283 Ergebnisse für Erfindungen
Suche wird geladen …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… vorliegt oder der Schutzbereich des Patents erweitert worden ist. Danach ist ein Patent zu widerrufen (§ 61 PatG), wenn sich ergibt, dass a. der Gegenstand des Patents nicht patentfähig ist (Patentschutz); b. das Patent die Erfindung …
|
19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… ist: Da Parthenoten sich noch in die Gebärmutter einnisten können, beginnt das „Menschsein“ nach Auffassung des EuGH wohl nicht schon mit der Nidation. Für die patentrechtliche Ausgangsfrage gilt damit derzeit, dass Erfindungen, deren Ausführung …
|
17.08.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… Damit wird erst einmal beinahe jede von einem Rechtsanwalt der Parteien entworfene Klausel zu einer AGB, denn es dürfte kaum anzunehmen sein, und wäre auch nicht wirtschaftlich, wenn der Anwalt für jeden Vertrag „das Rad neu erfinden“ würde …
|
08.08.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das Internet ist schon Jahrgang 1969. So richtig los ging‘s aber erst 1991 mit der Erfindung des World Wide Web und der ersten Website info.cern.ch. Seit 25 Jahren haben Websites das Internet zu dem gemacht, wofür es viele heute halten …
|
14.07.2016
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… sind auch vom Verbot umfasst. (OLG Köln - Az.: 81 Ss-OWi 49/08) Deutlich günstiger ist es daher eine „analoge“ Karte am Steuer zu benutzen und während der Fahrt zu blättern wie in den Zeiten vor der Erfindung der Navigationsgeräte. Diese Tätigkeit …
|
01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
|
23.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Schutzrechten an dem „Sitzsack“ „Lamzac“ ab. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Unserem Mandanten wird vorgeworfen, über die Handelsplattform eBay Fälschungen des Sitzsacks, dessen Erfinder Herr Oomen offenbar ist, angeboten zu haben …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung des Herrn Marijn Oomen (Erfinder des Produktes „Lamzac“) durch die Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt a.M. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung von Urheberrechten …
|
13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Erfindungen von Mitarbeitern im Dienst haben ein nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial – gerade in Vergütungsfragen. Deshalb sollten rechtzeitig individuelle Vereinbarungen getroffen werden. Ob das Arbeitnehmererfindungsgesetz …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sollten Sie überprüfen lassen, ob bereits ältere Patente zu Ihrer Erfindung existieren. Ist Ihre Erfindung nicht neu oder nach dem Stand der Technik nicht erfinderisch, kann die Erfindung nicht als Patent eingetragen werden. Auf Grund …
|
01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was Sie patentieren lassen können! Sie können jede Erfindung amtlich patentieren lassen, die einen technischen Inhalt hat und die Sie der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt haben. Sie muss darüber hinaus auch nicht nahe liegen, also …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Produkts abgesichert werden. 2. Was sollen Sie jetzt tun? Sie sind sich nicht sicher, ob Ihre Erfindung gegen bestehende Registerrechte Dritter verstößt? Rufen Sie uns gerne an! Wir beraten und vertreten Sie im ganzen Bundesgebiet …
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit dem Gebrauchsmuster dagegen nur Vorrichtungen (keine Verfahren, vgl. § 2 Nr. 3 GebrMG). 3. Schutzvoraussetzungen a. Neuheit Eine Erfindung ist „neu“, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle technischen Erzeugnisse …
|
23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nach § 1 Abs. 1 PatG werden in der Bundesrepublik Deutschland Patente für Erfindungen (auf allen Gebieten der Technik) erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Für Patente …
|
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nach § 1 Abs. 1 PatG werden in der Bundesrepublik Deutschland Patente für Erfindungen (auf allen Gebieten der Technik) erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Für Patente …
|
21.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nach § 1 Abs. 1 PatG werden in der Bundesrepublik Deutschland Patente für Erfindungen (auf allen Gebieten der Technik) erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Für Patente …
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Erfinder und Eigentümer Grundsätzlich gehören die Rechte an der Erfindung dem Erfinder (§ 6 Satz 1 PatG) oder einer Gruppe von Erfindern (§ 6 Satz 2 PatG). Dabei muss es sich um einen Menschen (sog. „natürliche Person …
|
26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… der Anmeldung der Marke vorliegen müssen, um als eintragungsfähig zu sein. Sachverhalt (verkürzt): Anmeldung zur Wortmarke „Pyro-Musical“ durch den Erfinder Der Anmelder der Marke „Pyro-Musical“ ist Inhaber der Firma „Zündwerk“. Er gilt …
|
26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… zu Werbezwecken verwenden möchte, kann daran von niemandem gehindert werden. Der Schutz des Urheberrechtes endet 75 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Außer durch das Urheberrecht können geistige Leistungen als Patente (für technische Erfindungen …
|
12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, ob es sich um eine technische Erfindung …
|
08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… für 25 Jahre Schutz vor identischer Nachahmung. Ein Gebrauchsmuster – auch „kleiner Bruder“ des Patents genannt – schützt technische Erfindungen analog zum Patent. Die Markenbildung erfolgt in verschiedenen Stadien: Erst muss für …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Erfindungen im technischen Bereich erteilt und werden gemeinhin nicht mit Designschutz in Verbindung gebracht. Ein Designschutz kommt aber in Betracht, wenn ein- und dieselbe Erscheinungsform die Voraussetzungen eines technischen Schutzrechts …
|
19.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Erfinde notfalls einen bösartigen Ex-Partner. Damit kannst du Widersprüche in deiner Vita begründen oder auch, warum du eine Privatinsolvenz hattest. Das war nun einmal die einzige Möglichkeit, dein Vermögen zu sichern. Lass dir eine riesige …
|
27.10.2015
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
… und den Verlust des Anlegerkapitals zu erfinden. Es liegt an Ihnen, ob sie diesen „Waldmeistern” die Zeit zum Beiseiteschaffen der Beute etwas verkürzen und zumindest versuchen ihr investiertes Kapital zu retten, indem Sie Kontakt mit der Kanzlei MERTENS aufnehmen.