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Leistungsablehnung des Versicherers bei Berufsunfähigkeit – was sollte der Versicherungsnehmer beachten?
Leistungsablehnung des Versicherers bei Berufsunfähigkeit – was sollte der Versicherungsnehmer beachten?
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Stellt der Versicherungsnehmer bei seinem Versicherer einen Leistungsantrag auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente, so sollte der Versicherungsnehmer eine Ablehnung des Versicherers nicht einfach so und ungeprüft hinnehmen. Der …
Widerruf von Baufinanzierungen
Widerruf von Baufinanzierungen
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Baufinanzierungsdarlehen aus den Jahren 2002-2011 sind häufig zu aus heutiger Sicht hohen Zinsen abgeschlossen worden und mit fehlerhaften Widerrufsbelehrungen versehen, die zudem gesetzeswidrig sind, wie aus einigen Gerichtsurteilen zu …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der Deutschen Kreditbank (DKB) aus den Jahren 2002 bis 2010
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen der Deutschen Kreditbank (DKB) aus den Jahren 2002 bis 2010
| 08.04.2015 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Widerrufsjoker in über 70 % der Fälle Aufgrund einer Vielzahl von Mandatsanfragen haben wir in den letzten Monaten verschiedene Widerrufsbelehrungen der Deutschen Kreditbank (DKB) aus den Jahren 2002 bis 2010 überprüft. Die …
Elektronische Preisschilder: Preise wie an der Tankstelle?
Elektronische Preisschilder: Preise wie an der Tankstelle?
| 08.04.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf Preise nach Tageszeit könnten sich bald die Kunden im Einzelhandel einstellen müssen, ähnlich wie man dies bereits von Tankstellen kennt. Mithilfe von elektronischen Preisschildern lassen sich Preisauszeichnungen über eine Zentrale …
Deutsches Firmenregister der DR Verwaltung AG Bonn, ustid-nr.de
Deutsches Firmenregister der DR Verwaltung AG Bonn, ustid-nr.de
| 07.04.2015 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die DR Verwaltung AG aus Bonn betreibt ein „Deutsches Firmenregister“ unter www.ustid-nr.de und führt Gewerbetreibende mit einem Trickformular in die Irre. Die DR Verwaltung AG aus Bonn Die DR Verwaltung AG aus Bonn (Geschäftsführer Serdal …
Mindestlohn: EU-Kommission prüft Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
Mindestlohn: EU-Kommission prüft Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
07.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Nach der Einführung des Mindestlohns in Deutschland ab dem 01.01.2015 verpflichtete die Bundesrepublik Transportunternehmen zur Zahlung des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) an ausländische Lastkraftfahrer (Lkw-Fahrer) sogar …
Kosten der Unterkunft in Dresden nach BSG-Urteil
Kosten der Unterkunft in Dresden nach BSG-Urteil
27.03.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Sind die Kosten der Unterkunft in Dresden im Rahmen des SGB II (Hartz 4) nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 18.11.2014 nun nur noch teilweise oder doch voll durch das Jobcenter zu übernehmen? Urteil des …
USTID-Nr.de, Deutsches Firmenregister, DR Verwaltung AG - Achtung Abo-Fallen
USTID-Nr.de, Deutsches Firmenregister, DR Verwaltung AG - Achtung Abo-Fallen
| 26.03.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das sog. Deutsche Firmenregister zur Erfassung und Registrierung inkl. USt-Nr. versendet behördlich aussehende Schreiben, die in Wahrheit eine Abofalle darstellen. Die DR Verwaltung AG, Potsdamer Pl. 2, 53119 Bonn, vertreten durch den …
"Ich kann mir keinen Anwalt leisten." Diese Aussage ist unzutreffend!
"Ich kann mir keinen Anwalt leisten." Diese Aussage ist unzutreffend!
| 26.03.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Wenn Sie nur über ein geringes Einkommen und Vermögen verfügen, dürfen Sie dadurch nicht gehindert werden, Ihr Recht durchzusetzen und geltend zu machen. Damit Sie sich auch für den Fall der Durchsetzung Ihres Rechts im gerichtlichen …
Bundesgerichtshof missachtet Beteiliung an Bewertungsreserven für Kunden von Kapitallebensversicherungen
Bundesgerichtshof missachtet Beteiliung an Bewertungsreserven für Kunden von Kapitallebensversicherungen
| 25.03.2015 von Rechtsanwalt Dieter Stützel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11. Februar 2015 - Az. IV ZR 213/14 , das Verlangen eines Versicherungsnehmers einer kapitalbildenden Lebensversicherung auf Auszahlung von dessen Anteil an den Bewertungsreserven …
Hat Elitepartner keinen Zahlungsanspruch?
Hat Elitepartner keinen Zahlungsanspruch?
| 25.03.2015 von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
Immer wieder haben wir Mandanten, die nach einer 6-monatigen Mitgliedschaft bei Elitepartner mit weiteren Zahlungsaufforderungen konfrontiert sind, da sich der Vertrag angeblich verlängert habe. Doch unabhängig, ob dies der Fall war, eine …
Rückforderung von Bearbeitungsgebühren bei Krediten und Immobilienkrediten‏
Rückforderung von Bearbeitungsgebühren bei Krediten und Immobilienkrediten‏
| 24.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Der BGH hat am bereits 28.10.2014 bestätigt, dass dem Kreditnehmer bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten ein Rückforderungsanspruch gegenüber der Bank zusteht und der Kunde damit die Rückzahlung der an die …
Allianz Flexi Immo (WKN: 979733) geschlossen – Anlegern droht Kapitalverlust und Verjährung der Ansprüche
Allianz Flexi Immo (WKN: 979733) geschlossen – Anlegern droht Kapitalverlust und Verjährung der Ansprüche
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Der immer wieder befürchtete Schritt zur Schließung des Allianz Flexi Immo (WKN: 979733) wurde durch die Allianz Global Investors (AGI) in einer Pressemitteilung vom 18.04.12 bestätigt. Wie die AGI mitteilte, hätten in den vergangenen 15 …
Autokaufrecht
Autokaufrecht
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Der Kauft eines Fahrzeugs (neu oder gebraucht) ist ein immer wiederkehrendes Streitthema. Hierbei geht es vor allem um Mängel am Fahrzeug, was zur Inanspruchnahme des Verkäufers durch den Käufer aufgrund der bestehenden …
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Typenbezeichnungen bei Elektrogeräten gehören zu deren wesentlichen Eigenschaften, auch wenn sie vom Hersteller frei gewählt wurden. Händler, die Elektrogeräte für den Haushalt zum Kauf anbieten, müssen in ihrer Werbung die vollständige …
Vertrag oder reine Gefälligkeit - Pferderecht
Vertrag oder reine Gefälligkeit - Pferderecht
| 17.03.2015 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Vertrag oder reine Gefälligkeit – inwieweit bestehen vertragliche Schadensersatzansprüche bei Hilfeleistungen unter Stallkollegen? Auf vielfach geäußerten Wunsch möchte ich heute darauf zu sprechen kommen, welche rechtlichen Verpflichtungen …
Getrennt lebende Ehegatten und Familienhund
Getrennt lebende Ehegatten und Familienhund
| 17.03.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Viel häufiger als man denkt besteht bei Eheleuten, die sich trennen, Streit über das beiderseits lieb gewonnene Haustier. Eine völlige Versagung des Umgangs kann unerwartete Folgen haben, wie das OLG Stuttgart entschied: Lebt ein Ehepaar …
Deutsche Reise verlangt bei Buchungen immer Vorkasse
Deutsche Reise verlangt bei Buchungen immer Vorkasse
| 12.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Probleme mit der Deutschen Reise habe ich bereits in mehreren Rechtstipps berichtet . Mehrere Mandanten haben mir berichtet, dass die Deutsche Reise telefonisch mitgeteilt habe, dass man ab sofort als Kunde bei Buchungen generell …
Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse unzulässig
Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse unzulässig
| 11.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Sparer sind von der neuesten Kündigungswelle von Bausparverträgen durch die Sparkassen betroffen. Doch die Kündigungen sind oft nicht rechtens. Die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 14.11.2011 – 9 U 151/11 – liefert die …
Lebensversicherung kündigen? Das sollten Sie dabei unbedingt beachten!
Lebensversicherung kündigen? Das sollten Sie dabei unbedingt beachten!
| 11.03.2015 von anwaltsbüro47
Wer kurzfristig Geld braucht denkt schnell daran, die schon seit Jahren kräftig besparte Lebensversicherung zu kündigen. Folge davon ist, dass die Versicherung den Rückkaufswert ausbezahlt. Der ist allerdings oft geringer als die Summe der …
Micaela Schäfer im Visier der "Internet Polizei" oder Behörden Irrsinn im Internet
Micaela Schäfer im Visier der "Internet Polizei" oder Behörden Irrsinn im Internet
11.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Angeblich mangelnder Jugendschutz war bisher niemals ein Thema für Micaela Schäfer. Nun hat das Jahr 2015 für Micaela Schäfer nicht gut begonnen, es wird behauptet: es fehle am Jugendschutz auf ihrer Internetseite http://micaela-s.de. Die …
Postbank AG wegen falscher Widerrufsbelehrung in Kreditvertrag verurteilt
Postbank AG wegen falscher Widerrufsbelehrung in Kreditvertrag verurteilt
| 10.03.2015 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Gerade einmal sechs Wochen, nachdem für unseren Mandanten Klage beim Landgericht Bonn eingereicht wurde, erging jetzt ein Urteil, in welchem festgestellt wurde, dass der Kreditvertrag des Klägers wirksam widerrufen wurde. Was war passiert? …
Kreditbearbeitungsgebühren auch für Unternehmer zurück!
Kreditbearbeitungsgebühren auch für Unternehmer zurück!
| 09.03.2015 von Fehse & Szabó – Rechtsanwälte (Rechtsanwälte / Fachanwälte)
Der BGH hat mit der Entscheidung vom 13.05.2014 (Az.: XI ZR 170/13; XI ZR 405/12) entschieden, dass die Berechnung einer Bearbeitungsgebühr im Rahmen eines Darlehensvertrages unzulässig ist, da die Kreditbearbeitung keine Leistung für den …
Kundenbindung auf Zwang: Wenn der Vertragspartner eine Kündigung ignoriert
Kundenbindung auf Zwang: Wenn der Vertragspartner eine Kündigung ignoriert
| 06.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Viele Menschen sind tagtäglich davon betroffen, viele nennen es Abzocke mit System: Unternehmen, die nichts von einer Kündigung ihres Kunden wissen wollen. Vielmehr wollen sie Verträge, die ihnen Geld einbringen (v.a. Abos, Miet- bzw. …