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Betriebliche Rente 2.0: gezillmerte Verträge
Betriebliche Rente 2.0: gezillmerte Verträge
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In unserem letzten Rechtstipp ging es um die Haftung von Arbeitgebern gegenüber Arbeitnehmern in Bezug auf die betriebliche Rente. Nun beschäftigen wir uns detailliert mit der Zillmerung der Vertragsschlusskosten. Wir erklären, warum …
Stundenlohnarbeit – Dokumentationspflichten von Unternehmern!
Stundenlohnarbeit – Dokumentationspflichten von Unternehmern!
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Welche Dokumentationspflichten von Unternehmern bestehen bei Stundenlohnarbeit? Der BGH (Urt. v. 17.04.2009, Az. VII ZR 164/07) hat sich mit der Beweislastverteilung bei Stundenlohnarbeit beschäftigt– damit stellte er sich gegen die meist …
Abschlagszahlung: So minimieren Sie Ihr finanzielles Risiko!
anwalt.de-Ratgeber
Abschlagszahlung: So minimieren Sie Ihr finanzielles Risiko!
| 07.11.2023
Abschlagszahlungen sind von entscheidender Bedeutung für zahlreiche Projekte, besonders im Bauwesen. Sie dienen nicht nur dazu, Handwerkern und Unternehmern die Deckung ihrer laufenden Kosten während umfangreicher Projekte zu ermöglichen, …
Tricks der Bauunternehmer! Gibt es sie überhaupt?
Tricks der Bauunternehmer! Gibt es sie überhaupt?
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Gemeinsam mit unseren Partnern der Faktor Wir Beratungsgesellschaft sind wir der Frage nachgeganen, ob Bauunternehmer insb. in Zeiten steigender Rohstoffpreise, Coronapandemie etc. "tricksen, tricksen können" und falls Ja, wie dies möglich …
Kunde verliert Gewährleistungsansprüche bei Abrede "Ohne-Rechnung"
Kunde verliert Gewährleistungsansprüche bei Abrede "Ohne-Rechnung"
| 13.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Schwarzarbeit führt zum Verlust der Gewährleistungsansprüche Insbesondere bei haushaltsnahen Dienstleistungen kommt es häufig vor, dass Auftraggeber und Unternehmer verabreden, dass der Auftrag „ohne Rechnung" erfolgen soll. Im Ergebnis …
Auch eine Abnahme mit Mängeln ist eine Abnahme!
Auch eine Abnahme mit Mängeln ist eine Abnahme!
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Baufirma verlangt rund 30.000 € Restwerklohn vom Bauherrn. Im Jahr 2009 erklärt der Bauherr die Abnahme. Das Abnahmeprotokoll enthält eine Liste von Restmängeln. Die Baufirma erhebt im Jahre 2013 Klage. Der Bauherr beruft …
Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis–Bauvertrag für unwirksam
Der Bundesgerichtshof hält Festpreisklauseln beim Einheitspreis–Bauvertrag für unwirksam
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 20.07.2017, VII ZR 259/16 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Auftraggeberin eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel: „Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrundeliegenden Preise sind grundsätzlich …
Gussek-Haus - Widerrufsbelehrung in Werkvertrag fehlerhaft
Gussek-Haus - Widerrufsbelehrung in Werkvertrag fehlerhaft
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Die Gussek-Haus Franz Gussek GmbH & Co. KG, ein Anbieter von Fertighäusern, hat in ihrem im Jahr 2020 verwendeten Vertragsformular eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung aufgenommen. Wie das Landgericht Kempten in seinem Urteil vom 25. …
Zahnarzt verliert Honorar bei fehlerhaftem Implantat
Zahnarzt verliert Honorar bei fehlerhaftem Implantat
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13. September 2018 zum Aktenzeichen III ZR 294/16 entschieden, dass der Honoraranspruch eines Zahnarztes für ein Implantat entfällt, wenn die Implantate fehlerhaft eingesetzt wurden und eine …
Kündigungsmöglichkeiten beim BGB-Werkvertrag
Kündigungsmöglichkeiten beim BGB-Werkvertrag
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Ob es in Auftrag gegebene Reparaturarbeiten, die Anfertigung maßgeschneiderter Sachen oder größere Bauprojekte sind, nicht selten kommt es schon während der Ausführungsphase eines Werkvertrags zu Ungereimtheiten zwischen Unternehmer und …
Verbraucherbauvertrag
Verbraucherbauvertrag
| 09.04.2019 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das neue Baurecht hat einen neuen Vertrag entwickelt, den das Bürgerliche Gesetzbuch so vorher noch nicht kannte: den sog. Verbraucherbauvertrag. Nach der gesetzlichen Definition im neuen § 650i BGB ist ein Verbraucherbauvertrag ein …
Keine Maklercourtage in der Zwangsversteigerung
Keine Maklercourtage in der Zwangsversteigerung
| 01.09.2021 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Hamburg, Urteil vom 16.06.2021, Az.: 13 U 226/20 Beauftragt ein Bankinstitut die Zwangsversteigerung einer Immobilie und beauftragt es zur Steigerung des Zuschlagswertes einen Immobilienmakler, kann die Courtage für den Immobilienmakler …
Regelungen über die Vertragsstrafe – das sollte der Unternehmer wissen!
Regelungen über die Vertragsstrafe – das sollte der Unternehmer wissen!
| 31.08.2019 von Rechtsanwalt Finn Streich
Das OLG Brandenburg hat entschieden: Das Oberlandesgericht Brandenburg hat entschieden, dass der Unternehmer keine Vertragsstrafe an den Auftraggeber zu entrichten hat, wenn der Unternehmer den Fertigstellungstermin nicht schuldhaft …
Werkvertragsrecht: Aufrechnungsverbot in AGB
Werkvertragsrecht: Aufrechnungsverbot in AGB
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Fallbeispiel Ein Verbraucher beauftragt einen Unternehmer mit der Planung und Errichtung einer Saunaanlage. Der Auftraggeber ist insofern unzufrieden, da er der Ansicht ist, dass der Auftragnehmer seine Leistungen verspätet erbringt. Nach …
Achtung! Verjährung von Forderungen!
Achtung! Verjährung von Forderungen!
| 01.03.2022 von Rechtsanwältin Caroline Schleiminger
Achtung Verjährung! Gerade in Pandemiezeiten sollten Wirtschaftsunternehmen das Thema Verjährung im Blick halten. Die gesetzlich normierte Verjährung dient letztlich dem Rechtsfrieden und soll dafür sorgen, dass Schuldner nicht …
Ist ein „Internet-System-Vertrag“ der Euroweb Internet GmbH für der Erstellung einer Homepage wirksam?
Ist ein „Internet-System-Vertrag“ der Euroweb Internet GmbH für der Erstellung einer Homepage wirksam?
| 12.09.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Firma Euroweb Internet GmbH ist bereits aus den Medien aufgrund ihrer „Internet-System-Verträge“ und ihrem Geschäftsmodell bekannt. Bei den Medienberichten kommt das Düsseldorfer Unternehmen nicht gut weg. Namentlich geht es um den …
Internet-System-Vertrag von Euroweb Internet GmbH mit „achtundvierzig Monaten“ Laufzeit wirksam?
Internet-System-Vertrag von Euroweb Internet GmbH mit „achtundvierzig Monaten“ Laufzeit wirksam?
| 16.10.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Düsseldorfer Unternehmen Euroweb Internet GmbH vertreibt sog. „Internet-System-Verträge“. Inhalt dieser Internet-System-Verträge ist die Herstellung/Erstellung einer Homepage. Potentielle Kunden der Euroweb Internet GmbH sind …
United Media AG / wwwe GmbH (Euroweb) Internet-System-Vertrag für bis zu 529,- € (netto) mtl abgeschlossen? Kündigen?
United Media AG / wwwe GmbH (Euroweb) Internet-System-Vertrag für bis zu 529,- € (netto) mtl abgeschlossen? Kündigen?
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
An dieser Stelle haben wir schon oft über die Internet-System-Verträge u.a. der Firmen - United Media AG - wwwe GmbH (vormals Euroweb Internet GmbH) - Madsack Online-Service GmbH & Co. KG - WESTFALEN-BLATT OnlineService - WN …
Überhöhte Rechnung für Rohrreinigung von Rohrfix Müller, Taunusstraße 13, 50169 Kerpen, erhalten?
Überhöhte Rechnung für Rohrreinigung von Rohrfix Müller, Taunusstraße 13, 50169 Kerpen, erhalten?
| 01.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Haben Sie eine überhöhte Rechnung für eine Rohrreinigung von Rohrfix Müller, Taunusstraße 13, 50169 Kerpen, erhalten? Hat dieses Unternehmen bei Ihnen eine Rohrreinigung durchgeführt und hierfür einen deutlich überhöhten Preis verlangt? …
Urteil gegen Easyjet: Bis zu 600 Euro auch bei Streik-Annullierung
Urteil gegen Easyjet: Bis zu 600 Euro auch bei Streik-Annullierung
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Ihre Rechte bei kurzfristigen Flugannullierungen Meistens wissen Fluggäste nicht richtig, welche Erstattungsansprüche ihnen nach einer Annullierung ihres Fluges zu stehen. Sie gehen fälschlicherweise davon aus, dass sie ihr Geld nicht oder …
Verträge vom Rechtsanwalt für Vertragsrecht prüfen lassen und Ansprüche durchsetzen
Verträge vom Rechtsanwalt für Vertragsrecht prüfen lassen und Ansprüche durchsetzen
| 21.12.2017 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Bei rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Verträgen wollen sich nicht wenige vom Fachanwalt für Vertragsrecht beraten lassen. Das zu Recht, will man sich doch in fachlich besten Händen wissen. Die Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für …
Fenstertüren schleifen – Boden zu hoch oder Fenster zu tief?
Fenstertüren schleifen – Boden zu hoch oder Fenster zu tief?
| 21.02.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Beim Hausbau kann so einiges schiefgehen – davon können viele Bauherren ein Lied singen. In den meisten Fällen ist jedoch klar, welcher Handwerker den Fehler gemacht hat. Nicht so in diesem Fall, in dem sich Fenstertüren nicht vollständig …
Betrug mit Kanalsanierung zu Wucherpreisen
Betrug mit Kanalsanierung zu Wucherpreisen
| 11.06.2022 von Rechtsanwalt Marco Janssen
Dubiose Kanalreiniger sind derzeit in Hamburg und Umgebung unterwegs, um vor allem ältere Menschen auszunehmen. Dabei ist die Masche immer die Gleiche: Es klingelt an der Haustür und es steht ein freundlicher Herr vor der Tür, der eine …
Wie bekommt der Architekt vor Gericht sein Honorar
Wie bekommt der Architekt vor Gericht sein Honorar
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Bei Bauvorhaben kommt es immer wieder zu Streit zwischen dem Bauherren und dem Architekten über dessen Honorierung. Nicht selten muss dann ein Gericht diesen Streit nach einem langen, zeit- und kostenintensiven Verfahren entscheiden. Dabei …