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10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wie Vereine und Stiftungen trotz Corona handlungsfähig bleiben Die Corona-Pandemie hat die Welt seit einigen Wochen fest im Griff. Von den weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens sind auch Vereine und Stiftungen …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
„VORLADUNG Sehr geehrter Herr Mustermann, in der Ermittlungssache 'Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz' ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter erforderlich. Sie werden daher gebeten, am Samstag, 12.01.2019, um 09:30 Uhr bei der …
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07.12.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Düsseldorf hat nunmehr die ab 1.1.2023 zur Anwendung kommende Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Die nachfolgenden Beträge geben den sogenannten Tabellenunterhalt wieder. Anzurechnendes Kindergeld ist hiervon noch abzuziehen. Die …
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10.09.2021
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wie lautet der Grundsatz? Grundsätzlich hat der Umgangsberechtigte die Umgangskosten zu tragen. Der Umgansgberechtigte muss also auf seine Kosten zum anderen Elternteil fahren, dort das Kind abholen und nach Beendigung der Umgangszeit …
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24.01.2016
von Rechtsanwalt Harald Hommel
Bei einer Arbeitgeberkündigung ist es oft problematisch, ob der Kündigende überhaupt zur Kündigung berechtigt ist. Die Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Zum Ausspruch der Kündigung sind zum Beispiel …
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17.05.2019
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Zahlreiche Unternehmen kündigen an, dass sie in naher Zukunft Stellen abbauen müssen. Folglich fürchtet jeder einzelne Mitarbeiter, der in einem solchen Unternehmen beschäftigt ist, den Verlust seines Arbeitsplatzes. Von einem derartigen …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 17 des Grundgesetzes erlaubt es, sich „schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“. Insbesondere den letzten Fall, also das Verfassen von Eingaben an das Parlament …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bislang war es so, dass in einer Verfassungsbeschwerde immer nur die Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte im Grundgesetz geprüft wurden. Wer sich vom Staat in seinen Rechten verletzt sah, musste vorbringen, welches dieser Grundrechte …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Hinblick auf Verfassungsbeschwerden gibt es einige landläufige Fehlvorstellungen. Heute widmen wir uns in aller Kürze einmal ein paar von diesen. 1. Man muss vor der Verfassungsbeschwerde immer Anhörungsrüge einlegen. Man muss den …
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17.06.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
1. Bestandsaufnahme So genannte „toxische Wertpapiere", die in den Bilanzen vieler Finanzinstitute seit (spätestens) Ende des Jahres 2008 für erheblichen Abschreibungsbedarf sorgten und sorgen sind strukturierte Finanzprodukte. Gleiches …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Gemäß Kündigungsschutzgesetz ist eine ordentliche Kündigung nur dann wirksam, wenn ein verhaltensbedingter, personenbedingter oder betriebsbedingter Kündigungsgrund vorliegt. Für eine fristlose Kündigung braucht es einen „wichtigen Grund“. …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Welches Gehalt bekomme ich bis zum Ende meiner Kündigungsfrist, wenn ich während der Kurzarbeit kündige oder aber gekündigt werde? Diese Frage dürfte mehr und mehr relevant werden, wenn die momentane Situation bezüglich der Kurzarbeit in …
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17.02.2019
von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Patientenverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Patientenverfügung? Eine Patientenverfügung ist eine …
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30.06.2023
Ein Mangel in der Mietwohnung kann zu erheblichen Unannehmlichkeiten führen und die Lebensqualität eines Mieters stark beeinträchtigen. In solchen Fällen kann die Mietminderung eine angemessene Lösung sein, um den finanziellen Schaden …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Roland Marschner
Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit der Verträge mit der Gewerbeordnung und hebt drei Urteile gegen Pfando auf! An dieser Stelle habe ich mehrfach dargestellt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Mehr als 20.000 …
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11.03.2008
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Das Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht muss spätestens zum Jahresende geändert werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung im liegt bereits vor. Die Konsequenz der Neuregelung wird sein, dass auch Grundvermögen mit dem …
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22.06.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Viele Führerscheinbesitzer wissen, dass sie eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) absolvieren müssen, wenn Alkohol- oder Drogenmissbrauch festgestellt wurde. Was viele schon nicht mehr wissen: Selbst derjenige, der nicht am …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Jeder Vermieter hatte bestimmt schon einmal eine Auseinandersetzung wegen einer Betriebskostenabrechnung. Obwohl die korrekte Abrechnung der vertraglich vereinbarten Betriebskostenvorauszahlungen keine unlösbare Aufgabe darstellt, sorgt sie …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Es kommt immer wieder vor, dass Vermieter die Wohnung ihrer Mieter betreten möchten – sei es, um sich den Zustand anzusehen oder um möglichen Nachmietern/Käufern das Objekt vorzuführen. Dabei sind Vermieter grundsätzlich auf die Mitwirkung …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
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26.05.2016
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Auch das OLG Frankfurt hält Widerrufsbelehrungen der Sparkassen von 2002 bis 2008 für fehlerhaft. In den Jahren 2002 bis 2008 verwendeten die Sparkassen bundesweit ganz überwiegend ein fehlerhaftes Muster für Widerrufsbelehrungen (vgl. auch …
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26.08.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Erhalten Mieter vom ihrem Vermieter ein Schreiben, in dem die Durchführung von Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen angekündigt wird, stellen sich den Betroffenen viele Fragen: Muss ich die Bauarbeiten in meiner Wohnung dulden oder …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Erstversorgung durch den Fußpfleger Im Rahmen der Fußpflege kommt es immer wieder zu kleineren Verletzungen des Fußes, die teilweise drastische Folgen haben. Gerade bei Risikopatienten mit einem diabetischen Fußsyndrom kann eine kleine …
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16.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werde ich von Mandanten gefragt, was während einer Krankheit erlaubt ist und was nicht . Um in die Beantwortung dieses Fragenfeldes zu gelangen, ist Voraussetzung, dass eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit gegeben ist. Diese …