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Mediziner und Apotheker aufgepasst. Wurden Zahlungen und geldwerte Vorteile von Pharmaunternehmen korrekt versteuert?
Mediziner und Apotheker aufgepasst. Wurden Zahlungen und geldwerte Vorteile von Pharmaunternehmen korrekt versteuert?
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Viele Mitglieder des Gesundheitssektors kennen das Problem. Eine wichtige Fortbildung steht an oder ein Forschungsprojekt muss finanziert werden. Häufig bieten sich Pharmaunternehmen als Sponsoren an. Im Rahmen eines Sammelauskunftsersuchen …
AXON Leasing GmbH - AXON GmbH - Ein Kommentar
AXON Leasing GmbH - AXON GmbH - Ein Kommentar
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Axel Schirmack
Für diesen Text sollten Sie sich Zeit nehmen. Gut 2 ½ Jahre nach Veröffentlichung des ersten Beitrages zur AXON Leasing GmbH - heute AXON GmbH - www.msb-recht.de - stellt sich die Frage, ob mittlerweile eine Aussage darüber getroffen werden …
Vorsicht vor rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
Vorsicht vor rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
In letzter Zeit wurden mir Aufhebungs- und Erstattungsbescheide sowie abschließende Leistungsbescheide vorgelegt, die trotz bestehendem gesetzlichem Verbot erlassen worden sind. Dies hat folgenden Hintergrund: In vielen Fällen wird über den …
Fahrradstraße – Welche Regeln gelten?
Fahrradstraße – Welche Regeln gelten?
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Im Rahmen der Europäischen Woche der Mobilität hat der Verkehrsbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden am 17.09.2021 am Kleinzschachwitzer Ufer die erste Fahrradstraße in Dresden freigegeben. Fahrradstraßen bieten den Radfahrern …
SmartKey als elektronisches Gerät iSv § 23 Abs. 1 a StVO
SmartKey als elektronisches Gerät iSv § 23 Abs. 1 a StVO
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine verbotswidriger Benutzung eines elektronischen Gerätes , das der Kommunikation, Organisation oder Information dient oder zu dienen bestimmt ist („Handyverbot“) wird gemäß § 23 Abs. 1 a StVO regelmäßig mit einer Geldbuße von 100 € und …
Wenigstens auf einem Bierdeckel...
Wenigstens auf einem Bierdeckel...
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Konstantin Weinholz
Wer jemals in der Situation war, sich auf eine lange Suche nach Personen begeben zu müssen, die seit Jahrzehnten verschollen und vielleicht mit oder auch ohne eigene Kinder verstorben sind, wird den nachfolgenden Ratschlag verstehen: Machen …
Neue Berechtigungsanfrage der BVB Merchandising GmbH
Neue Berechtigungsanfrage der BVB Merchandising GmbH
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die BVB Merchandising GmbH lässt über die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Berechtigungsanfragen versenden . Ich habe hierzu bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet: …
Auch eine Abmahnung vom Verband bayrischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung vom Verband bayrischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. erhalten? Ich berate auch Sie.
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung des Verbandes bayrischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur …
RAe Schlömer & Sperl mahnen für Toolport GmbH wegen unerlaubter Nutzung / Klau von Bildern / Fotos ab (Urheberrecht)
RAe Schlömer & Sperl mahnen für Toolport GmbH wegen unerlaubter Nutzung / Klau von Bildern / Fotos ab (Urheberrecht)
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Schlömer & Sperl mahnt im Auftrag der Toolport GmbH wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ab. Über eine ähnliche Abmahnung der Kanzlei Schlömer & Sperl im Auftrag der Toolport GmbH haben wir bereits in der …
Abmahnung der RAe Lentze Stopper i. A. v. RB Leipzig wegen Ticketverkauf auf „eBay Kleinanzeigen“ / Verstoß gegen ATGB
Abmahnung der RAe Lentze Stopper i. A. v. RB Leipzig wegen Ticketverkauf auf „eBay Kleinanzeigen“ / Verstoß gegen ATGB
| 31.01.2023 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Für den Verkauf von Tickets für Fußball-Spiele gelten oftmals besondere Geschäftsbedingungen der Ticketanbieter (z.B. „ATGB“ = „Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen“ genannt). In diesen Geschäftsbedingungen ist u.a. geregelt, wie bzw. ob …
Interessengemeinschaft PIM Gold – beratende Anwälte verlangen möglicherweise überhöhtes Honorar
Interessengemeinschaft PIM Gold – beratende Anwälte verlangen möglicherweise überhöhtes Honorar
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Jetzt kostenfrei zweite Meinung einholen Uns haben Anfragen von Mitgliedern der IG PIM Gold erreicht, dass sie statt des Mitgliedsbeitrags von gut 100 Euro auf mal tausende Euro für Anwaltshonorare bezahlen sollen. Die geforderten Honorare …
Abmahnung des Herrn Robert Schlesinger durch Hegewerk Rechtsanwälte erhalten?
Abmahnung des Herrn Robert Schlesinger durch Hegewerk Rechtsanwälte erhalten?
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreichte uns eine Abmahnung durch die Hegewerk Rechtsanwälte aus Berlin für Herrn Robert Schlesinger. Die Hegewerk Rechtsanwälte sind uns durch Abmahnungen auf dem Gebiet des Urheberrechtes bereits seit einiger Zeit bekannt. An …
Die Insolvenz in Eigenverwaltung: Anforderungen und Abwicklung | Update 2021
Die Insolvenz in Eigenverwaltung: Anforderungen und Abwicklung | Update 2021
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Insolvenz in Eigenverwaltung Eine handelsübliche Insolvenz kommt für Sie oder Ihr Unternehmen nicht infrage? Dann könnte die Insolvenz in Eigenverwaltung genau das Richtige für Sie sein. Was ist die Insolvenz in Eigenverwaltung? In …
Auch nach langer Ehe kann eine Scheidung sich lohnen
Auch nach langer Ehe kann eine Scheidung sich lohnen
| 30.09.2021 von Rechtsanwältin Sandra Nakonz
Statistisch gesehen werden immer häufiger Ehen geschieden, die 25 oder 30 Jahre bestanden. Aus wirtschaftlichen Gründen halten geringer verdienende Ehepartner häufig an einer unglücklichen Ehe fest, in dem Irrglauben, auf den besser oder …
Die nachträgliche Herabsetzung von Unterhaltstiteln für Kindesunterhalt, bei Vergleichen
Die nachträgliche Herabsetzung von Unterhaltstiteln für Kindesunterhalt, bei Vergleichen
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennt sich ein Ehepaar mit gemeinsamen Kindern, leistet der eine Partner Unterhalt in Form von „Kost und Logis“ und der andere Partner ist barunterhaltspflichtig . Der zu zahlende Unterhalt wird in einem Unterhaltstitel festgesetzt. Zum …
Erbschein aufgrund Testamentskopie bei unauffindbarem Originaltestament
Erbschein aufgrund Testamentskopie bei unauffindbarem Originaltestament
| 30.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Erbenstellung kann sich auch auf eine Kopie des vom Erblasser unterschriebenen Testaments stützen, wenn dieses im Original unauffindbar ist und keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Originaltestament vom Erblasser mit …
Erben in der Patchworkfamilie - warum ein Testament dort wichtig ist
Erben in der Patchworkfamilie - warum ein Testament dort wichtig ist
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt und Notar Dr. Markus Knoll
In der heutigen Zeit gehören Patchworkfamilien zum Alltag. Jedoch macht sich kaum jemand Gedanken über die rechtliche Situation im Todesfall. Hier kann es durch die Patchworkkonstellation schnell zu Ungerechtigkeiten unter den Kindern und …
BGH: VW haftet im Abgasskandal für unzulässige Abschalteinrichtung bei Skoda
BGH: VW haftet im Abgasskandal für unzulässige Abschalteinrichtung bei Skoda
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW hat sich im Abgasskandal bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 189 grundsätzlich schadenersatzpflichtig gemacht. Das hat der BGH bereits mit Urteil vom 25. Mai 2020 entschieden (Az.: VI ZR 252/19). Der Dieselmotor EA 189 wurde jedoch …
LEIVTEC XV3 – 1 km/h kann beim Bußgeldbescheid entscheidend sein!
LEIVTEC XV3 – 1 km/h kann beim Bußgeldbescheid entscheidend sein!
30.09.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Dem Mandanten war vorgeworfen wurden, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 34 km/h überschritten zu haben. Abzüglich Toleranz sei er 84 km/h gefahren. Folge davon war ein Bußgeldbescheid mit einer …
Schadensersatz-Rechner im Abgasskandal: So berechnet sich die Entschädigung
Schadensersatz-Rechner im Abgasskandal: So berechnet sich die Entschädigung
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Verbraucher haben ein Recht auf Schadensersatz im Dieselskandal. Diesen Anspruch haben diverse Gerichte – unter anderem auch der Bundesgerichtshof (BGH) – bereits bestätigt. Ist das Dieselfahrzeug manipuliert, weil es eine illegale …
Baurechtsfälle aus der Rechtsprechung
Baurechtsfälle aus der Rechtsprechung
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall schließt an das aktuelle Grundsatzurteil des Bundesgerichts vom 22.02.2018 (VII ZR 48/17) an. Hier geht es nochmals um die Schadensberechnung im Werkvertragsrecht. Grundgedanke dieses Urteils ist, dass ein Ersatz fiktiver …
Abmahnung Kanzlei Lubberger Lehment | Skoda Auto
Abmahnung Kanzlei Lubberger Lehment | Skoda Auto
30.09.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickt erneut eine Abmahnung für die Skoda Auto a.s. wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er unberechtigterweise Marken von der Skoda …
Massenentlassung bei Caterpillar
Massenentlassung bei Caterpillar
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Caterpillar ist der weltgrößte Hersteller von Baumaschinen. Neben Baumaschinen stellt Caterpillar - schnell- und mittelschnelllaufende Diesel- und Gasmotoren - Industriegasturbinen - über- und untertägige Bergbaumaschinen - Forstmaschinen - …
Gesetzesänderungen im Oktober 2021: Strengere Inkassoregeln, fairere Verbraucherverträge und neue Straftaten
Gesetzesänderungen im Oktober 2021: Strengere Inkassoregeln, fairere Verbraucherverträge und neue Straftaten
| 08.10.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Verbraucherfreundlichere Inkassoregeln Das Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht verschärft ab Oktober die Regeln für Inkassodienstleister und Rechtsanwälte in verschiedener Hinsicht. Inkassounternehmen und auch …