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Arbeitsrecht: Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
Arbeitsrecht: Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
| 22.06.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Träger eines Gymnasiums darf bei der Besetzung einer Betreuerstelle für das von ihm betriebene Mädcheninternat die Bewerberauswahl auf Frauen beschränken, wenn die Tätigkeit auch Nachtdienste im Internat beinhalten soll. Das beklagte …
Private PKW-Nutzung des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH führt zu Arbeitslohn
Private PKW-Nutzung des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH führt zu Arbeitslohn
| 02.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Zum Arbeitslohn zählt der Bundesfinanzhof (BFH) in ständiger Rechtsprechung auch die unentgeltliche bzw. verbilligte Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer zur Privatnutzung und zwar auch dann, wenn es sich …
Arbeitnehmerhaftung und Freistellung
Arbeitnehmerhaftung und Freistellung
| 15.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das BAG hatte kürzlich über einen Fall des Anspruchs auf Freistellung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber von der Haftung zu entscheiden. Dieser Fall war für den Arbeitnehmer brisant, weil eine Ausschlussfrist nach BAT vereinbart …
Steuerrecht: Promotion eines Fussballnationalspielers für den DFB gewerblich
Steuerrecht: Promotion eines Fussballnationalspielers für den DFB gewerblich
| 16.06.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der 14. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit Urteil vom 16. April 2010 (14 K 116/06 G) entschieden, dass ein Fußballnationalspieler, der an Promotion-Maßnahmen des DFB teilnimmt, insoweit gewerblich tätig ist und die hieraus erzielten …
Bundesarbeitsgericht schränkt Zulässigkeit für befristete Arbeitsverträge weiter ein
Bundesarbeitsgericht schränkt Zulässigkeit für befristete Arbeitsverträge weiter ein
| 18.09.2013 von Rechtsanwalt Martin Klein
In der tatsächlichen Wirklichkeit des Arbeitslebens in Deutschland haben befristete Arbeitsverträge sowie auch die Aneinanderreihung von mehreren Befristungen in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Wie bereits berichtet, hat das …
Verdeckte Arbeitsverträge? Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag
Verdeckte Arbeitsverträge? Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag
| 30.09.2013 von Rechtsanwalt Martin Klein
Viele Arbeitgeber versuchen inzwischen in zunehmendem Umfang die Einstellung von neuen Arbeitnehmern dadurch zu umgehen, dass sog. „Werkverträge" vereinbart werden. Bei einem Werkvertrag handelt es sich dem Begriffssinne nach um einen …
Muss der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung während einer ambulanten Rehamaßnahme (Kur) leisten?
Muss der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung während einer ambulanten Rehamaßnahme (Kur) leisten?
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Reha-Maßnahmen, wie Kuren, werden von Arbeitnehmern, insbesondere bei vorliegenden schwerwiegenderen oder längerfristigen Erkrankungen häufig in Anspruch genommen. Hierbei stellt sich dann die grundsätzliche Frage, ob der Beschäftigte für …
Kurzarbeit und Urlaub
Kurzarbeit und Urlaub
| 26.01.2021 von Rechtsanwältin Karina Malancea
Aufgrund der Corona-Pandemie haben eine Vielzahl von Unternehmen Kurzarbeit angemeldet. Die betroffenen Arbeitnehmer arbeiten während der Kurzarbeit reduziert oder gar nicht (sogenannte Kurzarbeit Null). Vor allem der Umgang mit …
Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag?
Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag?
| 15.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall: Die Kläger forderten vom Arbeitgeber die Zahlung des höheren Feiertagszuschlags für verschiedene kirchliche Feiertage, den Ostersonntag und den Pfingstsonntag. Sie sind der Auffassung, Oster- und Pfingstsonntag seien in der …
Die wichtigsten Fragen zum Zwischenzeugnis
Die wichtigsten Fragen zum Zwischenzeugnis
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Ein (qualifiziertes) Arbeitszeugnis wird bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgestellt. Der Anspruch hierauf ergibt sich aus § 109 GewO. Ein Zwischenzeugnis wird – wie der Name sagt – zwischendurch erstellt, also während des …
Mir wurde ein Aufhebungsvertrag vorgelegt - was nun?
Mir wurde ein Aufhebungsvertrag vorgelegt - was nun?
| 05.05.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Mathias R. Mayer
Bietet der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an oder drängt er vielleicht sogar auf den Abschluss eines Aufhebungsvertrages, ist dies regelmäßig erstmal eine sehr belastende Situation. Was Ihr jetzt wissen müsst und kurzfristig tun …
OLG Düsseldorf entscheidet zu Vergütungsansprüchen aufgrund Miterfinderschaft an einer Erfindung
OLG Düsseldorf entscheidet zu Vergütungsansprüchen aufgrund Miterfinderschaft an einer Erfindung
| 06.12.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt die Überleitung der Rechte an …
Arbeitsvertragsgestaltung - Bei Verweis auf Tarifvertrag kann sich der Arbeitnehmer darauf berufen
Arbeitsvertragsgestaltung - Bei Verweis auf Tarifvertrag kann sich der Arbeitnehmer darauf berufen
| 19.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Eine einzelvertraglich vereinbarte dynamische Bezugnahme auf einen bestimmten Tarifvertrag ist, wenn eine Tarifgebundenheit des Arbeitgebers an den im Arbeitsvertrag genannten Tarifvertrag nicht in einer für den Arbeitnehmer erkennbaren …
Änderungskündigung - Änderung des Arbeitsorts – Auswahlverfahren – Auswahlkriterien
Änderungskündigung - Änderung des Arbeitsorts – Auswahlverfahren – Auswahlkriterien
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Auch bei einer Änderungskündigung kann sich der Arbeitnehmer auf andere Beschäftigungsmöglichkeiten zu ihn weniger belastenden Arbeitsbedingungen berufen. Der Arbeitgeber hat eine soziale Auswahl vorzunehmen, wenn für eine …
Arbeitsrecht und Kündigungsschutz
Arbeitsrecht und Kündigungsschutz
| 04.11.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedliche Weise enden. Zum Beispiel durch Auslaufen eines befristeten Arbeitsvertrages, durch einen Aufhebungsvertrag (Aufhebung des Arbeitsvertrages im gegenseitigen Einvernehmen von Arbeitgeber und …
Die elektronische Signatur im Arbeitsrecht
Die elektronische Signatur im Arbeitsrecht
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Christine Engel
Immer wieder werden wir von Arbeitgebern bezüglich der Verwendung von "digitalen Unterschriften" kontaktiert. Gerne klären wir dazu auf. I. Welche elektronischen Signaturen gibt es? Der Begriff der elektronischen Signatur ist seit …
Lohnfortzahlung in Coronazeiten
Lohnfortzahlung in Coronazeiten
| 28.02.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das oben genannte Thema ist kompliziert und bedarf im Einzelfall einer konkreten Prüfung des zugrundliegenden Sachverhalts. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind zahlreiche Konstellationen denkbar, in denen Arbeitnehmer* nicht im Betrieb …
Die Abfindung im Aufhebungsvertrag steuerpflichtig?
Die Abfindung im Aufhebungsvertrag steuerpflichtig?
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Seit 01.01.2006 gibt es keine Steuerfreibeträge mehr. Abfindungen sind Einkommen und müssen als solches voll versteuert werden. Die Abfindung kann jedoch nach der sogenannten Fünftel-Regelung ermäßigt besteuert werden. Die Abfindung erhält …
Pokémon Go auf der Arbeit: Monsterjagd im Büro
Pokémon Go auf der Arbeit: Monsterjagd im Büro
| 28.07.2016 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Überall sind sie dieser Tage zu sehen, die Pokémon-Taschenmonsterjäger. Auf der Straße, in Parks und sonstigen Einrichtungen sind sie derzeit zu finden und sorgen für reges Treiben aller Altersgruppen auf den Straßen. Doch wie ist es mit …
Kündigungsschutzklage im Arbeitsrecht – bekomme ich da nicht noch mehr Ärger ?
Kündigungsschutzklage im Arbeitsrecht – bekomme ich da nicht noch mehr Ärger ?
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Eine Kündigungsschutzklage zu erheben ist immer eine Form der Schadensminderung! Sie dient dazu, dass Sie einer Kündigung des Arbeitgebers nicht einfach wehrlos ausgesetzt sind. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber das …
Mann oder Frau: Anspruch auf gleichen Lohn bei gleicher Arbeit nach dem Entgelttransparenzgesetz
Mann oder Frau: Anspruch auf gleichen Lohn bei gleicher Arbeit nach dem Entgelttransparenzgesetz
| 20.07.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Verdienen meine Kollegen des anderen Geschlechts mehr als ich? Auf diese Frage können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bald eine Antwort verlangen. Das Entgelttransparenzgesetz gibt einen entsprechenden Anspruch. Wie das funktioniert, …
Streik bei Air Berlin rechtswidrig
Streik bei Air Berlin rechtswidrig
| 03.12.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Streik, der sich gegen Maßnahmen, die das Unternehmen für die Zukunft plant, richtet, als rechtswidrig anzusehen ist. Im zugrunde liegenden Fall plante die Vereinigung Cockpit …
Online-Krankschreibung – praktisch, aber arbeitsrechtlich riskant
Online-Krankschreibung – praktisch, aber arbeitsrechtlich riskant
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Kann ein Arbeitnehmer aufgrund von Krankheit nicht arbeiten, muss er seinem Arbeitgeber spätestens nach dem dritten Kalendertag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) des behandelnden Arztes vorlegen. Inzwischen gibt es Online-Dienste, …
Urlaub und Abfindung: Was passiert mit Resturlaub?
Urlaub und Abfindung: Was passiert mit Resturlaub?
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Wird ein Arbeitsverhältnis gekündigt, kann es durchaus vorkommen, dass der Arbeitnehmer noch offene Urlaubsansprüche hat. Kann der Angestellte diese Urlaubstage nicht mehr nehmen, weil die Kündigungsfrist zu kurz ist oder eine Freistellung …