3.101 Ergebnisse für Gewährleistung
Suche wird geladen …
|
06.10.2014
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… zu gewährleisten, hat der Bundesfinanzhof jedoch hohe Anforderungen an die von der Finanzverwaltung zu treffende Ermessensentscheidung gestellt. Die Betriebsprüfung sollte daher immer von einem Fachanwalt für Steuerrecht begleitet werden, um Nachteile für den Steuerpflichtigen zu verhindern.
|
20.06.2017
von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
… von Altimmobilien. Dort ist i.d.R. ein Gewährleistungsausschluss vereinbart, wo es dann sinngemäß oft heißt: „gekauft wie gesehen“ oder eine „Gewährleistung für Mängel wird nicht übernommen“. Zeigen sich dann Schäden, stellt …
|
26.09.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… Verhaltens. Zwar soll durch die Regelleistung das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten werden, jedoch seien Folgekosten für sozialschädliches Verhalten hiervon nicht erfasst. Dass der Antragsteller einen Führerschein benötige, um …
|
22.09.2014
von Rechtsanwalt Christian Koch
… Keimfreiheit im Krankenhaus aber praktisch nicht zu gewährleisten ist, besteht ein Infektionsrisiko auch bei Beachtung aller Hygienevorschriften durch Ärzte und Pflegepersonal. Welche Chancen haben Sie als Patient also, ein Krankenaus …
|
18.09.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
… sind demnach unwirksam, da sie einen Rechtsmissbrauch ermöglichen. Die Vollstreckung muss daher mit der Begründung des EuGH in den vorliegenden Fällen auch in Deutschland sofort ohne Auflagen eingestellt werden. Nur dann gewährleisten …
|
16.09.2014
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
… ist die Gewährleistung der Unternehmensnachfolge ein wichtiger Punkt. Rechtzeitige Nachwuchsförderung Viele Unternehmer wollen ihre Einflussnahme nicht aufgeben, oft fehlt es an einer rechtzeitigen Nachwuchsförderung. Ebenso fehlt es oft …
|
11.09.2014
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… gestellt, da ihm der Weg über das Strafverfahren offenstehe. Die Anonymität im Internet müsse geschützt werden. Nach dem Gesetzwortlaut des § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG müssen Betreiber die anonyme Nutzung von Diensten gewährleisten …
|
10.09.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… trotzdem die öffentliche Sicherheit und Ordnung berücksichtigen – also etwa gewährleisten, dass niemand durch die „Raserei“ gefährdet wird. Je größer die Unfallgefahr ist, desto größer ist somit auch die Sorgfaltspflicht der Gesetzeshüter …
|
13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… die Mängelgewährleistungsrechte durch den Verkäufer ausgeschlossen wurden und inwieweit dies zulässig ist. Anders als Gebrauchtwagenhändler, die eine Gewährleistung von einem Jahr geben müssen, können Privatverkäufer diese nämlich …
|
02.09.2014
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 16.12.2013 ist unter dem Stichwort “Moderne Justiz” das Ziel wie folgt formuliert: “(…) Wir wollen außerdem die Neutralität gerichtlich beigezogener Sachverständiger gewährleisten und in Zusammenhang …
|
28.08.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… Kommt es dann zur Pflegebedürftigkeit der Eltern, ist es den Kindern häufig nicht möglich, persönlich eine ausreichende Pflegeleistung zu gewährleisten. Dadurch wird zwangsläufig die Abhängigkeit von fremden Pflegekräften immer größer. Müssen …
|
27.08.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… von Baumängeln nahe. Wenn Vermieter hier zu lange warten, verjähren möglicherweise Ansprüche auf Gewährleistung gegen die ausführenden Bauunternehmen. Dementsprechend ist es häufig auch im Interesse des Vermieters, dass eine zügige Erforschung …
25.08.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… zur Krankenhausbehandlung der Versicherten verpflichtet. Bei der Krankenhausbehandlung stehen Leistungen im Vordergrund, die in bestimmten Fällen für die Gewährleistung der Volksgesundheit unerlässlich, jedoch vom niedergelassenen Arzt …
|
19.08.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Titel gegen Sie in der Welt ist. Jetzt ist es sinnvoll, sich an einen fachkundigen Rechtsanwalt zu wenden, um für Sie die bestmögliche Verteidigung zu gewährleisten. Das Urheberrecht ist eine sehr spezielle Rechtsmaterie …
|
11.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… Abgabebeschränkungen, insbesondere muss die Abgabestelle die betrieblichen Voraussetzungen für eine sachgerechte Lagerung der vorrätig gehalten Medizinprodukte erfüllen (Abs. 1) und muss bei Bedarf eine fachliche Beratung gewährleisten (Abs. 2). Wie schon …
|
06.08.2014
von SH Rechtsanwälte
… ausführt, bezwecke das Tragen der Dienstkleidung ein einheitliches Erscheinungsbild, das den polizeilichen Auftrag der Gewährleistung der inneren Sicherheit glaubhaft verkörpere. Das (individuelle) Erscheinungsbild der Polizeikräfte …
|
31.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… die Gewährleistung des freien Warenverkehrs mit Medizinprodukten, der schnelle Marktzugang und die Stärkung der Innovationskraft unter gleichzeitiger Wahrung eines hohen Schutz- und Sicherheitsniveaus maßgebend. Dieser Grundgedanke findet sich wieder …
28.07.2014
von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
… abzuschätzen, in welchem technischen Zustand sich der Wagen wirklich befindet, sprich, ob Mängel vorliegen. Wird der Wagen vom Privatmann gekauft, ist in der Regel die Gewährleistung ausgeschlossen. Gängige Formel: Gekauft wie gesehen …
|
16.07.2014
von SH Rechtsanwälte
… Stellung genommen. Leasingtypisch schließt der Leasinggeber seine eigene Haftung aus Gewährleistung aus. Stattdessen tritt er dem Leasingnehmer seine Ansprüche aus dem Liefervertrag ab und ermächtigt den Leasingnehmer, die Rechte im Namen …
|
16.07.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 10.04.2014 – VII ZR 241/13 §§ 812 Abs.1, 817 S.2, 818 Abs. 2 ; § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG Verstößt ein Werkvertrag gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG, ergeben sich keinerlei bereicherungsrechtliche Ansprüche auf Wertersatz …
|
15.07.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
… gewährleisten zu können, stellen sie bei der Beklagten einen Antrag auf Untervermietung von zwei Zimmern. Diesen verweigerte die Beklagte, woraufhin die Kläger Klage beim zuständigen Gericht einreichten. Das Amtsgericht hat der Klage stattgegeben …
|
14.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… mit der eigenen Rechtsschutzversicherung macht es Sinn, auch einen Rechtsanwalt einzuschalten, damit dieser mit der Rechtsschutzversicherung den Sachverhalt noch einmal aus juristischer Sicht klären kann, um eine Kostenübernahme zu gewährleisten …
|
26.06.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… eine menschenwürdige Unterbringung gewährleisten und eine Überbelegung von Wohnungen vermeiden. Eine abgeschlossene Wohnung wird nicht verlangt. Was genau darunter zu verstehen ist, sagt die Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz Nr. 2.4.2 …
|
24.06.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit dem 03.05.2008 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) geltendes Recht in Deutschland. Damit haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen zu gewährleisten. Kinder …