1.090 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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12.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Bernd Gucia mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der Catprint Media GmbH ab. Der Abgemahnte soll angeblich unberechtigt Cartoons des Zeichners Uli Stein verwendet haben, deren exklusive Nutzungsrechte die Catprint Media GmbH …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Nutzungsrecht zur Onlinenutzung mit Urhebernennung erhalte. Zusätzlich sollen mit EUR 261,80 (Kostenpauschal, Auslagenpauschale, MwSt.) die Rechtsverfolgungskosten abgegolten sein. Die Unterlassungserklärung Beigefügt ist der Abmahnung auch ein Entwurf …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… Allerdings sind die meisten Anbieter großzügig und lassen jeden Hinweis auf eigene Nutzungsrechte gelten. Dies gilt aber nur für Urheberrechtsverletzungen, nicht aber für Persönlichkeitsrechtsverletzungen . Diese sind aber relevant …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zu Hilfenahme eines teuren Fotoequipments erstellt. Der Geschäftsführer hat der Spring Air GmbH das ausschließliche Nutzungsrecht an den Fotos erteilt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen Fotos ohne Berechtigung verwendet zu haben. Vertreten …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sperl_152876.html Der Abgemahnte soll die Fotografie eines Zeltes bzw. Pavillons im Rahmen einer Kleinanzeige im Internet genutzt haben. Die Toolport GmbH sei Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an der Fotografie. Der Abgemahnte …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Cartoon. Der Abgemahnte habe den Cartoon ohne Nutzungsberechtigung auf seinem Social-Media-Auftritt öffentlich zugänglich gemacht. Haben Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
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17.07.2021
von Rechtsanwalt Tom Westermann
… Knieper hätte die jeweils gegenständlichen Fotos angefertigt und der Knieper Verwaltungs GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen übertragen. Die Knieper Verwaltungs GmbH hätte Herr Knieper gegründet, um seine Urheberrechte …
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16.07.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Programm BitTorrent im Internet einer unbestimmten Anzahl von Personen unentgeltlich zur Verfügung gestellt zu haben. Die LEONINE Distribution GmbH sei Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Film. Der Abgemahnte habe …
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13.07.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
… geschieden sind, sondern auch schon für de zeit ihres Getrenntlebens. Wurde einem Ehegatten die streitgegenständliche Wohnung zur alleinigen Nutzung zugewiesen, hat der andere Ehegatte alles zu unterlassen, was das Nutzungsrecht des antragstellenden …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Dokumentationskosten in Höhe von 85,00 € sowie die Kosten der Rechtsverfolgung. Zum Sachverhalt Unserer Mandantin wird vorgeworfen, ein Lichtbild, an dem die dpa Pictures-Alliance GmbH angeblich die ausschließlichen Nutzungsrechte i. S. d …
09.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… wurde vorgeworfen, unberechtigterweise Lichtbilder verwendet zu haben, deren Nutzungsrechte die Spring Air GmbH hat. Daher machen die MWW Rechtsanwälte im Auftrag der Spring Air GmbH u.a. einen Unterlassungsanspruch geltend (Abgabe …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… festgestellt, dass die Verbreitung über das Filesharing-Programm BitTorrent geschehen sei. Sie behauptet, Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an der TV-Folge zu sein. Was verlangt die Warner Bros. Entertainment Inc. ? Die Warner Bros …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… unerlaubt öffentlich ausgestrahlt zu haben , ohne die notwendigen Nutzungsrechte innezuhaben. Die Ausstrahlung habe während eines Kontrollbesuchs stattgefunden. Dies stelle eine Urheberrechtsverletzung im Sinne der §§ 2 Nr. 6, 15 Abs. 2, 22 UrhG …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Alliance GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte habe. Die zur Verwendung notwendige Zustimmung seitens der dpa Picture-Alliance GmbH sei nicht erfolgt. Somit läge eine Verletzung des Urheberrechts vor. Forderung aus dem Schreiben …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind unter anderem die Marken "VW", "Volkswagen" "Bulli", "Golf", "Beetle", "R-Line", "Golf I 3D" (3D Marke) und das VW-Logo , an welchen die Volkswagen AG die ausschließlichen Nutzungsrechte besitze …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Marken. Der von der Abmahnung Betroffene habe auf eBay Artikel als Angebote inseriert und dabei die genannten Markenbezeichnungen verwendet haben. Dies verstoße gegen die ausschließlichen Nutzungsrechte …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt (DPMA) eingetragen sind. Die Burberry Limited ist somit alleinige Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Marken. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, Bekleidungsstücke, welche mit den genannten …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Niessbrauch beim Immobilienkauf in Spanien, Schenkung in Deutschland Der spanische Niessbrauch an einer Immobilie ist ein dingliches Nutzungsrecht, vergleichbar mit einem Mietverhaeltnis, doch im Detail komplex und deshalb stets …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gefertigt und der Gesellschaft die ausschließlichen Nutzungsrechte eingeräumt. Liegt Ihnen eine Abmahnung, eine Klageschrift oder einstweilige Verfügung der Spring Air GmbH vor? Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Sofern sich Förderer Nutzungsrechte im Rahmen des Fördervertrages einräumen lassen oder auch nur die Logopflichten zu weitreichend sind, muss damit gerechnet werden, dass KSA gezahlt werden muss. Das ist nach Ansicht der KSK zum Beispiel …
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30.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… EStG sind Vergütungen für die Überlassung von Nutzungsrechten abzugssteuerpflichtig. Das betrifft auch sog. gemischte Werke, wie Regie-, Choreographie- und Bühnenbildwerke. Das Bundesministerium für Finanzen hat in einem Erlass …
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27.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Bedingungen geknüpft: Quellangabe Links Vorwurf Urheberrechtsverletzung Durch das Löschen des Quellverweises und der Links, so führen die Rechtsanwälte von AdSimple aus, sei das zunächst eingeräumte Nutzungsrecht erloschen . Folglich lägen …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Die Knieper Verwaltungs GmbH sei Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen Fotografien. Ein Herr Dipl.-Ing. Folkert Knieper habe die Fotografien gefertigt. Dieser betreibe das unter www.marions-kochbuch.de abrufbare Internet-Kochbuch …
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17.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… eines Bekleidungsstücks der Marke „Schmuddelwedda“ ohne Lizenz eine Fotografie verwendet zu haben, deren exklusive Nutzungsrechte der Motion E-Services GmbH zustünden. Durch dieses Verhalten soll der Abgemahnte die Urheberrechte der Motion …