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Coronakrise: Kann der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer zwingen, Urlaub zu nehmen?
Coronakrise: Kann der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer zwingen, Urlaub zu nehmen?
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Coronakrise führt jetzt schon erhebliche Probleme für Unternehmen und ihre Mitarbeiter mit. Betriebe können nur noch eingeschränkt arbeiten oder müssen sogar ganz geschlossen werden. So mancher Arbeitgeber könnte dann auf die Idee …
Anschlusszinsvereinbarung im Fernabsatz doch widerruflich? BGH droht Klatsche durch EuGH
Anschlusszinsvereinbarung im Fernabsatz doch widerruflich? BGH droht Klatsche durch EuGH
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
BGH droht neue Klatsche Das Klima zwischen Luxemburg und Karlsruhe dürfte sich weiter abkühlen. Die nächste massive Klatsche für den BGH aus Luxemburg durch den EuGH droht. BGH: Anschlusszinsvereinbarung im Fernabsatz keine …
Corona – was passiert mit Mitgliedsbeiträgen für Vereine, Fitnessstudios, Kitas, Tickets?
Corona – was passiert mit Mitgliedsbeiträgen für Vereine, Fitnessstudios, Kitas, Tickets?
| 22.12.2020 von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Häufig lohnt es sich eine rechtliche Erstberatung einzuholen, die wir telefonisch zu einer Pauschale anbieten. Bitte kontaktieren Sie uns. Wir können häufig mit den Vereinen eine kulante Regelung erreichen, um dem Verein nicht zu schaden. …
Coronavirus: Umsetzung der Soforthilfe-Programme durch Länder uneinheitlich
Coronavirus: Umsetzung der Soforthilfe-Programme durch Länder uneinheitlich
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise hat viele Unternehmen hart getroffen. Der Coronavirus (COVID 19) scheint sich insoweit schon seinen Weg in die Wirtschaft gebahnt zu haben. Die Corona-Soforthilfen von Bund und Ländern für Solo-Selbständige, kleine …
Tausende Kreditverträge sind widerrufbar – Neueste Entscheidung des EuGH vom 26. März 2020
Tausende Kreditverträge sind widerrufbar – Neueste Entscheidung des EuGH vom 26. März 2020
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Eine für Verbraucher höchst interessante Entscheidung des EuGH zu Verbraucherkreditverträgen: Von der Entscheidung umfasst dürften sämtliche Verbraucherkreditverträge sein, die nach dem 11. Juni 2010 geschlossen wurden. Egal, ob für …
Anfechtungen des Insolvenzverwalters der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
Anfechtungen des Insolvenzverwalters der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Insolvenzverwalter Scheffler aus der Kanzlei Tiefenbacher hat die Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG angeschrieben und dazu aufgefordert, bereits erhaltene Zahlungen zur Insolvenzmasse zurück zu zahlen. …
Der Widerrufsjoker: Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union v. 26.03.2020 (Az.: C-66/19)
Der Widerrufsjoker: Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union v. 26.03.2020 (Az.: C-66/19)
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Burkhard Rega
Das Problem: Sie wollen sich aus Ihrem Darlehensvertrag lösen Sie haben einen Verbraucherkreditvertrag abgeschlossen, der für Sie – aus was für Gründen auch immer – heute nicht mehr akzeptabel erscheint. Die Widerrufsfrist, die der Vertrag …
Vergleich in der Musterfeststellungsklage – Angebot von VW annehmen?
Vergleich in der Musterfeststellungsklage – Angebot von VW annehmen?
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Vergleich von VW annehmen? Diese Fragen stellen sich dieser Tage zehntausende geschädigter Kunden, die Fahrzeuge mit dem Motor Typ EA 189 erworben haben. Bei RA Koch, der zahlreiche Klagen geschädigter Käufer vor diversen Landgerichten und …
Mietrecht in Hannover: Neuerungen durch die Corona-Pandemie
Mietrecht in Hannover: Neuerungen durch die Corona-Pandemie
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Urban MLE.
Wegen der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung einige gravierende Änderungen mit Mietrecht beschlossen. Was wurde geändert? Das Recht des Vermieters, den Mietvertrag wegen Zahlungsrückständen zu kündigen, wird eingeschränkt. Die …
Widerruf eines Darlehensvertrages
Widerruf eines Darlehensvertrages
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
In einem Sensationsurteil hat der EuGH dem Verbraucher erklärt, dass Darlehen widerrufbar sind, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. In diesem Sensationsurteil hat der EuGH den Widerrufsjoker neu belebt. Der EuGH hat am …
Ist Corona „höhere Gewalt“?
Ist Corona „höhere Gewalt“?
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Im nationalen und internationalen Vertragsrecht gilt die Klausel zu „höherer Gewalt“ oftmals als Notausgang für eine Beendigung eines Vertrages oder einen Einschnitt in der Leistungserbringungspflicht. Höhere Gewalt – das waren bislang …
Gesetzesänderungen im April 2020: Hilfen, Ausnahmen und Erleichterungen in der Coronakrise
Gesetzesänderungen im April 2020: Hilfen, Ausnahmen und Erleichterungen in der Coronakrise
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mieter und Darlehensnehmer werden infolge der Coronakrise vor Kündigungen geschützt. Die Insolvenzantragspflicht ist bis 30. September 2020 ausgesetzt. Strafprozesse können coronakrisenbedingt länger unterbrochen werden. Die …
Ein Paukenschlag des EuGH – Widerruf von Verbraucherdarlehen weiterhin möglich!
Ein Paukenschlag des EuGH – Widerruf von Verbraucherdarlehen weiterhin möglich!
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Tausende von Verbrauchern haben die Möglichkeit, ihre Darlehensverträge überprüfen zu lassen. Die Ausgangslage Der Kläger schloss im Jahr 2012 bei einem Kreditinstitut einen grundpfandrechtlich gesicherten Darlehensvertrag über 100.000,00 …
EuGH: Verbraucherdarlehen widerruflich wegen verwirrender Verweisung auf § 492 Abs. 2 BGB!
EuGH: Verbraucherdarlehen widerruflich wegen verwirrender Verweisung auf § 492 Abs. 2 BGB!
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
EuGH, Urteil vom 26. März 2020 – C-66/19: Unter welchen Umständen Sie Ihren Kredit wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen können! Der EuGH hat jüngst entschieden, dass viele Verbraucherdarlehen aufgrund fehlerhafter …
Corona-Darlehen prüfen lassen – unseriöse Angebote häufen sich
Corona-Darlehen prüfen lassen – unseriöse Angebote häufen sich
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Durch die Corona-Krise gerät unsere gesamte Gesellschaft zunehmend in Schieflage. Die Auswirkungen betreffen jeden Lebensbereich und insbesondere die wirtschaftliche Lage der deutschen Unternehmen. Insbesondere Solo-Selbstständige, kleine …
Coronavirus – Auswirkungen auf den Autokauf?
Coronavirus – Auswirkungen auf den Autokauf?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die Corona-Pandemie hat erhebliche Auswirkungen auf unser tägliches Leben und belastet die Wirtschaft. Viele Unternehmen sind bereits in einer Notlage oder geraten in eine solche wirtschaftliche Notlage. Autohäuser sind erheblich …
Keep Calm and Stay at Home – Mit juristischen Tipps in Zeiten der Corona-Krise Ruhe bewahren
Keep Calm and Stay at Home – Mit juristischen Tipps in Zeiten der Corona-Krise Ruhe bewahren
| 31.03.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Die andauernde Corona-Krise sorgt bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern für Verunsicherung und innere Unruhe. Viele haben Angst um ihre Existenz und drohen dadurch nicht nur finanziell, sondern auch mental zu zerbrechen. Aus diesem Grund ist …
Gewerbemietverträge: Ist eine Minderung der Miete bei behördlich angeordneter Schließung möglich?
Gewerbemietverträge: Ist eine Minderung der Miete bei behördlich angeordneter Schließung möglich?
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Der Gesetzgeber hat im Schnelldurchlauf relevante Änderungen im Mietrecht beschlossen. So sind Mieter u. a. davor bewahrt, bei Zahlungsschwierigkeiten aufgrund des Coronavirus innerhalb eines Zeitraums zwischen dem 01.04.2020 und dem …
EuGH: Widerruf von Darlehen und Leasingverträgen bietet Riesenchancen für Verbraucher!
EuGH: Widerruf von Darlehen und Leasingverträgen bietet Riesenchancen für Verbraucher!
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
„Sensationsurteil“ des EuGH: Verbraucher können Immobilienkredite & KFZ-Finanzierungen widerrufen und tausende Euro sparen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26.03.2020 über das Widerrufsrecht von Verbraucherverträgen …
Kündigung der Sparkassen Duisburg und Krefeld – Update
Kündigung der Sparkassen Duisburg und Krefeld – Update
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Kündigung der Sparverträge Prämiensparen S-flexibel durch die Sparkassen Duisburg, Krefeld, Mülheim an der Ruhr Wer ist betroffen? Viele Sparkassenkunden im Ruhrgebiet und Rheinland erreichen aktuell Kündigungsschreiben ihrer …
Rechtsfragen rund um Corona
Rechtsfragen rund um Corona
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Rechtsfragen rund um Corona Was können eigentlich Juristen in diesen schwierigen Zeiten Sinnvolles tun? Bei Ärzten und Pflegekräften ist es klar: Sie retten Leben. Journalisten leisten ihren Beitrag, indem sie uns über die jeweils aktuelle …
Aquila HydropowerINVEST – Schadensersatzansprüche prüfen lassen
Aquila HydropowerINVEST – Schadensersatzansprüche prüfen lassen
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Die Fondsreihe „Aquila HydropowerINVEST“ wurde vom Emissionshaus Aquila Capital aufgelegt und war Teil von Fondsbeteiligungen im Segment der Erneuerbaren Energien. Das Kapital der Fonds wurde in Wasserkraftwerke investiert. So wurde etwa …
Höhere Gewalt bei internationalen Verträgen: allgemeine Hinweise und Empfehlungen
Höhere Gewalt bei internationalen Verträgen: allgemeine Hinweise und Empfehlungen
| 31.03.2020 von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
Welche rechtlichen Auswirkungen hat der Begriff der „ h öheren Gewalt“ auf die Erfüllungspflicht der Verträge? Was muss für die Geltendmachung der höheren Gewalt beachtet werden? Unterschiede zwischen Auflösung, Aussetzung und …
EuGH-Urteil ermöglicht Widerruf von alten (Immobilien) Darlehen + Kreditverträgen + Leasingverträgen
EuGH-Urteil ermöglicht Widerruf von alten (Immobilien) Darlehen + Kreditverträgen + Leasingverträgen
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der EuGH hat nun in einem aktuellen Urteil eine massenhaft verwendete Vertragsklausel zum Widerrufsrecht für unwirksam erklärt. Damit besteht für tausende Verträge nun die Möglichkeit eines Widerrufs. Welche Verträge sind betroffen? …