490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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17.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Vier Ringe dreidimensional (000018762) Vier Ringe zweidimensional (017884599 Vier Ringe Ränder (017888903) Über das Internet soll unser Mandant Autozubehörteile angeboten haben …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wo liegt die Grenze zwischen noch gerade zulässigen Fehlern und Betrug? Bei einem Plagiat handelt es sich immer um einen Diebstahl von geistigem Eigentum. Es wird ein wissenschaftliches oder künstlerisches Werk unrechtmäßig nachgeahmt …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Mandanten wird in der neuesten Abmahnung vorgeworfen, die Markenrechte der Frida Kahlo Corp. verletzt zu haben. Diese ist Inhaberin der Marke "FRIDA KAHLO", das beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen …
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12.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. In den bereits von uns bearbeiteten Abmahnungen heißt es stets, dass die Adressaten der Abmahnungen im Internet …
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10.12.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… der Rechte des geistigen Eigentums geregelte Auskunftspflicht von Personen, auch auf die E-Mailadresse, Telefonnummer und IP-Adresse der Nutzer der Dienstleistung erstreckt. Dies verneinte der EuGH in seiner Entscheidung vom 9.07.2020 Az. C …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung von Produktfotos auf eBay für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) ab. Zum Hintergrund Der VSGE aus Berlin lässt sich von Fotografen …
08.12.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… AG ist nicht nur Herstellerin von Kinderspielzeug, sondern auch Inhaberin der Marke „BABY born“, die unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. An dieser eingetragenen …
03.12.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 000018762 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das von unserem Mandanten angebotene Schild soll dieses AUDI-Logo in unerlaubter Weise tragen, insbesondere soll es sich bei dem Schild nicht um …
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08.12.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schutz geistigen Eigentums und Vorgehensweise bei Verletzung Grundsätzlich gibt es verschiedene Möglichkeiten eines Eigentümers, hier auch geistiger Urheber einer Idee oder eines Werks genannt, seine Rechte am Eigentum zu schützen …
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30.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Zu diesen Marken gehören unter anderem "Baby Annabell", "Heidi" und "Dolly Moda". Zudem ist die Zapf Creation AG auch Inhaberin der Wortmarke "Baby born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… von unserer Kanzlei verteidigten Falles lautet erneut: Markenrechtsverletzung wegen Anbietens nicht-originaler Ware. Der Begriff "BABY born" ist eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetrage Marke …
15.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Inhaberin der Wortmarke "BABY born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. Das Markenzeichen "BABY born" ist unter anderem in der Warenklasse 28 (Zubehör für Spielzeugpuppen) geschützt. In den uns …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Stefan Mojsic
… möchte und eine solche Domäne bereits von einem Dritten registriert wurde. Sie können auch dann entstehen, wenn Domain-Nutzung Rechte an geistigem Eigentum oder andere subjektive Rechte Dritter verletzt. In diesen bestimmten Situationen kommt …
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10.11.2020
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… kümmern, können wir im Einzelfall besprechen. All zu häufig scheuen sich Rechteinhaber, sich gegen die unbefugte Nutzung ihres geistigen Eigentums zu wehren. Dabei gibt es gute Möglichkeiten, effektiv gegen diesen „Diebstahl“ vorzugehen …
02.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… geschützt und umfangreich beim Amt der Europischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen (z.B. unter den Registernummern 004413803, 015085517, 015589179, 017352352, 017493305). Bei den angeblich von unserem Mandanten angebotenen …
01.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die AUDI AG ist Herstellerin der Audi-Kraftfahrzeuge und diverserer Kfz-Zubehörteile. Daneben ist die AUDI AG Inhaberin unter anderem folgender Markenzeichen, die allesamt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist laut Abmahnung Markenrechtsinhaberin folgender beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragenen Markenzeichen: "quattro" (Nr. 000019430) "A4" (Nr. 000018838) "A5" (Nr. 004775177) "A6" (Nr. 000018846) "A7" (Nr …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Künstler, Literaten, Musiker - Geistige Schöpfung und Werke. Wann ist ein Werk schützenswert? Geistiges Eigentum nach deutschem Recht und Europäischen Grundrechten - Zwischenruf von Valentin Markus Schulte, Volkswirt aus Berlin …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vertreibe die Frida Kahlo Company diverse Produkte, unter anderem Bekleidungsartikel. Die Bezeichnung "Frida Kahlo" ist unter der Registernummer 004413803 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… die Vermögenssteuern wird die Erbschaftssteuer auf geerbtes Vermögen gezahlt, nämlich Immobilien, Bargeld, Spareinlagen, Bankeinlagen, Geldforderungen, Rechte an geistigem Eigentum, Eigentumsrechte an einem Fahrzeug, Schiff oder Flugzeug und andere …
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der Musiker und sein Urheberrecht* Ein Urheber, ob als Musiker oder Künstler, verfügt als geistiger Eigentümer und Schöpfer eines Werkes über die Nutzungsrechte seines Werkes bzw. Komposition. Er kann anderen jedoch die Nutzung einräumen …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… Amt für geistiges Eigentum zuständig und in der Türkei das Türkische Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT). Zudem kann auch durch Verkehrsgeltung, das heißt durch die intensive Nutzung Ihres Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Gebrauchsmuster erst nach (Patent) bzw. mehr als 6 Monate nach (Gebrauchsmuster) der eigenen Veröffentlichung der technischen Innovation erfolgt, sind weder Patent noch Gebrauchsmuster rechtsbeständig. Das geistige Eigentum an der technischen …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Juristisch, also vom Standpunkt des Urheberrechts aus betrachtet, kommt es nicht darauf an, ob etwas „Kunst“ ist, sondern es reicht aus, wenn es sich um ein „Werk“ im Sinne von § 2 UrhG handelt. Darunter versteht man eine „persönliche geistige …