283 Ergebnisse für Erfindungen
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21.05.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… mit Rechten. Es gebe keine Erfindungen, keine Marke, keine Produktionsmittel. Es bestehe kein Anlagevermögen. Für diese Geschäftsausstattung gebe es kein Geld. Diese sei mit Pfandrechten belegt. 3. Flagsol: Wert ein Euro In Bezug …
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27.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… oder Erfolge des Herstellers, Erfinders oder der für sie tätigen oder tätig gewesenen Personen gemacht werden. Besonders im Bereich von Wellness-, Anti-aging- und anderen gesundheitsbezogenen Produkten, sind solche Abmahnungen keine Seltenheit …
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17.02.2012
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… sie Wahrheit sagen. Das bedeutet - man darf nichts dazu erfinden, aber auch nichts bewusst weglassen. Wenn Sie hier die Unwahrheit sagen, können Sie mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden." Dieser Satz gibt …
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24.10.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und den die fraglichen Produkte betreffenden Erfindungen sowie an den Produktnamen und dem technischen Know-how. Weiter erwarb sie die Entwicklungssoftware, das Produktmaterial - Inventar sowie eine Kunden- und eine Lieferantenliste …
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01.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… zu tun. Ich erfinde das Rad nicht neu, sondern schöpfe aus meinen Erfahrungen. Marihuana, Kokain, Heroin, Amphetamine sind die häufigsten Drogen bei welchen Ihnen Handel, Schmuggel und Besitz vorgeworfen werden kann. Die Frage, ob es sich um …
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21.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… dass Sie erheblich milder bestraft werden. Jedes dritte Verfahren meiner Kanzlei hat mit BtM zu tun. Ich erfinde das Rad nicht neu, sondern schöpfe aus meinen Erfahrungen. Marihuana, Kokain, Heroin, Amphetamine sind die häufigsten Drogen …
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05.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Verfahren meiner Kanzlei hat mit BtM zu tun. Ich erfinde das Rad nicht neu, sondern schöpfe aus meinen Erfahrungen. Marihuana, Kokain, Heroin, Amphetamine sind die häufigsten Drogen bei welchen Ihnen Handel, Schmuggel und Besitz vorgeworfen …
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20.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… machen: Einen erheblichen Teil der Verfahren, welche wir betreuen, können wir mit einer Einstellung des Verfahrens erledigen. Das ist kein Zufall, sondern ein Arbeitserfolg. Wir erfinden das Rad nicht neu mit Ihrem Verfahren. Wann mache mich …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit …
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23.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ein und dieselbe technische Wirkung durch unterschiedliche Lösungen erlangt werden kann. Die Verhinderung der Nachahmung einer technischen Lösung von anderen Wettbewerbern ist nicht so schutzwürdig, dass dem Erfinder-Unternehmen eine Monopolstellung …
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01.09.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… ein Arbeitserfolg. Wir erfinden das Rad nicht neu mit Ihrem Verfahren. Welche Möglichkeiten hat der Verteidiger bei einem Vorwurf wegen sexuellen Missbrauch von Kindern? Zunächst muss ein langes Gespräch mit dem Mandanten klären …
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16.03.2010
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
… und der Verbraucher „der Dumme" ist, der mangels Durchhaltevermögen und/oder Wissen um eine evtl. fehlende Berechtigung der Forderung zahlt und die Streitkassen der sich ständig neu erfindenden Firmen weiter füttert. Mit anwaltlicher Hilfe …
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25.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sogar das Bundesverfassungsgericht. Um die Verkehrsbehörden und Gerichte milde zu stimmen, beweisen die Ertappten viel Fantasie, wenn es darum geht, Ausreden zu erfinden. Die Redaktion von anwalt.de zeigt die besten Ausreden …
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03.02.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… ArbnErfG). Ausgangspunkt ist die ordnungsgemäße Meldung einer vom Arbeitnehmer gemachten Diensterfindung gegenüber dem Arbeitgeber. Hierzu ist der Arbeitnehmer nach dem ArbnErfG verpflichtet. Nach Meldung der Erfindung steht …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… für alle urheberrechtlich geschützten Werke wie Filme, Bilder und Computerprogramme. Mit der Erfindung des mp3-Formates in den 90iger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, dass es ermöglichte Musikdateien so zu komprimieren, dass sie kaum …
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07.08.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Dies folgt aus dem Grundgedanken, dass in diesem Bereich hohe Anforderungen an die Sorgfalt des Verletzers eines Schutzrechtes gestellt werden. Daher ist die Benutzung einer patentierten Erfindung in der Regel als schuldhaft anzusehen …
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16.06.2009
von GKS Rechtsanwälte
… bei der Erfindung neuer Messmethoden ist groß. Neben radargestützten Geschwindigkeitsmessgeräten, die einerseits fest installiert sein können (Starenkästen) oder als portable Messstationen (Multanova-Dreifuß) oder Handmessgeräte (Riegl-Laserpistole …
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25.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Die nachstehende Passage "Stilblüte" ist ein Original-Zitat, also keine Erfindung von mir: „...Aufgrund seines sehr selbstbewussten Auftretens im Kollegenkreis erfreuter sich Herr E. allgemeiner Akzeptanz und hat stets kritisch …
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23.10.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… des Betriebsverfassungsgesetzes. Selbst die eigenen Erfindungen des Arbeitnehmers sind von ihm gegenüber Dritten geheim zuhalten, nach § 24 ArbErfG (Arbeitnehmererfindungsgesetz), solange sie noch nicht "frei" sind z.B. indem der Arbeitgeber sie schriftlich …