510 Ergebnisse für Mündliche Abmahnung
Suche wird geladen …
|
15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die MAIRDUMONT GmbH & Co. KG lässt über die Kanzlei MBBS Rechtsanwälte urheberrechtliche Verstöße abmahnen. Diese Abmahnungen betreffen die unberechtigte Nutzung von Kartenmaterial (Stadtpläne und Landkarten). 1 …
26.02.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… des Arbeitsverhältnisses gefährdet ist, das heißt eine Kündigung droht. Eine Abmahnung muss nicht schriftlich erfolgen, der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer auch mündlich abmahnen. Abzugrenzen ist die Abmahnung von der Ermahnung: Eine bloße …
|
04.02.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… im Mietvertrag zählen insbesondere das Mietobjekt, der Mietzins, die Dauer des Mietverhältnisses und die Vertragsparteien. „Zu einem geschlossenen Mietvertrag können weitere Absprachen auch mündlich vereinbart werden. Dann sollten sie allerdings …
|
26.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… keinen Erfolg haben würde, ihre Berufung zurück. Auch die Berufung der Galerie und des Fotografen gegen ihre Verurteilung zur Erstattung von Abmahnkosten blieb erfolglos. Das Kammergericht wies die Berufung ohne mündliche Verhandlung …
18.01.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Berechtigten genutzt wird. Eine Nutzungserlaubnis hat im Streitfall der Nutzer nachzuweisen, so dass nur davon abgeraten werden kann, sich auch mündliche Zusagen zu verlassen. Sollte eine Verletzungshandlung nach erfolgter Prüfung anzunehmen …
|
18.12.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… überlegen sollte, was man online stellt und ob es erlaubt ist. Ansonsten riskiert man eine Abmahnung, eine Anzeige und/oder die Löschung des Profils. 1. Hass-Botschaften/strafbarer Inhalt und Nacktfotos Rassistische oder Hass-Botschaften …
|
21.10.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… d. § 4 Nr. 9 UWG, § 4 Nr. 11 UWG i. V. m. § 2 UrhG zu sehen. Das angerufene Landgericht Bochum hat nunmehr Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt. Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung im Auftrag der alpha assay GmbH & Co. KG erhalten …
|
18.09.2015
von Rechtsanwalt Gerhard Greiner
… insgesamt – also auch wegen der übrigen Pflichtverstöße – unwirksam. Frage: Wer darf abmahnen? Antwort: Personal- und Fachvorgesetzte. Frage: Kann auch mündlich abgemahnt werden? Antwort: Ja! Allerdings empfiehlt es sich aus Beweisgründen …
|
03.09.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… mündlich darauf hin, dass sein Vortrag den strengen Anforderungen des Bundesgerichtshofs im Rahmen der sekundären Darlegungslast nicht genügt. Er habe weder Verlauf noch Ergebnis der vermeintlich angestellten Nachforschungen substantiiert …
|
23.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… und Persönlichkeitsrechtsverletzungen werden in aller Regel zunächst außergerichtlich abgemahnt. Mittels einer Abmahnung wird ein Rechtsverstoß angezeigt und der Empfänger zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert, welche die Wiederholungsgefahr …
|
17.09.2018
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… ohne mündliche Verhandlung im Beschlusswege ergangen ist). Für einen Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung gibt es keine Frist. Der Antragsgegner sollte jedoch nicht zulange mit einem Widerspruch warten. Legt der Antragsgegner über …
19.08.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… ausgegangen, dass es sich bei der weiteren Abmahnung die der Beklagte erhalten hat, um eine der Abmahnung vom 15.08.2013 handelt. Der Beklagte hat zwar in der mündlichen Verhandlung dargelegt, dass er nicht genau wisse, ob die weitere Abmahnung …
|
18.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… mündlich ausgesprochen werden (z.B. bei besonderer Eilbedürftigkeit auf einer Messe). Eine anwaltliche Vollmacht muss der Abmahnung dagegen nicht beigefügt werden. Lediglich auf Aufforderung des Abgemahnten muss eine Vollmacht vorgelegt …
|
17.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine „Schutzschrift“ bei Gericht zu hinterlegen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche …
|
27.07.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… in dem streitgegenständlichen Zeitraum jederzeit selbstständig nutzen können. Nach Erhalt der Abmahnung seien sämtliche Mitnutzer zur Rechtsverletzung befragt worden, wobei sich jedoch die Verursachungsfrage nicht hätte klären lassen. Das Verfahren …
06.07.2015
von Rechtsanwalt Jann Brauner
… drei Wochen Zeit, dagegen vorzugehen. 2. Unwirksamkeit einer Kündigung: Eine mündlich ausgesprochene Kündigung ist beispielsweise unwirksam. Eine Kündigung bedarf der Schriftform, damit diese überhaupt Wirkung entfalten kann. Darüber hinaus …
|
25.06.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… von einem Arbeitgeber - also wegen eines Fehlverhaltens - gekündigt wird, muss wenigstens eine Abmahnung erteilt worden sein. Die Abmahnung ist also auch Kündigungsvorbereitung! Eine Abmahnung kann schriftlich oder mündlich erfolgen. Inhaltlich …
24.06.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… anzusehen. In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Köln wandte der Anschlussinhaber schließlich in der mündlichen Verhandlung weiterhin ein, dass ihm seine volljährige Tochter nun kurz vor dem Termin die Rechtsverletzung gestanden habe …
|
19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Uhrenteile und Schmuck“. Mir liegen mehrere Abmahnungen von Online-Händlern durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor, welche u.a. auf die vorliegende BGH-Entscheidung gestützt werden. II. Konkretes …
|
18.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… in Höhe von EUR 1.467,60“ behauptet, wonach die Rechtsanwaltsgebühren allein € 845,00 betragen sollen. Umso erstaunlicher, dass sich die Abmahner dann mit „nur“ € 800,00 zufrieden geben würden. Abgemahnte sollten sich bei einer Filesharing …
|
14.05.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Frommer Klage nach Abmahnung ab Das Amtsgericht hat konsequent die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes angewendet und die Klage abgewiesen. In der mündlichen Verhandlung hatte das Gericht noch einen Vergleich von € 400,00 vorgeschlagen …
|
11.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Verfügungen ergehen oft ohne mündliche Verhandlung und ohne Anhörung des Gegners. Unsere Empfehlung bei einer Abmahnung der Blue Shepherd S.à.r.l. – keine Panik – nicht unterschreiben – keinen Kontakt zu der Kanzlei aufnehmen - Fristen beachten …
|
28.04.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… Abmahnungen vor einer Kündigung ausgesprochen werden, als wenn die Pflichtverletzungen erheblich sind. Wenn ein Arbeitnehmer drei Mal wegen fünf Minuten Zuspätkommen abgemahnt wurde, ist eine Kündigung nicht unbedingt wirksam. Wird er aber einmal …
|
23.03.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… geregelt. Danach dürfen Bildnisse – etwa Fotos oder Videos – nur veröffentlicht oder zur Schau gestellt werden, wenn der Betroffene eingewilligt hat. Nach Ansicht des BAG (Bundesarbeitsgericht) genügt jedoch eine mündliche Zustimmung …