652 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
08.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Sie wollen ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung vorzeitig aus Ihrem Darlehensvertrag aussteigen? Dann sollten Sie den Vertrag - häufig handelt es sich um Auto-/KFZ-Darlehen anwaltlich überprüfen lassen …
|
07.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… nach deren erfolglosem Verstreichen er von dem Vertrag zurück treten kann. Für die mangelnde Leistungsfähigkeit kommt nicht nur die Vermögensverschlechterung beim Vertragspartner in Betracht. Auch sonstige Leistungshindernisse reichen aus, um …
|
15.10.2020
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… der AvP im Vertrag mit den Apotheken: „Die AvP unterhält zum Ausgleich der Apotheken-Forderungen bei einem Geldinstitut ein für alle Kunden einheitliches Fremdgeldkonto. Die AvP verfügt über dieses Konto nur zu Gunsten ihrer Apotheken, zu Gunsten …
|
06.10.2020
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
… jedoch benötigen auch sie hierfür gem. § 107 BGB grds. der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters. Sofern ein beschränkt geschäftsfähiger Minderjähriger ohne die erforderliche Zustimmung einen Vertrag abschließt, der nicht „lediglich …
|
01.10.2020
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
… nichts übrig bleibt. Dem könnte man mit einem sog. Verfügungsunterlassungsvertrag entgegenwirken. Durch diesen schuldrechtlichen Vertrag verpflichtet sich der zukünftige Erblasser, also der länger lebende Ehegatte dazu, über den Nachlass …
|
30.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Dieses ist in diesen Fällen meist derart in eine finanzielle Schieflage geraten, dass es ohne die Übernahme einer Bürgschaft kein Darlehen gewährt bekommt. Bei der Bürgschaft handelt es sich um einen einseitig verpflichtenden Vertrag …
|
21.09.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
… wenn der Erwerber bereits Miteigentümer und damit (Mit-) Vermieter war! Es besteht nach Ansicht des BGH dann keine Anwendungsmöglichkeit des § 566 BGB. Denn nach § 566 BGB muss „ein Dritter“ in den Vertrag eintreten …
|
16.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… wegen Nichterfüllung. Dieser Anspruch steht der Bank dann zu, wenn bereits eine vertragliche Beziehung zwischen Kreditinstitut und Kreditnehmer aufgrund des wirksamen Abschlusses eines Kreditvertrags zu Stande gekommen …
|
11.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Darlehensvaluta bei der Bank eingeht. Im Einzelnen rechnet die Bank wie folgt: Zunächst ermittelt die Bank unter Berücksichtigung etwa vertraglich vereinbarter Sondertilgungsrechte wann und in welcher Höhe Zahlungen vom Darlehensnehmer …
|
09.09.2020
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… Geschäftsgeheimnisse/ Know-how Insbesondere die vertragliche Regelung hinsichtlich der Webshop-Software, des Kundenstamms und der Domain bedürfen einer detaillierten Regelung. Da die Webshop-Software idR nicht von dem Verkäufer selbst programmiert …
|
08.09.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… Zunächst ermittelt die Bank unter Berücksichtigung etwa vertraglich vereinbarter Sondertilgungsrechte wann und in welcher Höhe Zahlungen vom Darlehensnehmer zu entrichten gewesen wären, wenn das Darlehen fortgeführt worden wäre …
|
01.11.2021
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… verzichten kann, können Sie Ihren Resturlaub in das Folgejahr mitnehmen. Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer in Deutschland einen gesetzlichen Mindesturlaub von 20 Tagen im Jahr. Darüber hinaus gibt es zumeist vertraglich zugesicherten …
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
… ist, dass der Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung ausgeschlossen ist, wenn die Angaben im Vertrag unzureichend sind. Kein Anspruch bei Kündigung des Kredits durch die Bank Aber auch in anderen Fällen ist es Banken- bzw. Darlehensgebern …
|
20.08.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… Vielmehr wies der Vertrag die Höchstsummen fälschlicherweise als Regelsätze aus. Rechtsfolge dieser Falschangaben ist es, dass die Bank ihren Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung bei Verbraucherkrediten verliert. Grundsätzlich sieht …
|
18.08.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Auch wenn eine vertragliche Vereinbarung über Dienstreisen besteht, kann der Arbeitgeber gem. §106 GewO einen Arbeitnehmer nicht ohne weiteres einfach auf eine Dienstreise schicken. Das ihm zustehende Weisungsrecht hat er vielmehr …
|
17.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
… der „Wunsch-Immobilie“ Bevor Sie schriftlich oder mündlich etwas vereinbaren (auch mündliche Verträge können nach spanischem Recht gültig sein), vergewissern Sie sich genau über das ins Auge gefasste Objekt, insbesondere über folgendes …
|
27.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… zurückerhalten würde, obwohl mündige Bürger schriftliche Verträge mit Pfando geschlossen haben. Dass bei dem Wunsch der Rückabwicklung der Verträge das eigene (vertragliche) Wort gegenüber dem Geschäftspartner aufgrund einer juristischen …
|
17.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Zudem gilt: Lediglich die Unentgeltlichkeit der Beratung führt nicht dazu, dass eine vertragliche Verpflichtung abgelehnt wird - die Anlageberatung kann auch unentgeltlich und trotzdem rechtlich verbindlich und mit weitreichenden …
|
09.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… war, wurde vom Landgericht Kassel als eine Verletzung der Schutz- und Loyalitätspflichten des Vertrags zwischen Jameda und dem Arzt angesehen. Die Schutz- und Loyalitätspflicht besagt, dass der Ruf und die Vermögensinteressen des anderen …
|
06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… des Schenkers (§ 528 BGB), grober Undank des Beschenkten (§ 530 BGB) oder die vertragliche Vereinbarung eines Widerrufsvorbehalts. Wurde die Schenkung von der Erfüllung einer Auflage abhängig gemacht, kann der Schenker bei Nichterfüllung …
|
01.07.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… im Rahmen der Sonderprüfung durch KPMG nur sehr verzögert vorgelegt worden sind, Datenbestände vorenthalten wurden, wesentliche Verträge keine Unterschriften aufwiesen und Geschäftsprozesse von schriftlichen Vereinbarungen abwichen, stützen …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Die Kosten für stornierte Flüge müssen sogar innerhalb einer Woche zurückgezahlt werden. Gibt es ein generelles Kündigungs- oder Rücktrittsrecht? Ob aufgrund der Einschränkungen durch „Corona“ ein Vertrag gekündigt oder zurückgetreten werden darf …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Lösungsmöglichkeit: Ersitzung In Spanien wird häufig vor Abschluss des notariellen Kaufvertrags, der so genannten Escritura Pública de Compraventa, ein privatschriftlicher Vertrag abgeschlossen. Bereits der privatschriftliche Kaufvertrag …
|
18.06.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers eingeschränkt aufgrund dieser Mitbestimmungsrechte. Gibt es eine Offenbarungspflicht, wenn die Warn-App anschlägt? Aus den vertraglichen Nebenpflichten ergibt sich eine Pflicht, den Arbeitgeber in Kenntnis …