1.215 Ergebnisse für Subjektives Recht
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Grundgesetz (GG) erfasst wird. „Die Meinungsfreiheit umfasst auch die Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert darzustellen, insbesondere als Erwiderung auf einen unmittelbar vorangegangenen Angriff auf die Ehre …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Börger
… ist der Kindeswille, wenn es sich um einen festen, nachvollziehbar begründeten autonomen Entschluss handelt, insbesondere wenn er über einen längeren Zeitraum durchgängig von einem verstandesreifen Kind geäußert wird. Der subjektiv geäußerte …
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05.07.2018
von Rechtsanwalt Johannes Haun
Sexuelle Belästigung hat in erster Linie nichts mit Kontaktanbahnung oder Sexualität zu tun. Sie hat auch nichts mit der subjektiven Attraktivität einer belästigten Person zu tun. Im Arbeitskontext steht sie in der Regel im Zusammenhang …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
… 1,1 Promille sind alle objektiven und subjektiven Umstände des konkreten Einzelfalls zu berücksichtigen und zu gewichten. Begründet wird dies mit dem Willen des Gesetzgebers. Dieser wollte das Maß der Kürzung an die Schwere des Verschuldens …
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15.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sich relevanten Gesundheitsdaten, insbesondere die ärztlichen Befunde erfahren. Das Einsichtsrecht erstreckt sich nach der Rechtsprechung und dem ärztlichen Berufsrecht nicht auf den Teil der Dokumentation, der rein subjektive Eindrücke und Wahrnehmungen …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… sind, die einem umfassenden Rechtserwerb entgegenstehen. Ebenso wenig reicht eine Zeugenaussage über den Vertragsinhalt aus. Eine solche Wiedergabe ist höchst subjektiv. Aus diesem Grund sind Zeugen grundsätzlich ein unsicheres Beweismittel …
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04.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… sich darüber streiten, ob man tatsächlich die Behandlungsstufen Intensivstation, Normalstation, Reha - Maßnahmen und ambulante Behandlung zuhause zum Maßstab nimmt. Subjektiv empfindet sicher jeder Geschädigte die jeweilige Behandlungsstufe …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… dass er eine Vertrauensperson (zum Beispiel einen Rechtsanwalt) hinzuziehen kann. Welche Anforderungen sind an eine Anhörung zu stellen? Konfrontiert der Arbeitgeber den Arbeitnehmer lediglich mit völligen unsubstantiierten, subjektiven Vorwürfen, so …
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05.04.2017
von Rechts- und Fachanwalt Stefan Mittelbach
… fahrlässig handelt, wenn er nach länger zurückliegendem Konsum subjektiv keinerlei berauschende Wirkung mehr verspürt, er aber trotzdem noch THC im Blut hat. Deshalb wurde der Bundesgerichtshof aufgefordert, diesen Streit zu entscheiden …
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04.09.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… aus, wenn ein objektiver Gesetzesverstoß vorliege. Subjektive Komponenten, also ob der Arbeitgeber vorsätzlich oder fahrlässig keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt hat, spielen nach Ansicht des Landessozialgerichts keine Rolle. Fazit: Der Begriff …
BGH ändert Rechtsprechung für Wertberechnung bei Geltendmachung von Pflichtteilsergänzungsansprüchen
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26.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Lebenserwartung des Erblasseres aufgrund subjektiver, individueller Faktoren - wie insbesondere ein fortschreitender Kräfteverfall oder Krankheitsverlauf - darf bei der Wertermittlung allerdings ebenso wenig in die Bewertung einfließen, wie das erst …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… kann der normale Autofahrer die Normen des Gerichtsverfahrens und die Möglichkeiten der Verteidigung nicht im Einzelnen kennen. Wichtig zu beachten ist auch: Selbst ist man immer sein schlechtester Verteidiger. Argumente aus subjektiver Sicht können …
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26.01.2018
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… Überteuerungsgrenze“ des BGH erreicht worden ist. Die subjektive Komponente der Sittenwidrigkeit, das Ausnutzen der schwächeren Lage des Vertragspartners, wird, wenn der Darlehensvertrag objektiv sittenwidrig ist, vermutet. 3. Rechtsfolgen …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
… und die Glaubhaftigkeit der jeweiligen Aussagen zu prüfen und auf dieser Grundlage entsprechend seiner Überzeugung eine Entscheidung zu treffen. Überzeugung meint hierbei die persönliche, subjektive Gewissheit des Richters von der objektiven …
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08.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Während im Insolvenzrecht streng zwischen objektiver Zahlungsunfähigkeit und subjektiver Zahlungsunwilligkeit unterschieden wird (BGH, Urteil vom 17.5.2001 - IX ZR 188/98, NZI 2001, 417) , werden im Strafrecht beide Konstellationen (höchst …
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06.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… einer Aufklärungsobliegenheit nach § 7 I (2) S. 3, V (4) AKB i.V.m. § 6 Abs. 3 VVG a.F.. Das bloße Verlassen der Unfallstelle stellt nur dann eine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit dar, wenn dadurch der objektive und subjektive Tatbestand …
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08.06.2021
von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
… eine subjektive Seite, nämlich das Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Auch eine Strafbarkeit nach § 142 Abs. 2 Nr. 2 StGB scheidet aus, da das unvorsätzliche Entfernen vom Unfallort nicht vom Wortlaut der Norm erfasst …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
… aus dem mit dem Krankenhaus geschlossenen Behandlungsvertrag, § 630a Abs. 2 BGB. Strafrechtlich scheitert eine Haftung an der kaum nachweisbaren subjektiven Schuld (Verweis https://www.anwalt.de/rechtstipps/arzthaftung …
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12.03.2014
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
… der oder die zweitens den subjektiven Zulassungsanspruch des Schülers verkürzt/verkürzen und der oder die drittens anhand der Aufnahmeprotokolle auch entdeckt und geltend gemacht werden. Sofern gelegentlich suggeriert wird, das Verfahren sei …
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13.03.2022
von Rechtsanwalt Niklas Sander
… Aufwendungen für die Unterkunft, bestehend aus Nettokaltmiete und kalten Betriebskosten (= Bruttokaltmiete), zu ermitteln; dann ist die konkrete (= subjektive) Angemessenheit dieser Aufwendungen im Vergleich mit den tatsächlichen Aufwendungen …
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10.02.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… erlittene Sexualstraftat subjektiv bloß geringfügig höher belastet wird, als andere Zeugen. Auch kann die verhinderte Aussage dem Verarbeitungsprozess mehr im Wege stehen als sie dem tatsächlichen, traumatisierten Opfer nützt. Motive …
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14.09.2022
… die ein verständiger, objektiver Verbraucher erwarten kann (§ 3 ProdHaftG). Dabei zählt nicht die subjektive Erwartung einer Einzelperson, sondern die Meinung der Allgemeinheit. Die Beweislast liegt beim Verbraucher bzw. Geschädigten, für …
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18.11.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… bestraft. Hinsichtlich des subjektiven Tatbestandes reicht bedingter Vorsatz aus. An dieser Stelle wird häufig das Argument vorgetragen, dass der Beschuldigte keine Kenntnis von dem Material hatte. In Einzelfällen mag diese Strategie …
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06.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… einer Bürgschaftsforderung und konkretisiert danach die Voraussetzungen des Verjährungsbeginns bei Bürgschaftsforderungen in subjektiver Hinsicht. Nach gefestigter Rechtsprechung des BGH entsteht der Anspruch aus einer selbstschuldnerischen Bürgschaft …