487 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… nur die Folgen berücksichtigt werden, die durch die Verletzung des deutschen Urheberrechts entstanden sind, so das LG Köln. Schutz des geistigen Eigentums Der Schutz geistigen Eigentums und der Urheberrechte stellt insbesondere im deutschen …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… aller Gesichtspunkte neu entscheiden. Möglicherweise stellen sich die Karlsruher Richter dabei erneut auf die Seite des Urheberrechts. Der Schutz geistigen Eigentums durch das Urheberrecht ist wichtig. Allerdings ist nicht immer eindeutig …
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05.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei Schroeder aus Kiel vor, mit welchem für den Verband zum Schutze geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin eine unberechtigte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes eines Mitglieds …
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Auch bei den Markenrechtsabmahnungen werden die strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft sowie Schadensersatz …
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12.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Lebensjahr angewendet werden kann, wenn die geistige und moralische Entwicklung des Jugendlichen dies erfordert. 2. Aufsichtspflicht der Eltern Die Aufsichtspflicht der Eltern spielt eine entscheidende Rolle in der Haftung: Grundlagen …
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… schon länger. Future Enterprises hatte 2008 die Eintragung der Unionsmarke MacCoffee für Nahrungsmittel und Getränke beantragt. 2010 ließ das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke zu. Drei Jahre später gab das Amt …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Die Eintragung einer Marke ist eine wichtige Maßnahme, um geistiges Eigentum zu schützen. Dabei sollte immer beachtet werden, für welchen Bereich und welches Gebiet die Marke geschützt werden soll. Verletzungen des Markenrechts können u.a …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Vertraulichkeit 9. Geistiges Eigentum 10. Reporting 11. Haftung 12. Referenznennung 13. Schlussbestimmungen Nähere Infos zu den jeweiligen Klauseln finden Sie hier. Wenn Sie einen auf Ihr Geschäftsmodell zugeschnittenen SEO-Vertrag benötigen, vereinbaren Sie jetzt ein kostenloses Erstgespräch!
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01.03.2022
Produkte, Design, Patente, Marken – wie wird geistiges Eigentum geschützt? Um Gewerbetreibende, deren Produkte und Unternehmen zu schützen, gibt es in Deutschland zum einen die gewerblichen Schutzrechte, zum anderen das Lauterkeitsrecht …
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23.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
… die Verweigerung der Auskunftserteilung ebenfalls mit dem Geschäftsgeheimnis begründete. Emissionen können auch durch Unkrautvernichtungsmitteln entstehen. Aus Sicht des EuGH war für beide Entscheidungen streitgegenständlich, ob das geistige Eigentum …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… dieses über untenstehenden Link des Portals des Amts für geistiges Eigentum der Europäischen (EUIPO) Union: Zum EUIPO-Antragsportal Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung: Ihre Ansprechpartnerin: Sabine Schenk …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Hintergrund: die Entscheidung über die Vervielfältigung und Verbreitung des Filmmaterial liegt allein in den Händen der Produzentin. Kommt es also zu einem Verstoß, findet das Urhebergesetz, welches das geistige Eigentum …
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13.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus Flaschen oder anderen Behältern sowie Küchengeräte und Küchenzubehör und Barzubehör. Ein Auszug aus der Datenbank des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Sodann wird ausgeführt …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… sein in der Charta verankertes Recht am geistigen Eigentum sichern. Andererseits muss der durch die Charta gewährleisteten Kunstfreiheit angemessen Rechnung getragen werden. Nach diesem Maßstab stellt das Gericht fest, dass ein neuer …
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17.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen sind: Vier Ringe dreidimensional (000018762) Vier Ringe zweidimensional (017884599 Vier Ringe Ränder (017888903) Über das Internet soll unser Mandant Autozubehörteile angeboten haben …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung verlangt. Zunächst heißt es in der Abmahnung, dass das Zeichen der vier ineinander geschlungenen Ringe zugunsten der AUDI AG als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Registernummer …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Markenregistrierung, mit denen Sie Ihre Marke bei Amazon aktiv vor Angeboten und Verkäufern schützen können, die versuchen, Ihre Rechte an geistigem Eigentum zu verletzen.“ Inhaber einer eigenen Marke können Fälle eröffnen, Löschungen angehängter Angebote …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… war) zu löschen. Die Regelung folgt dem Vorbild der Rechtslage bei der Seite 4 von 6 Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Eine Offenlegung der Daten gegenüber dem Geschädigten und eine Zusammenführung von IP-Adresse …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter der Bezeichnung " BABY born ". Dieser Begriff ist als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Umsetzung der Know-how-Richtlinie in österreichisches Recht Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist in vielen Branchen in Österreich und Deutschland entscheidend für den Erfolg. Während geistiges Eigentum bereits …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Der konkrete mit Werbung versehene Kanaldeckel ist dagegen u. U. geschützt. Nicht geschützt sind auch geistige Leistungen („Werke“), deren Schutzfrist abgelaufen ist. Wer das Bildnis von Albrecht Dürers Mutter aus dem Jahre 1514 …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken sind somit ein wesentlicher Bestandteil des sogenannten geistigen Eigentums …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
… general) Lohnforderungen bis zu bestimmter Höhe Forderungen des Sozialversicherungsträgers bzw. des Finanzamtes Forderungen aus der Abtretung von Nutzungsrechten geistigen Eigentums Schadensersatzforderungen Teile anderer als nachrangiger …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wenn ein Gegenstand im Eigentum eines anderen steht und objektiv sein Verkehrswert einen Wert von 750,00€ hat oder diesen übersteigt. Dieser Sache muss ein erheblicher Schaden drohen. Es ist jedoch nicht erforderlich, dass der Schaden …