283 Ergebnisse für Erfindungen
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… dieser Gebühr kann ich nicht raten. Denn mir ist aufgrund meiner Erfahrungen als Anwalt für Trading Betrug bekannt, dass die Täter zahlreiche "Geschichten erfinden". Beispielsweise werden ominöse Steuerzahlungen gefordert …
… und Gebrauchsmusterrecht sowie regelmäßig Designschutz und Markenrecht. Tätigkeit von Patentanwälten Viele Unternehmer lassen sich von einem Patentanwalt beraten, welche Art der Eintragung ihr Produkt und ihre Erfindung am besten …
01.03.2023
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Das hat heute jedes Auto - damals aber ging es um eine Erfindung. Sehr anschaulich dargestellt in einer US-Patentanmeldung vom 04. Oktober 1922. Das hat heute jedes Auto… Vor 100 Jahren aber ging es um eine Erfindung Gemeint …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… die Betroffenen den Betrug oder wollen sie Auszahlungen vornehmen, erfinden die Kriminellen fadenscheinige Ausreden: Es sei nicht klug, die Gewinne nicht weiter laufen zu lassen, eine Auszahlung sei erst ab einer gewissen Summe möglich …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Mark Elliot Zuckerberg, Gründer und Vorstandsvorsitzender des Unternehmens Meta Platforms und Erfinder des sozialen Netzwerks Facebook hat einen Namen von Weltruf . Oldenburg eher nicht. Was die beschauliche niedersächsische Stadt aber hat …
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07.03.2023
Sie haben ein neues technisches Produkt oder eine Methode erfunden? Dann sollten Sie sich Ihrer Rechte an der Erfindung bewusst werden. Wie Sie Ihre Erfindung schützen, welche Voraussetzungen für das Schutzrecht erfüllt werden müssen …
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22.06.2023
… oder eine Dienstleistung) durchaus sinnvoll. Kennzeichenrecht Patent- und Urheberrecht schützen eine Erfindung, das Kennzeichenrecht hingegen schützt die Zuordnungsmöglichkeit (hier wieder der Punkt „Verwechslungsgefahr“). Dritte dürfen …
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21.08.2023
Was ist die Neuheitsschonfrist? Die Neuheitsschonfrist bezeichnet den Zeitraum, in dem eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) noch rechtlich geschützt werden kann. Veröffentlichung bedeutet …
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23.09.2022
von Rechtsanwalt Leon Kruse
… mit vielen Details zu erfinden. Findet sich in einer Aussage also nur geringer Detaillierungsgrad, sollte dies möglichst frühzeitig vom Strafverteidiger dargelegt werden, um eine für den Beschuldigten öffentliche Hauptverhandlung zu vermeiden …
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07.09.2022
… vorliegt. Auch Arbeitnehmererfindungen und Rechte hieraus bestehen nur dann, wenn der Erfinder ein Arbeitnehmer, Leiharbeitnehmer, Auszubildender oder leitender Angestellter ist.
18.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… ihre vermeintlichen Gewinne auszahlen wollen. Leider werden Anleger jetzt erst misstrauisch. Doch es geht böse weiter: Der Betrug gelangt nämlich in die finale Stufe: Die Broker erfinden freche Bedingungen, und machen davon die Auszahlung …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Rechtsschutz verankert, wenn dieser Immaterialgüter (zum Beispiel Erfindungen oder eingetragene Marken) vor einer irregulären Verwendung beziehungsweise Nutzung durch Dritte schützt. Im Gegensatz zum gewerblichen Rechtsschutz …
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29.07.2022
von Rechtsanwältin Madelaine Seifert
… Männer unter Nutzung falscher Profile Kontakt zu alleinstehenden Frauen mittleren Alters auf. Die Männer erfinden kuriose Lebensgeschichten und behaupten bei der US Army zu arbeiten, international tätige Geschäftsmänner zu sein oder sie geben …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Wie motiviere ich ein Team zum Erfinden? Wie überwinde ich dabei die zum Teil kontraproduktiven Regeln des Arbeitnehmererfindergesetzes? Vorlesung Der Autor hat ein Team von 16 Studenten im Rahmen einer Vorlesung in einem Wintersemester …
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07.03.2023
… bis hin zum Verlust des möglichen Schutzrechts an andere. Ist es zu einem Ideenklau gekommen, ist schnelles Handeln wichtig. Erfinder beziehungsweise Urheber sollten schnell einen entsprechend erfahrenen Rechtsanwalt kontaktieren …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Geheimhaltungsvereinbarung könnte viel günstiger sein als ein Patentschutz – aber klappt das in der Praxis? Und ist ein Patentschutz wirklich so teuer? Geheimhaltungsvereinbarung Eine neue Erfindung könnte geheim gehalten werden …
13.05.2022
… sind aber Computerprogramme. Für sie gilt das Urheberrecht, wie übrigens ebenfalls für Musik, Film und Literatur. Ein Erfinder bzw. der Entwerfende kann so also sein geistiges Eigentum hinsichtlich des Produktdesigns vor Nachahmung schützen …
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11.05.2022
… Das Patentrecht knüpft, wie auch das Musterrecht, an den Schutz geistigen Eigentums an. Mit dem Patent wird eine Erfindung geschützt. Allerdings müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein, damit der Patentschutz wirksam wird. Grundlegende …
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11.05.2022
Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Man kann es neben einem Patent für Erfindungen eintragen lassen, die sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Markus Lang
… der Wissenschaft selbst nicht auslesbare Gedanken als Wirtschaftsgüter erfasst werden können, wenn diese nur als Erfindungen oder Rezepturen manifestiert und vermarktet werden, muss dies erst recht für elektronisch gespeicherte und auslesbare …
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Execution“) beim Wettbewerb zwischen verschiedenen Marktplätzen nicht erfüllt bzw. umgangen, es liegt sogar ein Interessenskonflikt zwischen CFD-Anbieter und Kunden vor. 3.) Der garantierte Stop-Loss – eine Erfindung der CFD Initiatoren …
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13.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… geben. Diese kann inhaltlich der Vorgängerreglung entsprechen. Man muss als neugewählter Betriebsrat nicht das Rad neu erfinden und kann durch Beschluss die bisherige Geschäftsordnung als eigene übernehmen. Erforderlich ist aber eben …
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15.03.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… ein betriebswirtschaftliches Instrument auch dazu, Vergleiche zu erschweren und Dinge als eigene Erfindung oder etwas besonderes darzustellen. Nicht selten verwenden gerade gewerbliche Anbieter jenseits von Steuerrecht und Arbeitsrecht bzw …
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08.03.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… erfinden“ und an die neue Gesetzeslage anpassen. Wenn Sie eine Abmahnung wegen Verstoßes Ihrer Pflichten aus dem Verpackungsgesetz erhalten haben, helfen wir. Wir unterstützen Sie auch bei Fragen rund um die Registrierung Ihres Unternehmens …