416 Ergebnisse
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken sind von enormer Bedeutung im heutigen Wirtschaftsverkehr, sind sie ein unerlässliches Mittel zur Kundengewinnung und -bindung. Das Markenrecht sollte daher von Beginn an auf der To-Do-Liste stehen, wenn es um die …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Bereits zum 1.4.2016 ist das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG) in Kraft getreten. Darauf beruhen die Hinweisklauseln auf Websites zum EU-Streitbeilegungsverfahren …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Mit der Entscheidung vom Oberlandesgericht Köln am 24.06.2016 (Az.: 6 U 149/15) ist ein kleiner Durchbruch hinsichtlich der stark umstrittenen rechtlichen Grenzen von Werbeblockung entstanden. Das beklagte Unternehmen Eyeo ist der …
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21.07.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Rechtsanwälte Meidert & Kollegen mahnen im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH ab. Was wird von der Plattfuss Vertriebs GmbH abgemahnt? In dem Schreiben wird dem Abgemahnten vorgeworfen, über eBay Bud-Spencer-Artikel angeboten und …
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03.07.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Wir helfen Ihnen bundesweit! Immer wieder kommen Mandanten zu uns, welche von der Wettbewerbszentrale, die sich als gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft bezeichnet, …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Großbritannien hat gewählt. Der Brexit hat nicht nur zu tiefgreifende wirtschaftliche und politische Folgen, sondern wird voraussichtlich auch unmittelbare Auswirkungen auf Schutzrechte wie Marken, Patente und Designs/Geschmacksmuster …
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29.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Gleich mit zwei Urteilen vom 13. April 2016 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der D&O-Versicherten gestärkt (Az.: IV ZR 304/13 und IV ZR 51/14) . Der BGH stellte klar, dass der versicherte Manager (Vorstände, Aufsichtsräte, …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Die Abmahnung im Markenrecht und wie man reagieren sollte Sie haben eine Abmahnung wegen des Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung erhalten und wollen sich gegen diese verteidigen? Abmahnungen im Markenrecht können aufgrund der hohen …
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18.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es mit dem Streitwert auf sich hat und warum die Zahl so …
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13.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber die für ihn geschützte Marke nutzen. Eine Marke genießt jedoch nicht Schutz gegen jede Art der Nutzung. So ist der Markenschutz nicht nur örtlich und auf die im Verzeichnis angeführten Waren und …
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11.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Rechtsanwälte Unverzagt von Have aus Hamburg mahnen derzeit im Auftrag von Frau Malgorzata Kolleg Verletzungen an der Marke „Pink Pirates“ ab. Frau Kolleg (Diplomdesignerin) ist laut Abmahnung Erfinderin der „Pink Pirates“ und Inhaberin …
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23.05.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Arztempfehlungsportal „jameda“ soll Patienten einen besseren Überblick über die Ärzte in ihrer Stadt verschaffen. Falsche und negative Bewertungen von Ärzten sind jedoch häufig ein geschäftsschädigendes Ärgernis, gegen das Sie vorgehen …
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23.05.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, ob das Gebäude oder das Grundstück von einem allgemein zugänglichen Ort fotografiert werden soll, oder ob man das Grundstück bzw. Gebäude für die Aufnahme erst betreten muss. Panoramafreiheit …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Ärzte, Hotels, Restaurants, Handwerker oder sonstige Dienstleister und Unternehmen – alle werden im Internet bewertet, meist anonym. Viele denken, dass sie nichts oder nur wenig dagegen tun können. Zu Unrecht. Dabei schaden schlechte …
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24.02.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner versendet im Auftrag der Louis Vuitton Malletier Société Anonyme (Frankreich) Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. In diesen wird den Empfängern vorgeworfen, die der Louis Vuitton Malletier …
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16.02.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Heidelberg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob durch das Hochladen von fremden Fotos in eine Internet Cloud die Urheberrechte an den Fotos bzw. das Recht am eigenen Bild der abgebildeten Person verletzt werden. Die …
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14.02.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Im Internet werden nicht nur Fotos und Grafiken, sondern auch Videos genutzt, um aus der Masse hervorzustechen. Dabei werden selten eigene, sondern oft fremde Videos genutzt, sei es auf Webseiten, in Blogs oder Social Media Profilen. Da …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken sind von enormer Bedeutung in unserer heutigen Wirtschaftsordnung. Im modernen marktwirtschaftlichen Wettbewerb müssen Unternehmen in der Lage sein, ihre Produkte von denen anderer auf den ersten Blick unterscheidbar zu machen. Über …
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28.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 9. Juli 2015 entschieden, dass ein Amazon Verkäufer wettbewerbswidrig handelt, wenn mittels Emails, die durch die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon versandt werden, für seine Angebote auf Amazon gegenüber …
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27.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Blickfangwerbung konkretisiert: In seinem Urteil „ All Net Flat“ (Urteil vom 15.10.2015, AZ: I ZR 260/14 ) hat das Gericht die Voraussetzungen zulässiger Blickfangwerbung erörtert und gleichzeitig seine …
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26.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Risiko bei Straßenfotografie Viele Fotografen fragen sich, ob man Streetfotografie heute noch ohne Risiko betreiben kann? Die Frage muss leider mit „Nein“ beantwortet werden. Aus rechtlicher Sicht ist Straßenfotografie ein sehr heikles …
19.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Beim Verkauf von Waren kennt die Fantasie der Marketingabteilung keine Grenzen. Beliebt ist die Namensvergabe an einzelne Kleidungsstücke, um diesen Modellbezeichnungen zu geben. Dabei sollten Händler jedoch Vorsicht walten lassen, denn die …
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30.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Kaum ein Bereich des Wirtschaftsrechts bleibt vom VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte verschont. Vom Kaufrecht bis zum Aktienrecht, vom Handels- und Vertriebsrecht bis zum Wettbewerbsrecht und zur Managerhaftung wirft der Skandal Fragen …
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13.11.2015
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Bedarf an juristischer Beratung vorhanden Der Schritt zu einer eigenen Rechtsabteilung sollte wohlüberlegt sein. Die damit verbundenen Kosten sind vielen Unternehmern berechtigterweise zu hoch. Dass dennoch regelmäßig Rechtsfragen …