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Langzeiterkrankungen: Wie tragfähig ist das soziale Netz für Arbeitnehmer?
Langzeiterkrankungen: Wie tragfähig ist das soziale Netz für Arbeitnehmer?
| 03.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Während der ersten sechs Wochen einer Krankheit ist ein Arbeitnehmer gut abgesichert. Sein Arbeitgeber leistet an ihn die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, deren Höhe dem normalen Arbeitseinkommen entspricht. Dauert die …
Entgeltfortzahlungsanspruch bei unmittelbarer Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Entgeltfortzahlungsanspruch bei unmittelbarer Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 28.09.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Es dürfte weithin bekannt sein - es kommt vor, dass sich ein Arbeitnehmer nach Ausspruch der Kündigung arbeitsunfähig krankschreiben lässt. Sofern dies unmittelbar am gleichen Tag erfolgt, kann nunmehr nach einem aktuellen Urteil des …
Gutachter erkennt Krankheit CFS im Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht Köln an
Gutachter erkennt Krankheit CFS im Gerichtsverfahren vor dem Sozialgericht Köln an
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In diesem Rechtstipp berichtet Rechtsanwalt Frank Vormbaum über ein von ihm im Jahr 2020 vor dem Sozialgericht Köln durchgeführtes Verfahren, in welchem der gerichtlich beauftragte Gutachter das Bestehen der CFS-Erkrankung und die daraus …
Arbeitslosengeld I: Aufhebungsvertrag, Abfindung und Anrechnung, Sperrzeit, Minderung
Arbeitslosengeld I: Aufhebungsvertrag, Abfindung und Anrechnung, Sperrzeit, Minderung
| 06.12.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Mehrzahl der Arbeitsverhältnisse endet ohne Abfindung. Umso wichtiger ist es, sie zu behalten. Aber wann wird diese auf Arbeitslosengeld I angerechnet? Wird das Arbeitslosengeld I sofort ab Beginn der Arbeitslosigkeit gezahlt? Wie lange …
Bundesverfassungsgericht: Keine Beitragspflicht für Rentner zur Kranken- und Pflegeversicherung
Bundesverfassungsgericht: Keine Beitragspflicht für Rentner zur Kranken- und Pflegeversicherung
| 18.10.2010 von Rechtsanwalt Thomas Fertig
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 28.09.2010 (1 BvR 1660/08) festgestellt, dass die Beitragserhebung zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner auf die Auszahlung einer Kapitalleistung der ursprünglich …
Nachzahlungen von Sozialleistungen müssen mit 4 % verzinst werden!
Nachzahlungen von Sozialleistungen müssen mit 4 % verzinst werden!
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Yvonne Franke
Wenn es zu einer Nachzahlung von Sozialleistungen, wie Hartz IV oder z.B. Grundsicherung im Alter kommt etc., haben Leistungsempfänger einen Anspruch auf Zinsen. So nun das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 03. Juli 2020 (Az.: B 8 SO …
Rentenberatung: Erhöhen Anrechnungszeiten wegen Schulausbildung und Hochschulausbildung die Rente?
Rentenberatung: Erhöhen Anrechnungszeiten wegen Schulausbildung und Hochschulausbildung die Rente?
| 30.08.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem Jahr 2009 werden Zeiten der Schul- und Hochschulausbildung nicht mehr mit Entgeltpunkten rentensteigernd berücksichtigt. Zeiten des Fachschulbesuchs nach Vollendung des 17. Lebensjahrs und berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen …
Probleme mit dem Krankengeld: Selbstauskunft, Ruhen des Bezuges, Dauerbrenner Blockfrist
Probleme mit dem Krankengeld: Selbstauskunft, Ruhen des Bezuges, Dauerbrenner Blockfrist
| 17.12.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Arbeitsunfähigkeit kann jeder Arbeitnehmer in Deutschland in der Regel Krankengeld beziehen. Vorausgesetzt, sein Einkommen liegt oberhalb der Minijobgrenze. Entweder, er ist gesetzlich (pflicht)versichert, freiwilliges Mitglied der GKV …
20 Jahre C-Leg Urteil und die Auswirkungen auf den Hilfsmittelmarkt
20 Jahre C-Leg Urteil und die Auswirkungen auf den Hilfsmittelmarkt
| 21.07.2022 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Die historischen Urteile Im September 2002 entschied das Bundessozialgericht für eine junge Mutter mit Kindern, dass sie Anspruch auf die Versorgung mit einer damals noch recht neuen Technologie hat: Ein computergesteuertes Kniegelenk für …
Arbeitsverweigerung oder Annahmeverzug – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht
Arbeitsverweigerung oder Annahmeverzug – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht
| 28.12.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Insbesondere aufgrund des Anspruchs auf Vergütung stellt sich oft die Frage, ob Arbeitsverweigerung oder Annahmeverzug vorliegt. Kündigung des Arbeitgebers ist unwirksam – Vergütungsanspruch? Nachdem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: individuelle Sprechstunde für Ihre Mitarbeitenden
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: individuelle Sprechstunde für Ihre Mitarbeitenden
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Die Impfpflicht für Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich ist derzeit in aller Munde und wird heiß diskutiert. Denn tatsächlich gibt es nach wie vor Mitarbeitende, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen – und das auch …
Arbeitslosengeld auch bei Erkrankung im Ausland
Arbeitslosengeld auch bei Erkrankung im Ausland
| 25.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Wer arbeitslos ist, muss für eine Jobvermittlung erreichbar sein. Daher gibt es die sogenannte Residenzpflicht. Aber was passiert, denn der Arbeitslose während eines Auslandsaufenthalts krankgeschrieben wird? Hat er dennoch einen Anspruch …
Entschädigungen für überlange Gerichtsverfahren
Entschädigungen für überlange Gerichtsverfahren
| 20.12.2011 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Vom Gesetzgeber gerade beschlossen wurde ein Entschädigungsverfahren, mit welchem auch Nachteile entschädigt werden sollen, wenn kein Vermögensschaden eingetreten ist. § 198 Abs. 2 S. 2 GVG sieht hier eine Entschädigung von 1.200,00 Euro …
Mehr verdienen trotz Erwerbsminderungsrente – Für ein Leben in Würde trotz Krankheit
Mehr verdienen trotz Erwerbsminderungsrente – Für ein Leben in Würde trotz Krankheit
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Gute Nachrichten: Seit dem 01.01.2023 dürfen Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner deutlich mehr hinzuverdienen als bisher . Die Grenze für den Hinzuverdienst sind deutlich gestiegen an. Zum 01.01.2024 sind die Hinzuverdienstgrenzen …
Abfindung und Erhöhung der Rente mit Ausgleichszahlung durch den Arbeitgeber
Abfindung und Erhöhung der Rente mit Ausgleichszahlung durch den Arbeitgeber
| 27.12.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Abfindung vom Arbeitgeber Im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer häufig auf die Zahlung einer Abfindung. Die Abfindung kann sich aus einem Sozialplan, einem Aufhebungsvertrag, einem …
Das Wichtigste zur Berufsunfähigkeitsrente bzw. Erwerbsminderungsrente in Kürze
anwalt.de-Ratgeber
Das Wichtigste zur Berufsunfähigkeitsrente bzw. Erwerbsminderungsrente in Kürze
| 02.08.2022
Wo und wie beantrage ich Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente)? Wie hoch ist die staatliche Berufsunfähigkeitsrente? Was ist zu versteuern und in welchem Verhältnis stehen Berufsunfähigkeits-, Erwerbsunfähigkeits- und Erwerbsminderungsrente …
Coronavirus: Hartz IV für Unternehmer und Soloselbstständige (mit Ergänzung 17.06.2020)
Coronavirus: Hartz IV für Unternehmer und Soloselbstständige (mit Ergänzung 17.06.2020)
| 18.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
ERGÄNZUNG vom 17.06.2020: Der Zugang zu Hartz-IV-Leistungen soll wegen der anhaltenden Corona-Krise auch weiterhin leichter möglich sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch 17.06.2020 entsprechende Fristen verlängert. Wegen der Krise war …
Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Anfragen an die Kanzlei Blume Rechtsanwälte wegen einer Beratung zum Wechsel von einer privaten Krankenversicherung in eine gesetzliche Krankenversicherung steigen seit geraumer Zeit stetig an. Um Ratsuchenden eine erste Orientierung zu …
Der Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung
Der Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung
| 22.05.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche (GKV) Niedrigere Beiträge, umfangreiches Leistungsangebot – eine private Krankenversicherung erscheint als perfekt zugeschnittene Alternative für junge, gesunde …
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
| 31.12.2016 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Personen, die an der Parkinson-Krankheit leiden, haben Anspruch auf Merkzeichen „aG“, wenn sie sich wegen der Schwere ihrer Erkrankung dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen …
Fremdrentenrecht: BSG verbietet Fiktivabzug
Fremdrentenrecht: BSG verbietet Fiktivabzug
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Wagner
BSG, Urteil vom 11.05.2011, Az. B 5 R 8/10 R: Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die Deutsche Rentenversicherung keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 FRG vornehmen darf, wenn Antragsteller von …
Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung bei palliativer Krebsbehandlung mit Nivolumab, Avastin und ähnlichen Medikamenten mit monoklonalen Antikörpern
Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung bei palliativer Krebsbehandlung mit Nivolumab, Avastin und ähnlichen Medikamenten mit monoklonalen Antikörpern
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die onkologische Behandlung von Krebspatienten hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Insbesondere der Einsatz sogenannter humanisierter monoklonaler Antikörper ist hierfür verantwortlich. Gesetzliche …
Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden
Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergeben sich einige Feststellungen als logische Folge automatisch. Eine solche automatische Feststellung ist die Zuerkennung des Merkzeichens H bei minderjährigen Kindern. Das …
Bayerisches Familiengeld – Anrechnung als Einkommen – Widerspruch erheben
Bayerisches Familiengeld – Anrechnung als Einkommen – Widerspruch erheben
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit dem 01.09.2018 bekommen alle Familien in Bayern das Familiengeld. Pro Jahr und Kind zwischen EUR 3.000 und EUR 3.600. Wirklich alle Familien? Wie Sie der aktuellen Presse entnehmen können, gibt es zwischen dem Bund auf der einen Seite …