487 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der Musiker und sein Urheberrecht* Ein Urheber, ob als Musiker oder Künstler, verfügt als geistiger Eigentümer und Schöpfer eines Werkes über die Nutzungsrechte seines Werkes bzw. Komposition. Er kann anderen jedoch die Nutzung einräumen …
12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… Amt für geistiges Eigentum zuständig und in der Türkei das Türkische Patent- und Markenamt (TÜRKPATENT). Zudem kann auch durch Verkehrsgeltung, das heißt durch die intensive Nutzung Ihres Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Gebrauchsmuster erst nach (Patent) bzw. mehr als 6 Monate nach (Gebrauchsmuster) der eigenen Veröffentlichung der technischen Innovation erfolgt, sind weder Patent noch Gebrauchsmuster rechtsbeständig. Das geistige Eigentum an der technischen …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Juristisch, also vom Standpunkt des Urheberrechts aus betrachtet, kommt es nicht darauf an, ob etwas „Kunst“ ist, sondern es reicht aus, wenn es sich um ein „Werk“ im Sinne von § 2 UrhG handelt. Darunter versteht man eine „persönliche geistige …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Produkte erziele. Sodann heißt es, dass die Bezeichnung "HARLEY-DAVIDSON" als Wortmarke zur Nummer 1 172 329 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und markenrechtlich geschützt sei. Die Eintragung bestehe …
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22.08.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… einige rechtliche Grundlagen durchaus beachtet werden müssen. Dieser Beitrag verschafft einen ersten Überblick. Urheberrechte Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum wie Bilder, Texte, Musikstücke, Videos und Fotos. Dabei untersagen …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen (auch Piraterie-VO). Dieses Vorgehen erfolgt auf Antrag des Rechteinhabers …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… geschützt und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 002734267 eingetragen. Entsprechende Auszüge sind der uns vorliegenden Abmahnung beigefügt. Bei dem hinter der Marke stehenden …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung verlangt. Zunächst heißt es in der Abmahnung, dass das Zeichen der vier ineinander geschlungenen Ringe zugunsten der AUDI AG als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Registernummer …
Was tun, wenn eBay schreibt: „Ihr Angebot wurde entfernt: Geistiges Eigentum und das VeRi-Programm“?
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie eine Nachricht von eBay erhalten, dass eines Ihrer Angebote wegen einer angeblichen Verletzung von geistigem Eigentum entfernt wurde ( VeRi-Programm )? Dann sollten Sie nun schnell einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechte verletzt haben soll. Bei dem Begriff "BABY born" handelt es sich um eine Marke, die unter der Nummer 002468346 bei EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen ist. Unser Mandant sieht …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wenn eine entsprechende Autorisierung durch die Markeninhaberin Zapf Creation AG erfolgt sei. Der Begriff „BABY Born“ sei als Marke der Zapf Creation AG beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Eine Autorisierung durch die Zapf …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… in den Nutzungsbedingungen von Tik Tok steht. Dort heißt es unter Ziffer 4, Rechte am Geistigen Eigentum (Hervorhebungen von mir): … Diese (Endnutzervereinbarungen) gewähren Ihnen keine Lizenz zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Aufführung …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… vom Anwalt zu folgenden Themenbreichen: Gründung geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz Verträge Die Existenzgründung: Eine Existenzgründung sollte immer mit der Erstellung eines Businessplans beginnen. Auch wenn dieser von keinem …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen ist. In den aktuell durch unsere Fachanwaltskanzlei bearbeiteten Fällen wird unseren Mandanten jeweils vorgeworfen, die Markenrechte der Zapf Creation AG …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Michael R. Jackson - Florida (Orlando)
… wie z. B. das Immigrationsrecht und das Recht des geistigen Eigentums (Urheberrechte, Patente, Markenrechte), werden unmittelbar durch Bundesgesetze geregelt. Sogar das Seerecht stellt ein US-Bundesgesetz dar, welches u. a. Verletzungen …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… es, dass das Markenzeichen von AUDI, die vier ineinander geschlungenen Ringe, markenrechtlichen Schutz genieße. Auch das weitere Zeichen "AUDI Sport" sei entsprechend markenrechtlich geschützt. Unter anderem seien die Zeichen beim Europäischen Amt für geistiges …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter der Bezeichnung " BABY born ". Dieser Begriff ist als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beim Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) anzumelden. Sollte eine Unionsmarke angemeldet werden müssen, so ist der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle eine internationalen …
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18.05.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… den der Internetanschlussinhaber persönlich begangen haben soll. IPPC Law vertritt diverse Filmproduzenten und Rechteinhaber, deren Filmmaterial kostenlos im Internet geteilt wird. Das möchte man zukünftig unterbinden. Das geistige Eigentum von der MG …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
… immaterielle Vermögenswerte (geistiges Eigentum); ( iii ) unbewegliche Sachen (z. B. Gebäude aller Art und Grundstücke) die vor dem Tod des Erblassers in seinem Eigentum waren;( iv ) Forderungen und andere in Geld bewertbare Werte (Geschäftsanteile …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist), welche beide beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen seien. Wegen angeblich gefälschter Uhren sei die Daniel Wellington AB zuvor gegen das Unternehmen T... & J... UG gerichtlich vorgegangen …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… geistiges Eigentum eingetragen. Der Schmidt Spiele GmbH soll kürzlich aufgefallen sein, dass unser Mandant über eBay ein Brettspiel zum Kauf angeboten habe, welches er mit der Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" beworben haben …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… durch den Lagerhalter und Versender gegeben ist, können jedoch Ansprüche des Markenrechtsinhabers aufgrund der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr und/oder der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums bestehen. 5 …