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Haftungsrisiko Räum- und Streupflicht der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG)
Haftungsrisiko Räum- und Streupflicht der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG)
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Felix Waniek
Bekanntlich bringt der Schnee nicht nur Freuden sondern auch Pflichten mit sich - zumindest für Grundstückseigentümer. Im Falle einer Wohnungseigentümergemeinschaft ist diese grundsätzlich unmittelbar selbst zur Einhaltung der Räum- und …
WEG: Abweichung von der Teilungserklärung kann sehr teuer werden
WEG: Abweichung von der Teilungserklärung kann sehr teuer werden
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Sie als Mitglied einer Eigentümergemeinschaft werden die Teilungserklärung allenfalls nur vor dem Erwerb Ihrer Immobilie einmal gelesen haben. Eine Urkunde, die sehr formal aufgebaut und streng juristisch und damit für viele nur schwer …
Betriebskostenabrechnung – Mieter haben ein Einsichtsrecht in Rechnungsbelege und in Zahlungsbelege
Betriebskostenabrechnung – Mieter haben ein Einsichtsrecht in Rechnungsbelege und in Zahlungsbelege
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Jahr für Jahr erhalten Mieter von ihren Vermietern die Betriebskostenabrechnungen und haben das Gefühl, dass die Betriebskosten bzw. die Nebenkosten jährlich steigen. Sie stellen sich die Frage, ob diese Kosten tatsächlich auch in dieser …
Mieter:innen können Zahlung verweigern, solange Vermieter:innen keine Belege vorlegen (BGH)
Mieter:innen können Zahlung verweigern, solange Vermieter:innen keine Belege vorlegen (BGH)
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Einmal im Jahr ist es soweit; Mieter:innen erhalten die Nebenkostenabrechnung ihrer Vermieter:innen. In Rechnung gestellt werden darin sämtliche von Vermieter:innen getragene Betriebskosten, die in der Regel auch jedes Jahr steigen. Ob die …
Mietminderung bei Gewerbemiete während der Corona-Pandemie
Mietminderung bei Gewerbemiete während der Corona-Pandemie
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Martin Hailer
Wenn von staatlicher Seite angeordnet wird, dass in der Innenstadt der Einzelhandel bis auf wenige Ausnahmen schließen muss, bleibt für den gewerblichen Mieter keine Möglichkeit einer Gewinnerzielung. Dennoch muss er laut Mietvertrag …
„Corona-Lockdown“ und gewerbliche Miet-/Pachtverträge
„Corona-Lockdown“ und gewerbliche Miet-/Pachtverträge
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Der Gesetzgeber greift vor dem Hintergrund der andauernden COVID-19-Pandemie wiederholt in mietrechtsrelevante Rechtsgrundlagen ein. Aktuell werden jedoch die Auswirkungen dieser Neuregelung auf Seiten von Mietern und Vermietern …
Augen auf beim Kauf  von Gebrauchtimmobilien!
Augen auf beim Kauf von Gebrauchtimmobilien!
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Grundstückskaufverträge über gebrauchte Immobilien können für manche Käufer tückisch sein. Oft enthalten diese Verträge weithin bekannte Klauseln, wonach der Verkäufer erklärt, dass ihm keine unsichtbaren Mängel bekannt seien . Später …
Corona und die Auswirkungen auf Gewerberaummietverträge - Kündigung oder Vertragsanpassung
Corona und die Auswirkungen auf Gewerberaummietverträge - Kündigung oder Vertragsanpassung
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gewerbliche Mietverhältnisse können gemäß § 545 Abs. 2 BGB auf eine bestimmte Zeit abgeschlossen werden mit der Folge, dass sie mit Ablauf dieser Zeit enden, ohne dass es einer gesonderten Kündigung des Mieters oder Vermieters bedarf. Dies …
WEG-Reform 2020 – Verwaltung der Wohneigentümergemeinschaften wird anspruchsvoller
WEG-Reform 2020 – Verwaltung der Wohneigentümergemeinschaften wird anspruchsvoller
| 03.01.2021 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Mit dem 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche Veränderungen mit sich bringt. Knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in vielen Bereichen …
Überwachungskamera des Nachbarn – was ist rechtlich erlaubt
Überwachungskamera des Nachbarn – was ist rechtlich erlaubt
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder „eskalieren“ Nachbarstreitigkeiten und Betroffene fragen sich, wie Sie gegen die Provokationen des Nachbarn vorgehen können. Nicht selten kommen Nachbarn auf die Idee, eine Überwachungskamera zu installieren. Bei der …
Mietminderung aufgrund der corona-bedingten Schließung für EMS-/Fitnessstudiobetreiber möglich?
Mietminderung aufgrund der corona-bedingten Schließung für EMS-/Fitnessstudiobetreiber möglich?
| 22.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die aktuelle Lage EMS-/Fitnessstudios sind von den Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus besonders betroffen. Trotz eines vorübergehenden Lichtblickes – in Bayern galt der EMS-Sport laut Corona-Verordnung (BayIfSMV) als Dienstleistung …
Gewerbetreibende können Miete bei coronabedingter Geschäftsschließung mindern
Gewerbetreibende können Miete bei coronabedingter Geschäftsschließung mindern
| 19.12.2020 von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Mietminderung oder Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung - Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 13.12.2020 – Neben all den einschneidenden Maßnahmen haben …
Nun ist es amtlich: Mietminderung o. Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung
Nun ist es amtlich: Mietminderung o. Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Im Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13.12.2020 haben diese unter Ziff. 15 vereinbart, dass " für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 …
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In Deutschland gibt es mittlerweile über 20.000 „Corona-Tote“. Zuletzt waren es 590 Todesfälle an einem Tag. Da die Zahlen so hoch wie nie sind, wird der Lockdown „light“ am Mittwoch (16.12.2020) zu einem harten Lockdown. Die Schließungen …
WEG-Reform 2020 – Die Änderungen im Überblick
WEG-Reform 2020 – Die Änderungen im Überblick
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Mit dem 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft die zahlreiche Veränderungen mit sich bringt. Die knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in vielen Bereichen …
Baulärm als Grund für eine Mietminderung?
Baulärm als Grund für eine Mietminderung?
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Baulärm eines benachbarten Grundstückes bietet keinen Grund für eine Mietminderung . Dies bekräftigte der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil zu einem Mietrechtsstreit (vom 29.04.2020, Az. VII ZR 31/18). Danach sei keine …
Berlin hat (vorerst) den Mietendeckel – Stufe 2
Berlin hat (vorerst) den Mietendeckel – Stufe 2
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Am Montag (23. November 2020) ist die zweite Stufe des Berliner Mietendeckels in Kraft getreten. Für die Stufe 1 legen wir Ihnen unseren Beitrag vom 05. Februar 2020 ans Herz. Stufe 2 des Mietendeckels legt nunmehr auch Obergrenzen für …
WEG-Reform 2020 – Erleichterung bei baulichen Veränderungen
WEG-Reform 2020 – Erleichterung bei baulichen Veränderungen
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Zum 1. Dezember 2020 tritt eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche und mitunter einschneidende Veränderungen für die knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland mit sich bringt. Mit den weitreichenden …
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Pflanzen sind zu dicht an die Grundstücksgrenze gepflanzt. Es vergehen Jahre. Das störende Grün des Nachbarn. Irgendwann kann die Zeit kommen, kommen, dass die Pflanzen des Nachbarn von dessen Grundstück auf das eigene Grundstück …
Aktuelle BGH-Entscheidung zur sog. „Bauteilöffnung“ durch den gerichtlichen Sachverständigen
Aktuelle BGH-Entscheidung zur sog. „Bauteilöffnung“ durch den gerichtlichen Sachverständigen
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Sachverständige spielen bei einem Gerichtsverfahren betreffend Baumängel oft eine entscheidende Rolle. Sie bestimmen aufgrund ihrer Fachkenntnis insbesondere ob ein Mangel vorliegt, welche der beteiligten Parteien dafür verantwortlich ist …
Erste Urteile von Gerichten nach Corona Lockdown: Weniger Miete, wenn die Existenz gefährdet ist.
Erste Urteile von Gerichten nach Corona Lockdown: Weniger Miete, wenn die Existenz gefährdet ist.
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Wir hatten schon mehrere Rechtstipps über die Frage, ob man während eines Corona-Lockdown die volle Miete für sein Geschäft zahlen muss. Mittlerweile gibt es nach dem 1. Corona-Lockdown im Frühjahr 2020 einige Urteile. Muss ich nun die …
OLG München: Widerrufsbelehrung in Sixt-Leasingvertrag fehlerhaft
OLG München: Widerrufsbelehrung in Sixt-Leasingvertrag fehlerhaft
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
In seinem bemerkenswerten Urteil vom 18.06.2020 hat das OLG München entschieden, dass der Leasingvertrag vom Unternehmen „Sixt“ aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung wirksam widerrufen werden kann und dadurch der Verbraucher sich weder …
Mietminderung - Wann der Mieter die Miete mindern darf
Mietminderung - Wann der Mieter die Miete mindern darf
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Mietminderung ist sorgfältig abzuwägen, da bestimmte Voraussetzungen zu beachten sind. Allgemein gilt: Bemessungsgrundlage der Minderung nach § 536 BGB ist die Bruttomiete (Mietzins einschließlich aller Nebenkosten). Die Zahlung der …
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Der VIII. Zivilsenat des BGH hat am 8.7.2020 entschieden: E inem Mieter, dem eine unrenovierte Wohnung als vertragsgemäß überlassen wurde und können die Schönheitsreparaturen nicht wirksam abgewälzt werden. Der Mieter kann vom Vermieter die …