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02.02.2023
von Rechtsanwältin Sabrina May
Eine Kündigung während der Schwangerschaft ist sicherlich ein großer Schock. Allerdings besteht gegenüber schwangeren Arbeitnehmerinnen ein absolutes Kündigungsverbot, welches alle Arten von Kündigungen des Arbeitgebers erfasst. Doch wann …
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02.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wieder eine neue Insolvenz erschüttert den Kreis der Kleinanleger und Verbraucher. Das Amtsgericht Hamburg hat unter dem Az. 67 g IN 32/23 das Insolvenzverfahren eröffnet über das Vermögen der im Handelsregister des …
02.02.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Vorsorgevollmacht erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Gerichtlich angeordnete Betreuungen werden dadurch vermieden. Viele Bürger, in der Regel Verbraucher, machen von diesem Instrument Gebrauch. Für Unternehmer unverzichtbar Noch …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wer haftet? Die große Frage ist, wer haftet, wenn ein Konto per Online Banking leergeräumt wurde. Diese Frage hat auch den Gesetzgeber beschäftigt, der sich deshalb explizit mit dieser Begebenheit auseinandergesetzt hat. Die Folge waren die …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Verständlicherweise reagieren Betroffene äußerst aufgeregt, wenn ein solcher Vorfall eintritt und das Geld einfach vom Konto weg ist. Hier gibt es dann unterschiedliche Vorgehensweisen, die ich in der Praxis erleben. Fachanwalt für IT-Recht …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Die "Grundklagearten" in der Finanzgerichtsordnung Die Finanzgerichtsordnung kennt drei Grundtypen von Klagearten. a) Gestaltungsklage Mit der Gestaltungsklage begehrt der Kläger ein Urteil, durch das die Rechtslage gestaltet wird. Es …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Düsseldorf: Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grundsätzlich erstattungsfähig Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.07.2022 (I-20 W 51/22) auf die Beschwerde der …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums in Kassel wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h vor? Dann können die Folgen ein hohes Bußgeld, Punkte oder …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Mit der Kündigungsschutzklage schützt man seinen Arbeitsplatz, oder man einigt sich vor Gericht auf eine Abfindung. Manchmal kann der Arbeitnehmer …
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01.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gelangt das Grundbuchamt anhand der ihm vorgelegten Unterlagen oder anderer Umstände zu der Überzeugung, dass das Grundgeschäft sittenwidrig und damit nichtig ist und sich dies auf das Erfüllungsgeschäft auswirkt, darf es seine Mitwirkung …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wenn Sie eine E-Mail der Targobank bekommen, sollten Sie zunächst kritisch prüfen, wer der Absender ist. Häufig ist bereits im Absender zu erkennen, dass gar nicht die Targobank der Versender der E-Mail ist. Teilweise sieht es aber auch so …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Phishing und Onlinebanking (Hacking) Onlinebanking wurde durch verschiedene TAN-Verfahren als sicher propagiert. Allerdings sind die Internetbetrüger sehr findig und setzen immer perfidere Betrugsmethoden ein, um Onlinebanking zu hacken. …
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01.02.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Gute Nachrichten für Darlehensnehmer : Das Landgericht (LG) Kiel hat wegen fehlerhafter Angaben im Vertrag entschieden, dass der Kunde eines Immobiliar-Darlehens von seiner Bank die Vorfälligkeitsentschädigung von über 14.000 Euro …
01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
1. Die Regelung in einem Geschäftsführerdienstvertrag zu einer unechten Gesamtvertretung dahingehend, dass der alleinige Geschäftsführer einer GmbH lediglich gesamtvertretungsberechtigt zusammen mit einem Prokuristen ist, stellt …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Jens Koehn
Versetzung, Umsetzung und Abordnung von Beamtinnen und Beamten In den vergangenen 25 Jahren wurde mir sehr oft sinngemäß oder sogar wörtlich die folgende Frage gestellt: „Darf der das, kann mich mein Dienstherr, kann mich die Behörde …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
Wer Webseiten nutzt, der kennt sie. Doch richtig verstehen tun sie nur wenige. Gemeint sind Cookies. Ist ein Cookiebanner vorhanden, willigen die meisten in die Erhebung von Cookies ein. Ist keins vorhanden, wird die Webseite dennoch von …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte holt Geld für Spieler zurück – Urteil des Landgerichts Hamburg München, 01.02.2023. Beim Roulette im Online-Casino wollte die Kugel nicht so fallen, wie es sich der Spieler gewünscht hat. Am Ende hatte er rund 9.500 Euro …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte folgenden Fall zu entscheiden (Sachverhalt verkürzt): Die klagende Bank gewährte einer GmbH & Co KG (im Folgenden Schuldner) ein verzinsliches Darlehen. Für dieses Darlehen hat sich ein Gesellschafter der …
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01.02.2023
Gerichtsprozesse werden überwiegend mit viel Stress, Zeitaufwand und erheblichen Kosten assoziiert. Doch jeder kann in eine Situation geraten, in der der Gang vor Gericht unausweichlich ist, wenn man zu seinem Recht kommen möchte. Der …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Der Fall im Überblick Das Landgericht (LG) München verbietet der BurdaForward GmbH, Tracking-Cookies ohne ausdrückliche Erlaubnis der Verbraucher zu verwenden. Die Cookies werten Nutzerverhalten für analytische oder werbliche Zwecke aus. …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Das Strafverfahren Das Strafverfahrensrecht ist in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt und bestimmt die Verfahrensregeln und somit unter anderem, welche Rechte den Ermittlungsbehörden, sowie den Beschuldigten und Zeugen zustehen. …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
Einleitung Bei einer Trennung oder Scheidung gibt es bestimmte Aspekte, die man beachten sollte, um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen und schnell wieder ein unbeschwertes Leben zu führen. Dieser Beitrag versucht zehn Fehler aufzuzeigen, …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die BaFin ermittelt gegen die SparAllianz AG (spar-allianz.de) . Eine solche behördliche Warnmeldung, wie sie hier einzusehen ist. muss als deutliches Alarmzeichen verstanden werden. Ist es Betrug? Wie sind die Erfahrungen? Kommt die …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Haben Sie schlechte Erfahrungen mit Maximus Finance (maximus-finance.com) gemacht? Damit sind Sie vermutlich nicht allein. Denn die BaFin warnt vor diesem Anbieter. Es könnte Betrug sein - dann kommt keine Auszahlung. Vorsicht : In der …