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15.08.2011
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Arbeitnehmern, die am Ende ihres Arbeitsverhältnisses noch für restlichen Urlaub freigestellt werden, droht Ungemach, wenn sie unmittelbar nach dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses (erneut) krank werden, also wegen Krankheit die …
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06.05.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer wurde bei einem Entsorgungsunternehmen als Kraftfahrer bzw. Lader beschäftigt. Aufgrund einer Trunkenheitsfahrt mit einem BAK-Wert von 1,2 Promille wurde ihm nach einer mehrjährigen Betriebszugehörigkeit für neun Monate der …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist Kurzarbeit? Kurzarbeit betrifft einen bestimmten vorübergehenden Zeitraum, in dem die Arbeitnehmer weniger oder gar nicht arbeiten. Während dieser Zeit erhalten sie vom Arbeitgeber nur einen reduzierten Lohn. Die Differenz zum …
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12.04.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Eine offensichtlich unwirksame Kündigung, die einen Weiterbeschäftigungsanspruch rechtfertigen könnte, liegt nur dann vor, wenn sich die Unwirksamkeit der Kündigung ohne Beweisaufnahme und ohne Beurteilungsspielraum jedem Rechtskundigen …
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20.03.2013
von Gräfe & Linder
In Kleinbetrieben mit in der Regel nicht mehr als 10 Vollzeitbeschäftigten (Teilzeitbeschäftigte zählen anteilig, nämlich 0 bis 20 Stunden/Woche mit 0,5, bei 21 bis 30 Stunden/Woche mit 0,75) gibt es jedenfalls für die nach dem 01.01.2004 …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Häufige Gefahrenquellen für Führungspositionen: Unsere Rechtstipps für Führungskräfte und leitende Angestellte Führungskräfte sind Personen mit einem weiten Verantwortungsbereich im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses. Ihnen unterliegen viele …
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04.03.2019
von Rechtsanwältin Jana Galkina
Rechtsgrundlage ist § 17 Aufenthaltsgesetz in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Beschäftigungsverordnung. Hierbei handelt es sich in der Regel um eine duale Berufsausbildung. Die Aufnahme einer beruflichen Ausbildung in Deutschland ist nur möglich, …
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07.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Wird ein Stellenbewerber in einem Einstellungsvordruck aufgefordert Auskunft über Vorstrafen zu geben und zu versichern, dass gegen ihn kein Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft anhängig sei oder innerhalb der letzten drei Jahre …
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22.06.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Träger eines Gymnasiums darf bei der Besetzung einer Betreuerstelle für das von ihm betriebene Mädcheninternat die Bewerberauswahl auf Frauen beschränken, wenn die Tätigkeit auch Nachtdienste im Internat beinhalten soll. Das beklagte …
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02.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Zum Arbeitslohn zählt der Bundesfinanzhof (BFH) in ständiger Rechtsprechung auch die unentgeltliche bzw. verbilligte Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer zur Privatnutzung und zwar auch dann, wenn es sich …
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15.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das BAG hatte kürzlich über einen Fall des Anspruchs auf Freistellung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber von der Haftung zu entscheiden. Dieser Fall war für den Arbeitnehmer brisant, weil eine Ausschlussfrist nach BAT vereinbart …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der 14. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit Urteil vom 16. April 2010 (14 K 116/06 G) entschieden, dass ein Fußballnationalspieler, der an Promotion-Maßnahmen des DFB teilnimmt, insoweit gewerblich tätig ist und die hieraus erzielten …
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11.03.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag sind die Leistungen ausschließlich bei der A-GmbH …
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22.03.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der Pensionssicherungsverein als Träger der im Betriebsrentengesetz vorgesehenen Insolvenzsicherung hat im Sicherungsfall nur für Leistungen einzustehen, die Betriebliche Altersversorgung im Sinne dieses Gesetzes darstellen. …
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25.11.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Streichungen beim Weihnachtsgeld häufig unzulässig/Einseitige Änderungen durch Arbeitgeber kaum möglich (Stuttgart) Wie immer vor Weihnachten blüht die „Gerüchteküche" rund um das Weihnachtsgeld. Gibt es nun - oder gibt es keins? Dies, so …
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27.03.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Jahr für Jahr beginnt kurz vor der Ferienzeit in vielen Betrieben wieder der Streit darüber, ob, wann und wie Betriebsangehörige ihren Jahresurlaub nehmen können. So manche Auseinandersetzung wird von den Beteiligten allerdings …
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23.04.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat in einem Urteil (14.01.2013, Aktenzeichen: 16 Sa1213/12) festgestellt, dass ein Facharzt aufgrund eines entsprechenden Honorarvertrages selbständig in einem Krankenhaus tätig sein kann und …
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08.07.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Viele Arbeitsverträge enthalten eine Ausschlussklausel. In dieser ist geregelt, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnisausgeschlossen sind, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (die nach der Rechtsprechung mindestens 3 Monate …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können durch (wirksame) Befristung, durch Kündigung oder durch einen aufhebungsvertrag beendet werden. Kündigungen und Aufhebungsverträge müssen immer schriftlich erfolgen, sonst sind sie unwirksam. Die Schriftform …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Die Situation einer Kündigung stellt viele Arbeitnehmer vor komplexe Fragen, besonders hinsichtlich des Umgangs mit Überstunden und Resturlaub. Diese Themen bergen oft ein hohes Streitpotenzial zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. In …
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12.06.2020
von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Für 19 Mitarbeiter der France Télecom kam das im Dezember 2019 verkündete Urteil des Pariser Strafgerichts leider zu spät. Infolge einer institutionalisierten Mobbing-Kampagne des Unternehmens nahmen sich diese Mitarbeiter im Laufe Ihrer …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat in einem jetzt veröffentlichten Urteil entschieden, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch auch bei einem ruhenden Arbeitsverhältnis wegen Bezug einer Zeitrente wegen Erwerbsminderung nicht mehr …
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12.10.2012
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
BAG, Urteil vom 20. September 2012 - 6 AZR 155/11 Grundsätzlich hat der Arbeitgeber den Betriebsrat im Falle von Massenentlassungen gemäß § 17 Abs. 2 S. 1 KSchG schriftlich u.a. über die Gründe für die geplanten Entlassungen zu …
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05.05.2022
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Mathias R. Mayer
Bietet der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an oder drängt er vielleicht sogar auf den Abschluss eines Aufhebungsvertrages, ist dies regelmäßig erstmal eine sehr belastende Situation. Was Ihr jetzt wissen müsst und kurzfristig tun …