81 Ergebnisse für Absonderung
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… kann eine Reduzierung der Forderungshöhe oder eine Änderung der Rückzahlungsbedingungen vorgenommen werden. Absonderungsanwartschaften: Rechte an Vermögensgegenständen des Schuldners, die normalerweise im Insolvenzfall zur Absonderung berechtigen …
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18.12.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… durch das Infektionsschutzgesetz wird seitdem geregelt, dass die Tage einer Absonderung (behördlich angeordnete Quarantäne- und Isolationszeiten) während des Erholungsurlaubs nicht auf den Jahresurlaub angerechnet werden …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ausgeräumt wurde. Postoperativ waren die Symptome allerdings weiterhin vorhanden. Eine fehlende Druckentlastung führte zu einem Druckgeschwür im Wundbereich, was zur Bildung einer Liquorfistel führte. Nach Absonderung einer klaren …
28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… wonach Tage der Absonderung nicht auf den Jahresurlaub angerechnet werden, hat das Vorlageverfahren nur noch für Sachverhalte vor diesem Datum Relevanz. 5. (Un-)Pfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung? BAG, Urt. v. 25.08.2022 – 8 AZR 14/22 …
08.12.2022
… hat die Klage nun abgewiesen, weil die Absonderung nach ihrer Art, Dauer und Intensität kein schwerwiegender Eingriff in ihre Freiheitsrechte sei (Aktenzeichen 2-04 O 165/21). (29. Dezember 2021) Im März 2020 erfolgte eine Rückholaktion …
16.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… Erholungsurlaub für die Zeit vom 12. bis zum 21.10.2020. Mit Bescheid vom 14.10.2020 ordnete die Stadt Hagen die Absonderung des Klägers in häusliche Quarantäne für die Zeit vom 9. bis zum 21.10.2020 an, weil er zu einer mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 …
23.06.2022
von Rechtsanwalt Stephan Beume
Worum geht´s? In der Zeit vom 30.11. bis 12.12.2020 hatte die Klägerin Erholungsurlaub beantragt, der ihr gewährt wurde. Am 27.11.2020 verfügte die Stadt E die Absonderung bzw. häusliche Isolierung der Mitarbeiterin als Kontaktperson …
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15.06.2022
… zu einer Risikogruppe gehören, so muss im Einzelfall geprüft werden, ob die Umgangskontakte, gegebenenfalls unter Vorkehrungsmaßnahmen, durchgeführt werden können. Bei einer Quarantäne verhält es sich wiederum anders. Ein Umgang mit der sich in Absonderung …
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04.06.2022
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… zu unterschreiben. Weitere Unterlagen sind nicht beizufügen. 3. Bestehen aufgrund der Sicherungsübereignung Ansprüche auf Absonderung oder Aussonderung? Wenn ein Anleger bzw. eine Anlegerin Rechte aufgrund eines Rechtes auf Aussonderung oder Absonderung …
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14.05.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… zum Zeitpunkt der Abreise eingestuftes Risikogebiet ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können. Ausnahmen von dieser Regelung bilden Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen …
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12.05.2022
… oder eine Absonderung durch eine Schutzimpfung hätte vermieden werden können. Kann der Arbeitgeber Mitarbeiter dazu zwingen, im Homeoffice zu arbeiten? Generell kann der Arbeitgeber nicht in jedem Fall ohne Weiteres Homeoffice anordnen …
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03.05.2022
… die meisten Rückkehrer aus einem Risikogebiet galt zuvor seit 8. August eine Testpflicht und sofortige 14-tägige Quarantänepflicht durch häusliche Absonderung. Die Quarantäne musste bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses eingehalten …
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29.03.2022
von Rechtsanwalt Hauke Schulz
… vom 13.12.2021 (Az. 2 Sa 488/21) entschieden. Der Klägerin war für den Zeitraum vom 30.11.2020 bis zum 12.12.2020 Erholungsurlaub bewilligt worden. Am 27.11.2020 verfügte das Gesundheitsamt gegen sie die Absonderung bzw. häusliche Isolierung …
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28.02.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… empfohlen wurde, ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können. Eine Frage der Kausalität? Wenn man davon ausgeht, dass sich auch viele geimpfte Menschen mit Covid19 infizieren, so …
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27.02.2022
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… sich, dass Voraussetzung für den Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1 S. 1 IfSG ist, dass es zu einem Verdienstausfall aufgrund der Absonderung kommt. Dieser Verdienstausfall tritt aber nur ein, soweit nicht andere Ansprüche …
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12.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
… zum Nachweis der vorherigen Infektion vergangen sein muss, oder Nachweis zur Aufhebung der aufgrund der vorherigen Infektion erfolgten Absonderung, c) Zeit, die die Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion höchstens zurückliegen darf …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… der vorherigen Infektion erfolgten Absonderung, c) Zeit, die die Testung zum Nachweis der vorherigen Infektion höchstens zurückliegen darf, (…)“ Verkürzt kann man sagen: In der alten Rechtsverordnung war der Genesenennachweis auf sechs Monate …
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10.02.2022
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… Bei den Mietforderungen, die der Verwalter generell einziehen soll, geht das Gericht davon aus, dass die Mieten aufgrund der Sicherungsabtretung als Vermögenswerte anzusehen sind, die der Absonderung unterliegen. Damit fallen die Werte zwar …
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10.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dass eine Quarantäne basierend auf der hessischen Corona-Quarantäne-Verordnung rechtmäßig ist. Reiserückkehrern aus einem Risikogebiet ist es zumutbar, zehn Tage in häuslicher Absonderung zu verbringen. Den Betroffenen steht kein Anspruch …
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04.01.2022
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… und anteilig (quotal) bedient werden und die Anleger so ihr Geld bekommen. Hier wird es nun juristisch. Zwar kann eine solche Abtretung zu einem Recht auf Absonderung der Mieten begründen, womit diese nicht in die Insolvenzmasse fallen …
27.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sollten die Forderungen der Anleger angemeldet werden und auch mögliche Absonderungs-/oder Aussonderungsrechte geprüft werden. Da es sich um ein komplexes Verfahren handelt, muss immer im jeweiligen Einzelfall überprüft werden, wo die Forderungen angemeldet …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Die Ansprüche bei den Direktinvestments sind Ansprüche auf Aussonderung, gegebenenfalls auf Absonderung der Finanzinstrumente wie folgt: Forderung = gezahlter Kaufpreis, ausstehende Mieten, Rückkaufspreis und eventuell weitere Schadensersatzansprüche …
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22.11.2021
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
… Die Behörden sprechen von Absonderung, wenn jemand in Quarantäne muss. Während dieser Zeit darf kein Kontakt zu Kollegen aufgenommen werden. Mit anderen Worten: Man darf und muss der Arbeit fern bleiben. Den Lohn muss der Arbeitgeber …
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28.09.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können. Rückkehrern aus Risikogebieten, die bereits bei Abreise als solche ausgewiesen waren, kann infolge einer seit 19. November 2020 geltenden Änderung …