1.093 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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02.03.2022
… durch den Nießbraucher.
Was versteht man unter Nießbrauch?
Nießbrauch bezeichnet das Nutzungsrecht von Personen für fremde Sachen, Vermögen oder Rechte. Im Falle der Übertragung eines solchen Rechts wird der Nießbraucher generell nicht zum Eigentümer …
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02.03.2022
… Der Markeninhaber hat das alleinige Nutzungsrecht an seiner Marke. Verletzt ein Dritter dessen Marke, ohne dass er im Vorfeld die Genehmigung für gewerbliche Zwecke erlangt hat, begeht er eine Markenrechtsverletzung. Folglich …
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02.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Sportprogramme aus. Sie ist für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Inhaberin der Nutzungsrechte an gleiche Übertragungen unter anderem von Spielen der Bundesliga und der UEFA Champions League. Diese Nutzungsrechte umfassen insbesondere …
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02.03.2022
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… Die abweichende Gewinnbeteiligung wurde dann noch als nießbrauchsähnliches Nutzungsrecht gewertet und hierfür eine Stundung gewährt. Der nunmehrigen Bewertung durch das Finanzamt nach dem Tod der Erblasserin im Jahre 2012 erteilte …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sind auch Computerspiele urheberrechtlich geschützte Werke. Grundsätzlich bestimmt der Urheber, ob andere Personen seine Werke nutzen dürfen. Nutzungsrechte an PC-Spielen können auch Dritten zustehen, wenn der Urheber bestimmte Nutzungsrechte übertragen hat …
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01.03.2022
Was ist ein Nutzungsrecht?
Der Schöpfer eines Werkes erhält mit der Schöpfung automatisch das Urheberrecht an seinem Werk. Dieses Urheberrecht kann er auch nicht abtreten. Das Urheberrecht gewährt dem Urheber verschiedene …
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01.03.2022
… Die Teilungserklärung definiert, was zum Sonder- bzw. Gemeinschaftseigentum zählt. Im Unterschied zum Sondereigentum gewährt das Sondernutzungsrecht dem Wohnungseigentümer nur das alleinige Nutzungsrecht für einen Teil des Gemeinschaftseigentums …
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01.03.2022
Die wichtigsten Fakten
Ein Lizenzvertrag kann für jedes gewerbliche Schutzrecht (z. B. Patente, Marken etc.) vereinbart werden. Der Inhalt des Lizenzvertrages kann frei gestaltet werden. Es wird zwischen dem einfachen Nutzungsrecht …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
… dass nach § 1361b Abs. 4 BGB unwiderleglich vermutet wird, dass der ausziehende Ehegatte dem in der Ehewohnung verbleibenden Ehegatten ein alleiniges Nutzungsrecht einräumt, wenn der ausziehende Ehegatte nicht innerhalb von sechs Monaten nach dem Auszug …
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26.07.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… und die finale Freigabe erteilt hat. II. Nutzungsrechte Daneben ist bei der Verhandlung von Influencer Verträgen ein besonderes Augenmerk auf die Übertragung von Nutzungsrechten an den Bildern, Videos und Texten, die der Influencer zur Verfügung stellt …
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23.02.2022
… ein von einem Wohnungseigentümer genutzter Teil des Dachbodens laut Teilungserklärung kein Sondereigentum, besitzt ein einzelner Eigentümer kein ausschließliches Nutzungsrecht. Das heißt, die Duldung einer solchen Nutzung kann jederzeit beendet werden …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Björn Tesche
… des Kaufpreises, zum Beispiel in Höhe des Freibetrags von 400.000 €, könnte Clara ihrem Sohn später schenken. Es ist nicht nur möglich, Grundbesitz unter Vorbehalt von Nutzungsrechten zu übergeben. Zulässig ist auch der umgekehrte Fall, nämlich …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… soll, an denen der KARE Design GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Die Fotos sollen Schutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG genießen. Zumindest seien Sie aber als Lichtbildwerke im Sinne des § 72 UrhG geschützt. Die nicht genehmigte …
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22.02.2022
… zu verstehen?
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht an einer Entwicklung. Durch Zuteilung eines Patents wird dem Inhaber das alleinige Nutzungsrecht daran zugesichert. Mit einem Patent kann eine technische Erfindung geschützt werden …
22.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
… eine Art Gewerbemietvertrag, womit der Unternehmer das Nutzungsrecht eines Betriebes – als Gesamtheit der Vermögenswerte, die der Unternehmer für das Betreiben des Gewerbebetriebes benötigt – gegen Zahlung eines Entgelts erhält, welche …
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… kein Nutzungsrecht für den Störer. Vgl.: LG Koblenz, Urteil v. 28.05.2013, Az 6 S 277/12 Ihre Möglichkeiten Wenn überhaupt konzentrieren sich betroffene Landwirte auf die Geltendmachung der - häufig geringen - Entschädigung , die Ihnen …
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21.02.2022
… die nicht dem Gemeinschaftseigentum zugeordnet werden. Was gehört zum Gemeinschaftseigentum? Jeder Wohnungseigentümer darf das Gemeinschaftseigentum nutzen, außer wenn bestimmte Nutzungsrechte einigen Eigentümern zugeordnet sind. Zum Gemeinschaftseigentum gehören …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… die Bereitstellung von Firmenfahrzeugen ist. Auf ihrer Website warb das Unternehmen für diese Dienstleistungen. Dabei nutzte es zeitweise ein Werbevideo der AUDI AG für das Fahrzeug Audi RS e-tron GT. Inhaberin der Nutzungsrechte an dem Video …
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16.02.2022
… Nutzungsrecht. Wegerechte werden auch als öffentlich-rechtliche Baulasten im Baulastenverzeichnis eingetragen. Für welche Fälle ist das Wegerecht wichtig? Bei der Teilung eines Grundstücks muss entschieden werden, wie die neuen Grundstücke zugänglich …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… der Verweis der Toolport GmbH durch die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl auf die Geltendmachung eines weiteren Lizenzschadens aufgrund der fehlenden Urhebernennung fragwürdig. Denn die Toolport GmbH mag zwar Inhaberin der Nutzungsrechte …
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14.02.2022
… Urheber kann jedoch umfassende Nutzungsrechte und Lizenzen vergeben, z. B. das Recht, dass sein Kunstwerk in einer Ausstellung gezeigt wird. Vergleichbar mit der amerikanischen „Public Domain“ ist die europäische Gemeinfreiheit, die jedoch …
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11.02.2022
… ein, bestimmte Teile des Gemeinschaftseigentums der Wohnungseigentümergemeinschaft für sich zu nutzen. Somit liegt das alleinige Nutzungsrecht nur bei diesem berechtigten Eigentümer und ist anderen Wohnungseigentümern nicht gegeben. Davon …
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11.02.2022
… Garage etc.) Nutzungsrechte für Gemeinschaftseigentum und was zum Gemeinschaftseigentum gehört Sondernutzungsrechte (Gartenfläche, Rasenflächen, Parkplätze, Abstellplätze etc.) Gemeinschaftsordnung (Kostenregelungen für Instandsetzungen …
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10.02.2022
Die wichtigsten Fakten: Dienstbarkeiten sind dingliche Nutzungsrechte an Grundstücken und werden im Grundbuch eingetragen. Es gibt unterschiedliche Arten von Dienstbarkeiten. Grunddienstbarkeiten werden beim Verkauf eines Grundstücks …