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Ihre Rechte als Patient
Ihre Rechte als Patient
05.12.2023 von Rechtsanwalt Johann Trülzsch
IHRE PATIENTENRECHTE GEGENÜBER ARZT PSYCHIATRIE und KRANKENHAUS MEDIZINISCHER STANDARD Sie haben ein Patientenrecht auf Behandlung nach dem neuesten medizinischem Standard, es müssen also die allgemeine anerkannten fachlichen Standards des …
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
28.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Damit der Erwerb eines neuen „Alten“ nicht zum finanziellen Totalschaden wird, möchten wir einige Tipps geben: 1. Auswahl des Verkäufers Ob vor Ort oder im Internet, ob beim Vertragshändler, dem gewerblichen Verkäufer im Hinterhof oder von …
Ihre Rechte als Verbraucher im Internet
Ihre Rechte als Verbraucher im Internet
30.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken und hat für fast jeden eine große praktische Bedeutung erlangt. So werden Reisen über das Internet gebucht, Kleidung im Onlineshop bestellt oder über Auktionsplattformen fleißig …
Selbstbeurlaubung rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers
Selbstbeurlaubung rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers
16.12.2022 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Selbstbeurlaubung während eines laufenden Kündigungs­schutz­verfahrens rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich Tritt ein Arbeitnehmer während eines laufenden Kündigungs­schutz­verfahrens …
Ist nach Corona in der endemischen Phase ein fortgesetzter Verbleib im Home Office möglich?
Ist nach Corona in der endemischen Phase ein fortgesetzter Verbleib im Home Office möglich?
11.12.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Befristet bis zum 19.3.2022 sah das Infektionsschutzgesetz eine weitgehende gesetzliche Verpflichtung für Arbeitgeber zur Gewährung von Home Office vor. Wenige Arbeitgeber haben die gesamte Belegschaft sofort wieder an ihren betrieblichen …
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
Risiko einer fristlosen Kündigung bei Aufnahme einer Konkurrenztätigkeit während eines Kündigungsschutzverfahrens?
19.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
Betriebsbedingte Kündigung bei Betriebsstilllegung und Restarbeiten: Stolperstein Sozialauswahl!
21.01.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.01.2024 (Az. 3 Sa 529/23) Der Arbeitgeber darf bei einer etappenweisen Betriebsstillegung nicht frei darüber entscheiden, wem er früher oder später kündigt. Vielmehr müssen Arbeitgeber bei einer …
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
Hohe Hürden für eine (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ ?
13.02.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven (Urteile vom 14.12.2023 – 2 Ca 2206/23 und 2 Ca 2207/23) Die (wirksame) Kündigung von „Low Performern“ gestaltet sich in der Regel sehr schwierig. Kündigungen aufgrund von „Low-Performance“ von …
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
11.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München, Urteil vom 1. Februar 2023 – 7 U 4346/21 Wir haben unsere Mandantin in dieser gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzung als von dem Ausschluss betroffene Gesellschafterin gegenüber der Gesellschaft bis vor das …
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen: Rechtsmissbräuchliches Berufen der Gesellschafter auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit der Gesellschafterversammlung mangels satzungsmäßiger Regelung einer 2. Gesellschafterversammlung 1. …
Die Insolvenz der KaDeWe-Gruppe: Ein Weckruf für alle Unternehmen
Die Insolvenz der KaDeWe-Gruppe: Ein Weckruf für alle Unternehmen
31.01.2024 von Rechtsanwalt Darius Dubiel
In den letzten Tagen wurde eine bedeutende Entwicklung im Einzelhandelssektor bekannt: Die KaDeWe-Gruppe, Betreiberin der prestigeträchtigen Warenhäuser KaDeWe in Berlin, Oberpollinger in München und Alsterhaus in Hamburg, hat einen …
Der Fall Benko Teil 2 - Ein Ermittlungsverfahren kommt selten allein. Wie Sie sich schützen können.
Der Fall Benko Teil 2 - Ein Ermittlungsverfahren kommt selten allein. Wie Sie sich schützen können.
06.06.2024 von Rechtsanwalt Darius Dubiel
Die Entwicklungen um René Benko und seine Signa-Gruppe und der KaDeWe-Gruppe haben eine Welle von Ermittlungsverfahren gegen Herrn Benko ausgelöst. Ermittlungsverfahren bzw. Vorprüfungsverfahren wegen Untreue, Geldwäsche, Bankrotthandlungen …
Tax obligations for foreign business activities in Cameroon
Tax obligations for foreign business activities in Cameroon
13.02.2023 von Epanty MBANDA
As early as the 70s, Cameroon negotiated and signed several important texts aimed mainly at avoiding double taxation of income from foreign business activities in Cameroon and preventing tax evasion or establishing mutual assistance rules …
Investment opportunities in Cameroon for the year 2023
Investment opportunities in Cameroon for the year 2023
15.02.2023 von Epanty MBANDA
As is the case at the end of each year, the President of the Republic of Cameroon makes his traditional end-of-year speech every 31 December at 8:00 pm. In this speech, he outlines the investment priority areas of Cameroon for the upcoming …
Foreign worker permits just got more expensive in Cameroon: What employers need to know
Foreign worker permits just got more expensive in Cameroon: What employers need to know
20.02.2023 von Epanty MBANDA
In Cameroon, the employment of foreign workers is subject to a special procedure to obtain a work permit by way of authorization from the Minister in charge of Employment and Vocational Training ( “ MINEFOP ” ). Starting in 2023, obtaining …
Verschärfung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG)
Verschärfung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG)
13.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Das Zukunftsfinanzierungsgesetz hat in seiner Fassung vom 11.12.2023 noch einmal deutlich an Schärfe gewonnen. Während der überwiegende Teil des Gesetzes bereits als geltendes Recht zu beachten ist, treten die Regelungen aus den Artikeln 2 …
Erlaubnispflicht für Finanzdienstleistungen - Wer benötigt eine BaFin-Erlaubnis?
Erlaubnispflicht für Finanzdienstleistungen - Wer benötigt eine BaFin-Erlaubnis?
19.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Welche Personen oder Unternehmen benötigen eine Genehmigung nach KGW, ZAG oder KAGB? Unter diese Vorschrift fallen grundlegend Personen oder Unternehmen, die die Absicht haben, bestimmte Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen …
E-Geld und dessen aufsichtsrechtliche Anforderungen im Lichte des Zahlungsdiensteaufsichtsrecht (ZAG)
E-Geld und dessen aufsichtsrechtliche Anforderungen im Lichte des Zahlungsdiensteaufsichtsrecht (ZAG)
21.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Mit dem Aufkommen digitaler Zahlungsmittel hat sich die Finanzlandschaft in den letzten Jahren grundlegend gewandelt. Eines dieser digitalen Zahlungsmittel ist E-Geld, das in Deutschland durch das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) …
Rechtliche Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit wirken sich auf Cyberversicherungen aus
Rechtliche Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit wirken sich auf Cyberversicherungen aus
25.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Erstmals seit der Erstvorlage vor sieben Jahren hat der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GdV) seine unverbindlichen Grundlagenempfehlungen in den Musterbedingungen für Cyberrisikoversicherungen angepasst. Der GdV …
Zahlungen innerhalb von 10 Sekunden - EU Instant Payment Verordnung auf den Weg gebracht
Zahlungen innerhalb von 10 Sekunden - EU Instant Payment Verordnung auf den Weg gebracht
02.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Verordnung über sofortige Zahlungen Die Verordnung über sofortige Zahlungen wurde entwickelt, um den steigenden Anforderungen an schnelle und sichere Geldtransfers gerecht zu werden. Sie zielt darauf ab, den Prozess der …
Eigeninitiierte Prüfungen der BaFin nehmen zu
Eigeninitiierte Prüfungen der BaFin nehmen zu
11.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Die deutsche Finanzaufsicht steht seit dem Bilanzmanipulationsskandal der Wirecard AG im Fokus von Politik und Öffentlichkeit. Die Auswirkungen sind auch für andere Unternehmen am Markt spürbar. Nach Mitteilung des Bundesfinanzministeriums …
Aufsichtsrechtliche Erwägungen zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Finanzbranche
Aufsichtsrechtliche Erwägungen zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Finanzbranche
26.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Banken, Versicherungen und andere Finanzinstitute setzen vermehrt auf KI-Technologien, um Prozesse zu automatisieren, Effizienz zu steigern und innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Doch diese Entwicklung geht einher mit …
Können Urlaubsansprüche gegen Arbeitgeber verjähren?
Können Urlaubsansprüche gegen Arbeitgeber verjähren?
15.02.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Angestellte haben einen Anspruch gegen ihren Arbeitgeber auf vier Wochen Mindesturlaub im Jahr. Oft genug kommt es aber vor, dass der Urlaub nicht genommen wird – sei es aus betrieblichen Gründen oder wegen einer längeren Erkrankung. Was …
Vorfälligkeitsentschädigung: Bankgebühr für Errechnen unzulässig
Vorfälligkeitsentschädigung: Bankgebühr für Errechnen unzulässig
20.03.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Bankkunden und Bankkundinnen haben das Recht, ein Darlehen vorzeitig an ihre Bank zurückzuzahlen. Die Bank ist im Gegenzug berechtigt, dafür eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung von ihrem Kunden/ihrer Kundin zu verlangen. Wie hoch …