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Filesharing-Abmahnung - Pornographische Werke- „Das Geschäft mit der Angst“
Filesharing-Abmahnung - Pornographische Werke- „Das Geschäft mit der Angst“
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Beratungspraxis zeigt tagtäglich, dass aufgrund unberechtigter Hemmungen und Angstgefühlen auf eingehende Abmahnungen aus dem Erotikfilmbereich bisweilen falsch reagiert wird. Die Angst, wegen des Ihnen gemachten Vorwurfes der …
Schadensersatz für Medienfonds-Anleger
Schadensersatz für Medienfonds-Anleger
| 22.07.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Banken haben ihre Pflicht zur Prüfung der Fonds und zur Aufklärung über kritische oder negative Presseberichterstattung verletzt. Anleger, die sich zur Kapitalanlage oder zu Steuersparzwecken seit 2001 oder später an Medienfonds beteiligt …
Berechnung der insolvenzgeschützten Betriebsrentenanwartschaft ist keine Altersdiskriminierung
Berechnung der insolvenzgeschützten Betriebsrentenanwartschaft ist keine Altersdiskriminierung
| 22.07.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Berechnung der insolvenzgeschützten Betriebsrentenanwartschaft nicht gegen das unionsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung verstößt. Darauf verweist der Stuttgarter …
BGH: Kosten definieren erheblichen Mangel - Beeinträchtigung der Funktion sekundär
BGH: Kosten definieren erheblichen Mangel - Beeinträchtigung der Funktion sekundär
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Ein Sachmangel muss erheblich sein, damit er zum Rücktritt berechtigt. Dies gilt auch für ein Fahrzeug der „Luxusklasse". Zu dieser Ansicht kam der Bundegerichtshof in seinem Urteil vom 29. Juni (VIII ZR 202/10) und hat damit seine …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 3.Teil: Grundsicherung (SGB XII)
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 3.Teil: Grundsicherung (SGB XII)
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine Leistung der Sozialhilfe und erfüllt die gleiche Funktion wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, jedoch für einen speziellen Personenkreis. 1. Voraussetzungen Leistungen der …
eBay und PayPal: Rechtslage bei Kontosperrungen
eBay und PayPal: Rechtslage bei Kontosperrungen
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Immer wieder erreichen mich Anfragen verzweifelter Händler, denen eBay und PayPal von heute auf morgen das Konto zugemacht haben und die das nicht einfach hinnehmen möchten. Doch was ist zu raten? 1. eBay ist selbstverständlich an die …
In Verkehr bringen von Falschgeld - Bundesweite Strafverteidigung
In Verkehr bringen von Falschgeld - Bundesweite Strafverteidigung
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie wird Geldfälschung bestraft? § 146 StGB (1) Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer 1. Geld in der Absicht nachmacht, dass es als echt in Verkehr gebracht oder dass ein solches Inverkehrbringen ermöglicht werde, …
Abbuchung vom Verbraucherkonto: Einwendungen gegen Kontobewegungen
Abbuchung vom Verbraucherkonto: Einwendungen gegen Kontobewegungen
| 21.07.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Während man von Unternehmern erwartet, dass sie ihre Kontobewegungen stets im Auge haben und Buchungen zeitnah prüfen, kann eine Bank bei einem Verbraucher nicht ohne Weiteres davon ausgehen. Vielmehr sei laut BGH einem Verbraucher eine …
Gesetz zur Änderung von § 522 II ZPO tritt voraussichtlich Ende Oktober in Kraft
Gesetz zur Änderung von § 522 II ZPO tritt voraussichtlich Ende Oktober in Kraft
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ein Anruf beim Bundesministerium der Justiz ergab, dass das Gesetz zur Änderung von § 522 II und III ZPO am 23.09.2011 im Bundesrat verhandelt wird. Es handelt sich um ein Einspruchsgesetz. Es sei davon auszugehen, dass gemäß üblicher …
Schwere Körperverletzung, § 226 StGB
Schwere Körperverletzung, § 226 StGB
| 21.07.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei dem Tatbestand der schweren Körperverletzung handelt es sich um ein sogenanntes erfolgsqualifiziertes Delikt. Dies bedeutet, dass eine vorsätzliche Körperverletzung durch den Eintritt einer schweren Verletzungsfolge qualifiziert wird. …
Haftung und Schadensersatz des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber für eigene Fehler
Haftung und Schadensersatz des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber für eigene Fehler
| 21.07.2011 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Oftmals ist das Vorgehen sowohl den Arbeitgebern wie auch den Arbeitnehmern unbekannt. Die Situation: Oft machen Mitarbeiter oder Führungskräfte Fehler oder treffen Fehlentscheidungen. Diese Fehler, Pflichtverletzungen, Fehlentscheidungen …
Befangenheit des Korrektors
Befangenheit des Korrektors
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
In Prüfungsentscheidungen stellt sich für die Prüflinge oftmals die Frage, ob der Korrektor objektiv und sachlich die jeweilige Prüfungsleistung bewertet hat. Diese Frage ist nur allzu berechtigt. Das Gebot der Sachlichkeit verlangt als ein …
Aussetzung behördlicher Vaterschaftsanfechtungsverfahren durch OLG Frankfurt am Main
Aussetzung behördlicher Vaterschaftsanfechtungsverfahren durch OLG Frankfurt am Main
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 07.06.2011 (3 UF 99/11) auf die Beschwerde des Rechtsanwaltes Zeljko Grgic gegen die vorherige Entscheidung des Amtsgerichts Königstein am Taunus ein vom Regierungspräsidium …
BGH: Unternehmen müssen Gewährleistung erfüllen/Pkw-Sachmangelhaftung greift bei branchenfremden Unternehmen
BGH: Unternehmen müssen Gewährleistung erfüllen/Pkw-Sachmangelhaftung greift bei branchenfremden Unternehmen
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Mit Urteil vom 13. Juli hat der Bundesgerichtshof nochmals die Rechte der Verbraucher gegenüber Unternehmen beim Fahrzeugkauf gestärkt. Im verhandelten Fall waren die Karlsruher Richter zur Überzeugung gelangt, dass ein Unternehmen generell …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 2.Teil: Hilfe zum Lebensunterhalt
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 2.Teil: Hilfe zum Lebensunterhalt
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Die Hilfe zum Lebensunterhalt ist eine in Deutschland bestehende bedarfsorientierte soziale Leistung zur Sicherstellung des sozialen Existenzminimums. Sie bildet seit dem 1. Januar 2005 neben dem Arbeitslosengeld II (SGB II) und der …
Scheidung: Auskunft zum Versorgungsausgleich auch erforderlich, wenn Trennungsjahr streitig
Scheidung: Auskunft zum Versorgungsausgleich auch erforderlich, wenn Trennungsjahr streitig
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Auskünfte zum Versorgungsausgleich sind auch zu erteilen, wenn der Scheidungsantrag nach Auffassung des Antragsgegners unbegründet ist. Das hat nun das Oberlandesgericht Oldenburg in einem Beschluss vom 21.06.2011 (Az.: 14 WF 114/11) …
Telefonüberwachung: Verstoß gegen das BtMG - Bundesweite Strafverteidigung - TKÜ
Telefonüberwachung: Verstoß gegen das BtMG - Bundesweite Strafverteidigung - TKÜ
| 21.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Optimale und erfahrene Vertretung durch die Anwaltskanzlei Louis und Michaelis. Bundesweite Strafverteidigung bei Verstoß gegen das BtMG. Kanzlei Louis und Michaelis: Strafverteidiger, welche Erfahrung mit Telefonüberwachung, organisierter …
Die Kündigung wegen Krankheit
Die Kündigung wegen Krankheit
21.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Unter welchen Bedingungen kann ein Arbeitnehmer wegen seiner Krankheit gekündigt werden? Es gehört zu den häufigen Irrtümern über das Arbeitsrecht, dass ein Arbeitnehmer wegen einer Krankheit nicht gekündigt werden kann. Wahr ist …
Hinweis auf Sonderkündigungsrecht bei einer gesetzlichen Krankenversicherung
Hinweis auf Sonderkündigungsrecht bei einer gesetzlichen Krankenversicherung
| 21.07.2011 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Die Erteilung eines Hinweises auf das Sonderkündigungsrecht ist zwingende Voraussetzung für die Erhebung eines Zusatzbeitrages oder dessen Erhöhung durch die Krankenkasse. Das Sozialgericht Berlin hat am 22.06.2011 durch Urteil (S 73 KR …
Natur- und andere Katastrophen am Reiseziel - zu den Stornierungs- und Kündigungsmöglichkeiten des Kunden
Natur- und andere Katastrophen am Reiseziel - zu den Stornierungs- und Kündigungsmöglichkeiten des Kunden
21.07.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Politische Unruhen, Naturkatastrophen wie Erdbeben und Tsunami, Atomkatastrophen, immer wieder kommt es zu neuen unvorhergesehenen Ereignissen, die dazu führen, dass der Kunde die gebuchte Reise nicht mehr antreten möchte. Aber leider liegt …
Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel
Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstößen im Onlinehandel
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine Vielzahl von gewerblichen Onlineshops und Ebayshops sehen sich täglich mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen konfrontiert. Als bekannte Abmahngründe werden hierbei immer wieder folgende angeführt: Verstoß gegen die …
Gilt ein Walkie-Talkie als Mobiltelefon?
Gilt ein Walkie-Talkie als Mobiltelefon?
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Sonthofen hat am 01.09.2010 entschieden, dass ein sog. Walkie-Talkie ein Mobiltelefon i. S. d. § 23 Abs. 1a StVO ist. In der Rechtsnorm § 23 Abs. 1a StVO ist von einem Mobiltelefon die Rede. Die Rechtsprechung versteht unter einem …
Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?
Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wann darf einem Arbeitnehmer, der mit einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber Missstände anprangert, gekündigt werden? Ein aktueller Bericht im Spiegel (Heft Nr. 29 vom 18.7.2011) trägt ein arbeitsrechtliches Dilemma an eine breite …
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII /  1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII / 1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
Reicht das Einkommen eines Menschen nicht aus, um seinen Lebensunterhalt (Ernährung, Kleidung, Unterkunft etc.) zu bestreiten, kann er unter Umständen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beanspruchen. Seit 2005 werden diese …