56.045 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
20.04.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Finanzkrise hat es an den Tag gebracht. Immer mehr Arbeitsplätze werden unsicher. Wenn die Kurzarbeit ausläuft, drohen auch MASSENENTLASSUNGEN. Dabei gibt es aber auch jede Menge Trittbrettfahrer, also Menschen, welche diese Situation …
|
20.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Aufgrund der Gesetzesänderung ist eine Verbraucherinsolvenz für Privatpersonen (Verbraucher) u. a. dann möglich, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Einige dieser Voraussetzungen sind wie folgt: Sie haben …
|
20.04.2009
von Rechtsanwältin Britta Göppert
Zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses ist ein Dienstwagen in der Regel ein positiver Anreiz für den Arbeitnehmer. Bei der Beendigung entsteht jedoch häufig Streit über den Zeitpunkt und die Modalitäten der Rückgabe. Wann der Dienstwagen …
|
17.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ursachen für wirtschaftliche Engpässe gibt es viele. Neben Weltwirtschaftskrise und fehlenden Aufträgen sind eine zu geringe Ausstattung mit Eigenkapital, eine zu hohe Fixkostenbelastung und die fehlende Übersicht über die laufenden …
|
17.04.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte die infolge zunehmender Veräußerungen von Kreditforderungen an Finanzinvestoren auftretende Frage zu entscheiden, ob sich der Eigentümer eines mit einer Grundschuld belasteten Grundstücks, …
|
16.04.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Sachverständigenkosten eines durch den Geschädigten beauftragten Sachverständigen muss die gegnerische Haftpflichtversicherung - trotz Ankündigung der Hinzuziehung eines eigenen Sachverständigen - tragen. Zudem ist die nach der …
Kfz-Kaskoversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers bei Entwendung eines unverschlossenen Kfz?
|
15.04.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Versicherer ist bei Entwendung eines Kfz leistungsfrei, wenn der Versicherungsfall grob fahrlässig herbeigeführt wird, indem das Fahrzeug unverschlossen mit noch darin befindlichen Zündschlüssel vom Versicherungsnehmer verlassen wird! …
|
14.04.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob der Mieter nach dem Auszug aus einer Mietwohnung unter anderem Schadensersatzansprüche wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs auch dann geltend machen kann, wenn die Kündigung des Vermieters …
|
14.04.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
In der Praxis werden zur Verlagerung von Einnahmen regelmäßig Mietverträge über Immobilien bzw. Teile von Immobilien zwischen Ehegatten geschlossen. Nicht immer halten diese jedoch den Anforderungen der Finanzbehörden stand. Entscheidend …
|
14.04.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Aus dringenden, betrieblichen Erfordernissen kündigte eine Firma 25 Mitarbeitern. Durch einen erheblichen Umsatzrückgang erfolgte auf Dauer der Wegfall des Beschäftigungsbedarfs. Es erfolgten vor der Kündigung eine Personalbedarfsrechnung …
|
14.04.2009
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Bei einer Trennung stellt sich oft die Frage, wer bei dem mittellosen, ausziehenden Partner den Hausrat für die neue Wohnung bezahlt. Gem. § 23 Abs. 3 Nr.1 SGB II bietet das Gesetz eine Erstausstattung als Zuschuss. Die Jobcenter haben …
|
09.04.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Ein Vermieter kann gegen die Mieter keine Videoüberwachung von Aufzügen durchsetzen, wenn dies nur zur Abwehr von unerheblichen Beeinträchtigungen oder vorbeugend erfolgen soll. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mieters geht hier vor. …
|
09.04.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Es liegt häufig keine fahrlässige Drogenfahrt vor, wenn zwischen dem Konsum eines berauschenden Mittels (Cannabis) und dem Fahrtantritt eine längere Zeitspanne liegt (hier ca. 23 Stunden)! Doch in einem solchen Fall bedarf es der Würdigung …
|
09.04.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Laut dem Gesetz haben Vermieter bei verschiedenen Fallkonstellationen die Möglichkeit, die Miete zu erhöhen. Welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen, richtet sich im Wesentlichen nach dem Grund für die geplante Mieterhöhung. Die …
|
07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Sind auch Sie schon einmal "geblitzt" worden, weil Sie angeblich die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Straßenverkehr nicht eingehalten haben? Oftmals sind Betroffene sich eigentlich sicher, dass sie die Geschwindigkeit entweder überhaupt …
|
07.04.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Grundsteuer bleibt Objektsteuer Die Grundsteuer wird für die Nutzung von Grundstücken erhoben. Es handelt sich um eine sogenannte Objektsteuer. Daher ist die …
|
07.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Voraussetzung für die Geltendmachung eines Trennungsunterhaltsanspruch ist gem. § 1361 Abs. 1 S. 1 BGB ein Getrenntleben der Ehegatten. Gemäß der Legaldefinition des § 1567 BGB liegt Getrenntleben vor, wenn zwischen den Ehegatten keine …
|
07.04.2009
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Eine Hausdurchsuchung stellt für den Betroffenen einen schweren Eingriff dar. Es ist daher sinnvoll, sich vorab zu informieren, wie man sich im Falle einer Durchsuchung verhält. 1) Informieren Sie Ihren Rechtsanwalt. Bitten Sie ihn, zu …
|
07.04.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Laut TV schuldet die Reinigungsfirma 6,58 € pro Stunde. Aber was macht die Firma, um das zu umgehen. Sie erklärt sämtlichen Reinigungskräften, dass es nicht auf die Stunden ankomme, sondern auf die gereinigten Zimmer. 24 Zimmer müssten halt …
|
05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Nach dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat es für die Beschreibung des Begriffs des Mobbing die Definition einer benachteiligenden Belästigung nach § 3 Abs. 3 AGG herangezogen. Danach ist Mobbing dadurch …
|
06.04.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Wann liegt ein Betriebsübergang vor? Der Betriebsübergang tritt mit dem Wechsel in der Person des Betriebsinhabers ein. Es wird vorausgesetzt, dass der bisherige Inhaber seine Betätigung in dem Betrieb einstellt. Ferner wird …
|
03.04.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Nach einem neueren Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG vom 10.12.2008, Az.: 10 AZR 889/07) kann ein Arbeitgeber, der seinem Mitarbeiter neben einer fixen Vergütung eine variable Vergütung nach Zielvereinbarung schuldet, gegenüber diesem …
|
30.03.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Mit der in Rechtsprechung und Literatur höchst umstrittenen Frage, ob der Betriebsrat einen Anspruch auf Unterlassung einer Betriebsänderung hat, so lange unter den Betriebspartnern kein Interessenausgleich gefunden wurde und die …
|
30.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Anschlussinhaber bzw Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), wie z.B. eMule, über deren Internetanschluss die Software BPM Studio Professional über eine Filesharingsoftware heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit …