283 Ergebnisse für Erfindungen
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Gütern, wie technische Erfindungen, Marken oder individuelle Designs können gesichert werden. Dieses Schutzrecht verschafft dem Schöpfer die Möglichkeit des alleinigen Benutzungsrechts und zugleich das Verbotsrecht, so dass diese Rechte …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und Kontaktdaten, die passend zu dem jeweiligen Profil angelegt werden. Alle Äußerungen sowie alle von den fiktiven Profilen angegebenen persönlichen Daten sind Erfindungen der Moderatoren . Aus dem Umstand, dass zu einem Profil Kontaktdaten …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… nicht notwendige gerichtliche Entscheidungsbefugnis zu erfinden. Dietrich Jaser Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Spezialist für Fahrlehrerrecht www.domusjuris.de Telefon: 08221-24680
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… eine "Erfindung" des Anbieters gehandelt haben, um Anleger zur Überweisung von Geldern zu bewegen, so spricht auch Finanztest eindeutig vom "Betrugsportal Sparpiloten", das seit April 2020 auf der Finanztest-Warnliste steht. Für Anleger …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
… Nun möchte ich Ihnen erläutern, welche gewerblichen Schutzrechte es gibt. Patent/Gebrauchsmuster (technische Erfindungen) Marke (Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen) Design/Geschmacksmuster (Produktdesign) Urheberrecht (persönliche …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… einer internationalen Anmeldung mit Blick auf die USA, China oder Japan gerechtfertigt sind, sollte ein kritischer Standpunkt eingenommen werden, um die Kosten nicht zu hoch werden zu lassen. Gerade für innovationsorientierte Start-ups und Unternehmen ist WIPANO eine geniale Erfindung!
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… ist das Supervermächtnis. Was hat es denn damit auf sich? Das Supervermächtnis ist ein perfektes Mittel, um die Nachteile eines Berliner Testaments auszugleichen, insbesondere, um verschenkte Steuerfreibeträge zu retten. Seit seiner „Erfindung …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sowie dem europäischen Patentamt EPA unterscheiden sich ganz wesentlich. Während generell das deutsche Patent- und Markenamt bei der Erteilung von computerimplementierten Erfindungen zurückhaltend ist, haben sich beim europäischen Patentamt …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… entstehen neuartige Produkte, die häufig die Übermittlung von Patientendaten mit sich bringen. Damit stehen die Erfinder vor zahlreichen Anforderungen, die den Datenschutz betreffen. Das Datenschutzkonzept muss dabei die nötigen technischen …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… nicht, das ist eine Erfindung der Automobilindustrie, um die Abschalteinrichtung zu verschleiern.“ Auch Fachleute im Bundesumweltministerium sahen das nach Informationen des Bayerischen Rundfunk im Mai 2016 in einem internen Vermerk so: „Der Begriff …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
… die Aussage auch durch Parallelerlebnisse oder reine Erfindung erklärbar sein kann. Das Gericht kann über die Glaubhaftigkeit einer Aussage entscheiden. Um sicherzustellen, dass dies anhand der entsprechenden Kriterien erfolgt …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das ist sicherlich nicht im Sinne des Erfinders. Großkonzerne wie Adidas, H&M und andere kündigen nun unter Verweis auf das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie“ an, ihre Mietzahlungen erst einmal einzustellen …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… Monaten eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität eintritt, die Betroffenen sich auch optisch verändern, sich neu erfinden. Auch die gemeinsamen Kinder können endlich wieder durchschlafen, die Schulnoten werden besser …
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22.02.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… B. 10 und 33 Grad – wird die Reinigung der Autoabgase reduziert oder ganz abgeschaltet. Der Begriff „Thermofenster“ ist gewissermaßen eine Erfindung der Autoindustrie. Autobauer verweisen meist darauf, dieses sei notwendig, um den Motor …
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02.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
… sind abschließend, die Schule kann der keine neue Maßnahme „erfinden“. Je nach Schwere des Eingriffes sind unterschiedliche Gremien für die Ordnungsmaßnahmen zuständig. Sollten Sie eine Einladung zu einer Klassenkonferenz oder einer Schulkonferenz …
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20.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine Erfindung der Autoindustrie. Die Daimler AG gibt an, diese Technik sei notwendig, um den Motor vor eventuellen Schäden zu schützen. Wenn man die Sache rein technisch betrachtet, ist so ein Thermofenster wohl auch möglicherweise sinnvoll …
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18.01.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Bei bestimmten niedrigeren oder hohen Temperaturen – also außerhalb eines „Fensters“ von z. B. 15 und 33 Grad – wird die Reinigung der Autoabgase reduziert oder ganz abgeschaltet. Der Begriff „Thermofenster“ ist gewissermaßen eine Erfindung …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Menge an Technik drin. Technische Erfindungen lassen sich durch Patente schützen. So dürfte die Technik, dass sich bestimmte (nämlich phototrope) Gläser bei Lichteinfall dunkel färben, sicherlich durch ein entsprechendes Patent geschützt …
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10.01.2020
Die wichtigsten Fakten
Immaterielle Werke, die von Erfindern, Künstlern oder von Programmierern erschaffen wurden, werden als geistiges Eigentum bezeichnet. Geistiges Eigentum kann von unerlaubter Nachahmung, Diebstahl …
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23.10.2023
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Erfindung der Amerikaner. Dieser Brauch geht stattdessen auf keltische, heidnische, irische und christliche Wurzeln zurück und ist eine Vermischung von diesen. In diesem Sinne: Happy Halloween. (WEI/KKA)
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… um das wohl neueste Grundrecht. Es stand, wie man sich schon denken kann, nicht schon 1949 im Grundgesetz. „Erfindung“ des Bundesverfassungsgerichts Das Besondere ist aber: Es steht bis heute nicht im Grundgesetz, sondern es wurde …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Oft wird das Arbeitnehmererfindungsrecht stiefmütterlich behandelt. Das kann sich für Arbeitgeber rächen, wenn sich angestellte Mitarbeiter als Erfinder übergangen fühlen und nachträglich Millionen als Entschädigung fordern …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… kann, dass die am Markt eingeführte Bezeichnung durch den eigentlichen „Erfinder“ nicht verwendet werden darf. Wir zeigen Ihnen, wie Sie dies verhindern und Ihr Branding/Ihre Marke rechtssicher entwickeln. Wirtschaftliche Vorteile einer Marke …