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01.06.2022
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Arbeitszeugnisse sind Alltag in der Arbeitswelt. Gleichwohl entstehen häufig Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer*Innen und Arbeitgeber*innen über die konkrete Ausgestaltung und Formulierung. Arbeitszeugnisse dienen oftmals als …
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05.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Alstom hat seinen Hauptsitz in Frankreich in Saint-Ouen-sur-Seine. Alsom hat eine führende Stellung im Transportbereich und ist überwiegend in der Herstellung von Schienenfahrzeugen und -systemen tätig. Alstom ist nach dem chinesischen …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Dass ein umfangreicher Stellenabbau bei dem Zugbauer Alstom geplant ist, ist nicht neu. Bereits Ende letzten Jahres hatte das Unternehmen über die Pläne informiert, die für bis zu 1.300 Mitarbeiter das Ende ihres Arbeitsverhältnisses …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Nachweisgesetz: ein bisher zahnloser Tiger nimmt Fahrt auf! Das Nachweisgesetz ( NachwG ), sprich das Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen, ist seit dem 28.07.1995 in Kraft. Bisher …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 01.04.2021 zum Aktenzeichen 42 CA 16289/20 entschieden, dass eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ( AU-Bescheinigung ) über das Portal au-schein.de keine AU-Bescheinigung mit Beweiswert …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist zunächst ein schwerer Schlag. In der Regel verbringen wir mehr Zeit am Arbeitsplatz als zu Hause, sodass eine Kündigung niemals einfach ist. Von Kündigungen sind in der heutigen Zeit immer mehr …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Stellenabbau bei Henkel Die Henkel AG & Co. KGaA mit Hauptsitz in Düsseldorf-Holthausen ist ein börsennotierter deutscher Hersteller der Konsumgüterindustrie mit weltweiten Marken wie Persil, Schwarzkopf und Pritt und Techniken in den …
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22.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Aufhebungsvertrag – Gebot fairen Verhandelns Mit dem Aufhebungsvertrag ist es so eine Sache: Nach § 623 BGB muss ein Vertrag zur einvernehmlichen Beendigung eines Arbeitsverhältnisses – Aufhebungsvertrag – beiderseits von den Parteien des …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Vorsicht Falle! -Wie neuerdings Arbeitgeber im Abfindungspoker in die Zange genommen werden- Der Schutz personenbezogener Daten hat seinen Wert. Der Wert erhöht sich, wenn man überhaupt weiß, wer was über einen selbst wo und wie gespeichert …
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22.04.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nichttragen der Maske bei der Arbeit Anhusten von Kollegen Nichtimpfung bei 2G-Anordnung des Arbeitgebers am Arbeitsplatz Kritik an Corona-Poltik im öffentlichen Dienst Vorlage von gefälschtem Impfpass und Testzertifikat gegenüber …
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18.08.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Seit dem 15. März 2022 sind Arbeitnehmer von Einrichtungen des Gesundheitssystems wie z.B. Krankenhäusern, Seniorenheimen oder Arztpraxen nach § 20a Infektionsschutzgesetz (kurz: IfSG ) dazu verpflichtet, der Leitung der Einrichtung einen …
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07.04.2022
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Ein angestellter Berufsfahrer, der im Sommer 2021 die vom Arbeitgeber angeordneten Corona Schnelltests mehrfach verweigerte und schließlich gekündigt wurde, bekam Recht im Kündigungsschutzverfahren (Arbeitsgericht Hamburg, Urteil vom …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Statt durch eine Kündigung werden Arbeitsverhältnisse häufig durch einen sogenannten Aufhebungsvertrag aufgelöst. Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren in diesem Fall in einer freiwilligen Vereinbarung, dass das Arbeitsverhältnis zu …
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24.03.2022
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG, Beschl. v. 16.03.2022 - 7 ABR 29/20, Pressemitteilung vom 16.03.2022, 12/22 Sachverhalt: Die Volkswagen AG stellt in Hannover-Stöcken Nutzfahrzeuge her. Das Werksgelände umfasst mehrere Hektar und ist von einem geschlossenen Zaun …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
Auf den richtigen Anwalt kommt es an Sozialgerichtliche Verfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung sind geprägt durch ihre oftmals erhebliche ökonomische Bedeutung, insbesondere beim Streit um die Anerkennung eines Versicherungsfalss …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Thorben Klenner
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Urteil vom 04.11.2021 3 Ca 3052/21 Welche Anforderungen stellt die Rechtsprechung an ein „Maskenbefreiungsattest“? Und wie gehen Arbeitgeber*innen „richtig“ mit einem nicht ausreichenden Attest um? Der …
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27.02.2022
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Für Beschäftigte in u.a Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten tritt ab dem 15.03.2022 die Regelung des § 20a IfSG in Kraft. Die indirekte Impflicht § 20a IfSG regelt nicht unmittelbar eine Impflicht für …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 27.01.2022 zum Aktenzeichen 29 S 135/21 in einem von Rechtsanwalt & Fachanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein DJ einen …
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15.02.2022
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Viele Arbeitnehmer befürchten bei lang andauernder Erkrankung oder häufiger Kurzerkrankungen, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen könnte. Gerade in Zeiten von Corona mit einer eventuell länger andauernden Erkrankung bangen …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Sie haben gerade eine Kündigung erhalten? Dann ist der Schreck erst einmal groß und Sie sehen vermutlich Ihre Existenzgrundlage gefährdet. Doch lassen Sie sich gerade jetzt nicht entmutigen! Für viele gekündigte Arbeitsnehmende besteht ein …
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13.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber stellt eine personenbedingte Kündigung des Arbeitnehmers dar. Arbeitgeber können einem Arbeitnehmer eine krankheitsbedingte Kündigung aussprechen, wenn: der …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (vgl. § 28b Abs. 1 IfSG alte Fassung) galt bis zum 20. März 2022 am Arbeitsplatz die sog. 3-G-Regelung. Dies hatte zur Folge, dass Arbeitnehmern der Zugang zum Arbeitsplatz nur noch gestattet war, wenn …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die gesetzliche Impfpflich t rückt in greifbare Nähe. Viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber fragen sich, was dies konkret für das Arbeitsverhältnis bedeutet . Es besteht die Gefahr, dass Arbeitnehmer ihren Job verlieren , wenn sie nicht …
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Arbeitnehmer werden nur nach Leistung und Verhalten bewertet und dürfen nicht wegen eines Grundes in § 1 AGG (Rasse, ethnischen Herkunft, Geschlechts, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alters oder sexuellen Identität) benachteiligt …