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Rechtsschutzversicherungen erteilen Kostendeckungen für Schäden a. d. Investmentfonds Degi International
Rechtsschutzversicherungen erteilen Kostendeckungen für Schäden a. d. Investmentfonds Degi International
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Aberdeen Immobilien Kapitalanlagegesellschaft mbH verkaufte aus dem offenen Immobilienfonds „Degi International", aufgelegt am 17.02.2003, ein Grundstück für ca. 60 Mio. Pfund. Es handelt sich um ein Bürogebäude in der King William …
RA Breddermann und (Alt-) Forderungssache Mick Haig Productions USA - 1131,80 EUR!
RA Breddermann und (Alt-) Forderungssache Mick Haig Productions USA - 1131,80 EUR!
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
RA Breddermann und „Forderungssache Mick Haig Productions USA": Forderung aus Abmahnung der Schutt Waetke Rechtsanwälte Anschlussinhaber erhalten derzeit von RA Breddermann im Auftrag der Mick Haig Productions USA Post. Es wird geltend …
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren – Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel für zwei Jahre
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren – Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel für zwei Jahre
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
So entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgerichts am 29.03.2011 (Az.: 19 LD 4/09) . Es blieb mit damit deutlich unter dem Antrag des Dienstherren, der eine Entfernung aus dem Dienst beantragt hatte. Mit dem Urteil des OVG fand ein …
Filesharing Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse und Partner für Senator Film Verleih GmbH
Filesharing Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse und Partner für Senator Film Verleih GmbH
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Sasse und Partner für die Senator Film Verleih GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film "The King's Speech". Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung vom 800,00 € …
"Pippi-Langstrumpf"-Plagiat als Urheberrechtsverletzung
"Pippi-Langstrumpf"-Plagiat als Urheberrechtsverletzung
| 08.06.2011 von anwaltsbüro47
Bei einer nur geringfügigen Veränderung von Personen und ihrer Eigenschaften aus bekannten Buchwerken liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Im zugrundeliegenden Fall war der Kläger der ausschließliche Inhaber an den Nutzungsrechten von …
Momentum Swap (Zinsswap): Anwälte informieren, Schadensersatz für Anleger
Momentum Swap (Zinsswap): Anwälte informieren, Schadensersatz für Anleger
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
In den letzten Jahren haben Banken an Anleger Zinsswaps verkauft. Neben Cross Currency Swaps und Spread Ladder Swaps wurden auch z. B. Harvest Swaps und Momentum Swaps angeboten. Dabei liegen dem variablen Zinssatz Indices zugrunde. Im Fall …
Notwendige Pflichtverteidigung bei Entscheidung über Bewährung eines Ausländers
Notwendige Pflichtverteidigung bei Entscheidung über Bewährung eines Ausländers
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Fulda hat mit Beschluss vom 12.05.2011 (Az.: 5 StVK 255/11) Rechtsanwalt Zeljko Grgic analog § 140 Abs. 2 StPO wegen der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage als Pflichtverteidiger im …
Aussteuer beim Zugewinnausgleich zu berücksichtigen!
Aussteuer beim Zugewinnausgleich zu berücksichtigen!
| 08.06.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Sofern die Eheleute nichts anderes beschlossen haben, leben sie im Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Die Differenz zwischen dem Vermögen zu Beginn der Ehe und dem Vermögen zum Zeitpunkt der Scheidung stellt den Zugewinn eines Ehegatten …
Abmahnung Rasch für die Universal Music GmbH: „Milow- - North and South“
Abmahnung Rasch für die Universal Music GmbH: „Milow- - North and South“
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Universal Music GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke …
Nepp im Internet - Augen auf beim Autoverkauf
Nepp im Internet - Augen auf beim Autoverkauf
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Weil sich diese Betrugsmasche immer wieder wiederholt, veröffentliche ich hierzu den nachstehenden Sachverhalt: Der Geschäftsführer bot ein hochwertiges Fahrzeug über mobile.de zum Verkauf an. Schon bald erhielt er die Benachrichtigung, …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für EMI Music Deutschland GmbH&Co KG wg. Helene Fischer „Best of Life“
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für EMI Music Deutschland GmbH&Co KG wg. Helene Fischer „Best of Life“
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt derzeit nicht nur den illegalen Download auf sogenannten Tauschbörsen für bekannte Stars wie Lady Gaga, Jennifer Lopez, Mando Diao und Christina Stürmer ab, sondern hat sich nunmehr auch sehr …
Gericht stoppt überteuerte Handy-Internetrechnung
Gericht stoppt überteuerte Handy-Internetrechnung
| 07.06.2011 von GKS Rechtsanwälte
Ein böses Erwachen erfahren viele Besitzer von internetfähigen Smartphones oft bei Erhalt ihrer monatlichen Handykostenabrechnung. Gerade bei Datenverträgen, die keine pauschale Flatrate, sondern eine Abrechnung der Internetnutzung anhand …
Verlust des Unterhaltsanspruches eines Volljährigen
Verlust des Unterhaltsanspruches eines Volljährigen
| 07.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein volljähriges Kind verliert seinen Unterhaltsanspruch dann, wenn es seine Bedürftigkeit schuldhaft herbeiführt oder seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten vernachlässigt. Ferner fehlt es an einem …
Abmahnung der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag des Herrn Daniel Eisenlohr
Abmahnung der Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag des Herrn Daniel Eisenlohr
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag des Herrn Daniel Eisenlohr aus Berlin vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Titel „Girls Beautiful". Den Adressaten …
Abmahnung Waldorf Frommer ebenfalls betroffen: OLG Köln beanstandet Abmahnung
Abmahnung Waldorf Frommer ebenfalls betroffen: OLG Köln beanstandet Abmahnung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Mutmaßlich Abmahnungen der Waldorf Frommer Rechtsanwälte ebenfalls betroffen - Rechteinhaber unterliegt vor dem OLG Köln - fehlerhafte Hinweise in der Abmahnung und in der vorbereiteten Unterlassungserklärung - Abmahner darf nicht den …
Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen unpünktlicher Mietzahlung
Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen unpünktlicher Mietzahlung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
In einer Entscheidung vom 1.6.2011 hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, ob die fortdauernde, unpünktliche Mietzahlung den Vermieter zur fristlosen Kündigung berechtigt. Der Mieter, der die Miete zunächst pünktlich …
Beschuldigter im Strafverfahren - Verhaltenstipps
Beschuldigter im Strafverfahren - Verhaltenstipps
| 07.06.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer das erste Mal damit konfrontiert wird, Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren zu sein, der neigt dazu, unüberlegt zu handeln. Es ist vernünftig, sich darüber zu informieren, wie man sich am besten verhält. Dieser Artikel informiert …
Deliktsrechtliche Ansprüche des Kapitalanlegers verjähren im Zweifel nie!
Deliktsrechtliche Ansprüche des Kapitalanlegers verjähren im Zweifel nie!
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Deliktsrechtliche Ansprüche verjähren im Zweifel nie; vertragliche Ansprüche beim Erwerb von Wertpapieren ggf. schon nach 3 Jahren. Aber auch hier ist zu differenzieren. Wie aktuell wiederum seitens des OLG Frankfurt a. M. in einem Urteil …
Filesharing-Abmahnung darf nicht zu weit gehen!
Filesharing-Abmahnung darf nicht zu weit gehen!
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Steffen Koch
In einer interessanten Entscheidung hat das OLG Köln am 20.50.2011 (Az.: 6 W 30/11) mitgeteilt, dass eine Abmahnung wegen Filesharing zu weit geht, wenn in dieser Abmahnung eine Unterlassungserklärung gefordert wird, die sich auf alle Werke …
Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer – Achtung: 3-Tages-Frist beachten!
Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer – Achtung: 3-Tages-Frist beachten!
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts. Eine ohne die Zustimmung ausgesprochene Kündigung ist gemäß § 134 BGB unwirksam. Auch die dreiwöchige Klagefrist beginnt in diesem Fall …
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
Schwarzarbeit - Scheinselbständigkeit - Sozialversicherung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit ist ein schillernder Begriff. Wenn der Handwerker fragt: "Brauchen Sie eine Rechnung?" weiß jedermann, dass es um Schwarzarbeit geht. Von Schwarzarbeit spricht man aber auch, wenn jemand Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe …
Miturheberschaft oder Werkverbindung bei einem Musikstück - Möglichkeit von Mehrfachabmahnungen
Miturheberschaft oder Werkverbindung bei einem Musikstück - Möglichkeit von Mehrfachabmahnungen
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Zurzeit ist in Bezug auf unterschiedliche Liedwerke zu beobachten, dass verschiedene Kanzleien für verschiedene Mandanten wegen Verstößen gegen Rechte an demselben Lied abmahnen. Beispiele sind u. a. die Kanzleien Bindhardt Fiedler Zerbe …
Abmahnung der Anwaltskanzlei BAEK LAW für die Hitmix Musikagentur
Abmahnung der Anwaltskanzlei BAEK LAW für die Hitmix Musikagentur
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei BAEK LAW für die Hitmix Musikagentur vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Titel "So ein schöner Tag". Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Betrages i. …
Neues BFH-Urteil: Weichkosten bei Schiffsfonds steuerlich nicht abziehbar
Neues BFH-Urteil: Weichkosten bei Schiffsfonds steuerlich nicht abziehbar
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wie bei geschlossenen Fonds häufig üblich, ist die Anerkennung von steuerlichen Verlustzuweisungen im Nachhinein problematisch. Der Grund liegt vielfach in den Fehlbilanzierungen bei den Fonds selbst begründet. Meistens handelte es sich bei …