern bestehen. Bei einer Aktiengesellschaft …
|
25.06.2017
von Rechtsanwalt Kay Hübner
… ein Familienunternehmen mit entsprechenden Beschränkungen handelt, ist ein Bewertungsabschlag von bis zu 30 % des begünstigten Vermögens vorzunehmen. Die Beschränkungen müssen sich aus der Satzung oder aus dem Gesellschaftsvertrag ergeben. Enthalten müssen …
22.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist ein eingetragener Verein, der sich in seiner Satzung der „Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs“ verpflichtet hat. Die Berechtigung zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen folge aus § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG. Was wird verlangt? Neben …
14.06.2017
von steuerwerk PartG mbB
… der geschäftsführende Gesellschafter das Unternehmen wie ein eigenes führen kann, ist der Grad seiner Beteiligung am Gesellschaftsvermögen. Nur, wenn er die Mehrheit der Gesellschaftsanteile hält oder durch ein in der Satzung vereinbartes …
|
12.06.2017
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… von Bachelor und Master mithilfe ihrer erlassenen Satzungen unter den Bachelor-Absolventen eine eigenständige Auswahlentscheidung mit eigenständigen Auswahlkriterien. An dieser Auswahlentscheidung scheitern leider oftmals viele Bewerber. Dabei …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern einer GmbH führen nicht selten dazu, dass man den „unliebsamen“ Gesellschafter loswerden möchte. Sofern hierzu keine gesonderten Regelungen in der Satzung vereinbart wurden, kommt im Hinblick …
|
02.06.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Die Rechtmäßigkeit der Kita-Satzung (bzw. Elternbeitragsverordnung) der Landeshauptstadt Potsdam ist in der Vergangenheit von den Leistungserbringern, d. h. den Kindertagesstätten immer wieder angezweifelt worden. Dabei ging …
|
31.05.2017
von Rechtsanwältin Nathalie Kühlmann
… Verträge, Urkunden, Satzungen usw.) vorgelegt werden, aus denen genau hervorgeht, welchen Anteil die Gesellschaft des Gebäudes belegt (der Vorsteuerabzug wird dann anteilig bewilligt). Gesellschaften, die in Spanien ihre Büroräume in Gebäuden …