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Kein Badminton – BSG lehnt Kostenübernahme für Sportprothese ab
Kein Badminton – BSG lehnt Kostenübernahme für Sportprothese ab
| 18.10.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Frage, welche Hilfsmittel von der Krankenkasse zum Ausgleich einer Behinderung zur Verfügung zu stellen sind, ist wiederholt Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten, insbesondere auch im Bereich von Beinprothesen. Die Abgrenzungsversuche …
Zahnzusatzversicherung zahlt nicht?
Zahnzusatzversicherung zahlt nicht?
| 12.08.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Vielfach schließen Patienten eine private Zahnzusatzversicherung erst in dem Zeitpunkt ab, nachdem bei einem Zahnarztbesuch die Behandlungsbedürftigkeit ihres Gebisses festgestellt worden war. Dann erhoffen sich die Patienten von einer …
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
| 17.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die gesetzliche Krankenkassen müssen auch dann nicht für rezeptfreie Medikamente die Kosten übernehmen, wenn diese von einem Arzt verschrieben wurden. Denn der im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen vorgesehene Ausschluss von …
Kinderwunschbehandlung und GKV – bald bundesweit 75 % für Kassenpatienten?! Warum aber nicht 100 %?
Kinderwunschbehandlung und GKV – bald bundesweit 75 % für Kassenpatienten?! Warum aber nicht 100 %?
| 23.04.2012 von Rechtsanwalt Hans Modl
Derzeit wird in der gesetzlichen Krankenversicherung (PKV) leider nur ein Anteil von 50 % der Behandlungskosten für eine Kinderwunschbehandlung von den Krankenkassen geleistet. Das ist so seit 1.1.2004 mit dem Inkrafttreten des damaligen …
Mangelhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
Mangelhafte Brustimplantate: Wer trägt die Kosten?
| 30.01.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bereits seit einiger Zeit gibt es Berichte, über mangelhafte Brustimplantate der Hersteller Poly Implant Prothese (PIP) und Rofil Medical Nederland BV. Aufgrund des hohen Risikos einer gesundheitsgefährdenden Rissbildung waren Vertrieb und …
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit eigenen Mitteln nicht mehr zu schaffen ist. Professionelle Hilfe muss …
Strafrecht und Sozialrecht
Strafrecht und Sozialrecht
| 14.12.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Mathias Klose, Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Sozialrecht im Interview mit TVA …
Zweigpraxen und Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
Zweigpraxen und Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
| 07.12.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ärzten ist es berufsrechtlich gestattet, über den eigenen Praxissitz nur an zwei weiteren Orten tätig zu sein. Das Bundessozialgericht (BSG) hatte nun darüber zu entscheiden, ob diese Begrenzung auch auf Medizinische Versorgungszentren …
Eilmeldung: GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) – Verabschiedung im Bundestag wird verschoben!
Eilmeldung: GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) – Verabschiedung im Bundestag wird verschoben!
| 09.11.2011 von Rechtsanwalt Holger Barth
Die Beratungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) im Bundestag verzögern sich. Entgegen der ursprünglichen Planung soll es erst am 02.12.2011 in zweiter und dritter Lesung im Bundestag verabschiedet werden. Eigentlich war die …
Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
Ärztemangel – Entwurf des Versorgungsgesetzes liegt vor
| 15.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 27.05.2011 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Entwurf für das geplante Versorgungsgesetz - Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VSG) - …
Wann zahlt die gesetzliche Krankenkasse nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel?
Wann zahlt die gesetzliche Krankenkasse nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel?
| 22.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Es ist nicht zu beanstanden, dass Mistel-Präparate nur in der palliativen Therapie von malignen Tumoren zur Verbesserung der Lebensqualität von der gesetzlichen Krankenversicherung gezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in …
Eilmeldung: Referentenentwurf des BMG für ein GKV-Versorgungsstrukturgesetz ("Versorgungsgesetz")
Eilmeldung: Referentenentwurf des BMG für ein GKV-Versorgungsstrukturgesetz ("Versorgungsgesetz")
| 10.06.2011 von Rechtsanwalt Holger Barth
BMG legt Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung vor - GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VSG) Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Arbeitsentwurf eines …
Eilmeldung: LSG Essen stoppt Ambulanzzulassung einer Klinik nach § 116b SGB V
Eilmeldung: LSG Essen stoppt Ambulanzzulassung einer Klinik nach § 116b SGB V
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Holger Barth
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stoppt die Ambulanzzulassung eines Krankenhauses nach § 116b SGB V und bekräftigt die Anfechtungsberechtigung konkurrierender Vertragsärzte. (LSG Essen, Beschluss vom 9.2.2011 - Az.: L 11 KA 91/10 B …
Hartz IV: Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge
Hartz IV: Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge
| 20.01.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das BSG gibt in seiner Pressemitteilung vom 18.01.2011 bekannt, dass JobCenter die Kosten privat Krankenversicherter in voller Höhe übernehmen müssen. Mangels gesetzlicher Grundlage hierfür hatten die JobCenter bislang nur einen Teilbetrag …
Geschlechtsanpassung – Was zahlt die Krankenkasse?
Geschlechtsanpassung – Was zahlt die Krankenkasse?
| 20.12.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem Urteil vom 28.09.2010 (Az.: B 1 KR 5/10 R) hatte das Bundessozialgericht (BSG) zu entscheiden, ob die Kosten für eine geschlechtsangleichende Operation in Form einer Klitorisvergrößerung mit Schamlippenimplantaten von der …
Urteil des SG Dresden zur Anfechtung einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V durch Vertragsärzte
Urteil des SG Dresden zur Anfechtung einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V durch Vertragsärzte
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
§ 116b Abs. 2 SGB V ermöglicht geeigneten Krankenhäusern auf Antrag und entsprechende Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörde des Landes die Erbringung ambulanter spezialärztlicher (z.B. onkologischer) Leistungen, die bislang vorrangig …
Anhörung eines bestimmten Arztes
Anhörung eines bestimmten Arztes
| 22.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Beschluss vom 17.03.2010 (Az.: B 3 P 33/09 B) darauf hingewiesen, „dass § 109 SGG als Ausnahmevorschrift (§ 103 Satz 2 SGG) eng auszulegen ist und sich nur auf die gutachterliche Anhörung eines …
BSG zur Teilzulassung des Vertragsarztes: Nebentätigkeit höchstens 26 Stunden pro Woche!
BSG zur Teilzulassung des Vertragsarztes: Nebentätigkeit höchstens 26 Stunden pro Woche!
| 21.10.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
Mit Urteil vom 13.10.2010 (B 6 KA 40/09 R) hat das Bundessozialgericht (BSG) ausweislich des Terminberichts im Internet vom 15.10.2010 die wichtige Rechtsfrage geklärt, in welchem zeitlichen Umfang ein Vertragsarzt oder …
§ 116b SGB V - Sozialgericht Hannover bekräftigt Rechtsschutz der Vertragsärzte
§ 116b SGB V - Sozialgericht Hannover bekräftigt Rechtsschutz der Vertragsärzte
| 27.08.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
Sozialgericht Hannover bekräftigt mit Beschluss vom 24.08.2010 (S 61 KA 358/10 ER) den Rechtsschutz der Vertragsärzte gegen die Zulassung von Krankenhausambulanzen nach § 116b SGB V! Die Antragsgegnerin zu 2), das Land Niedersachsen, ließ …
Sonderbedarf Psychoanalyse / Verhaltenstherapie BSG, Urteil vom 23.06.2010 - B 6 KA 22/09 R -
Sonderbedarf Psychoanalyse / Verhaltenstherapie BSG, Urteil vom 23.06.2010 - B 6 KA 22/09 R -
| 28.06.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
In einem wichtigen Revisionsurteil hat der 6. Senat des Bundessozialgerichts am 23.6.2010 (B 6 KA 22/09 R ) entschieden, dass auch Psychologische Psychotherapeuten Antrag auf Sonderbedarfszulassung wegen Subspezialisierung nach § 24 Satz 1 …
EILMELDUNG: § 116b SGB V - Erfolg für Vertragsärzte
EILMELDUNG: § 116b SGB V - Erfolg für Vertragsärzte
| 10.06.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
Landessozialgericht Sachsen bekräftigt mit Beschluss vom 3.6.2010 - L 1 KR 94/10 B ER (zuvor L 1 KA 37/09 B ER) - den Rechtsschutz der Vertragsärzte gegen die Zulassung von Krankenhausambulanzen nach § 116b SGB V! Die mit Spannung erwartete …
Sozialgericht Dresden stoppt erneut den Sofortvollzug einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V!
Sozialgericht Dresden stoppt erneut den Sofortvollzug einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V!
| 28.05.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
Mit Beschluss vom 18.5.2010 (S 18 KA 10/10 ER) hat nun auch die 18. Kammer des Sozialgerichts Dresden dem Eilantrag eines Vertragsarztes bzw. (hier) vertragsärztlichen MVZ mit (hier) fachinternistisch-onkologischer Zulassung stattgegeben …
Rente: 24 Millionen Rentner
Rente: 24 Millionen Rentner
| 16.04.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Wieviele Rentner gibt es in Deutschland? Wieviel zahlt die Rentenkasse monatlich aus? Diese Fragen stellt sich jeder. Rechtsanwalt Penteridis hat die Antworten. Die Deutsche Rentenversicherung hat aktuelle Zahlen für Januar 2010 …
Sie werden sie nicht los.....
Sie werden sie nicht los.....
| 09.04.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Die Große Koalition hat im Jahre 2007 das Gesundheitswesen reformiert. Wie jede Bundesregierung. Ein wichtiger Baustein war, dass in Deutschland jeder einen Krankenversicherungsschutz erhält. Dies ist auch nach den bisherigen …