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Arbeitgeber will Aufhebungsvertrag abschließen – wie ist zu reagieren?
Arbeitgeber will Aufhebungsvertrag abschließen – wie ist zu reagieren?
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Volker Siegel
Aufhebungsverträge sind in vielen Fällen nützlich zur Streitbeilegung, denn die Vertragspartner sparen sich einen aufwändigen Prozess und sie können sich voneinander trennen ohne das Gesicht zu verlieren. Wenn das Angebot für einen …
Was ist ein Vermächtnis und wie setzt man das durch?
Was ist ein Vermächtnis und wie setzt man das durch?
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Nazanin Reißler
Wer möchte, dass eine Person einen Einzelgegenstand aus seinem Nachlass bekommt, kann dies testamentarisch in Form eines Vermächtnisses festlegen. Ein Vermächtnis stellt in der Regel eine einzelne Zuwendung dar, die aus dem gesamten …
Schenken IV – Schenken und die Steuerpflicht
Schenken IV – Schenken und die Steuerpflicht
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wie in den vorangegangenen Rechtstipps zur Schenkung bereits dargelegt, ist einer der großen Vorteile der Schenkung, dass der Schenker zu Lebzeiten den oder die beschenken kann, die er bedenken will. Zu beachten ist jedoch, dass Geschenke …
Waldorf Frommer: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Ingolstadt
Waldorf Frommer: Filesharing-Klage nach Abmahnung vor dem Amtsgericht Ingolstadt
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Ingolstadt vom 24.05.2018, Az. 16 C 2059/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in Anspruch genommene Anschlussinhaber bestritt die persönliche Tatbegehung und …
Einschneidende Änderungen in der Reisebranche – Internetvermittlungsportale
Einschneidende Änderungen in der Reisebranche – Internetvermittlungsportale
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Der Reisebranche, insbesondere Internetvermittlungsportalen, stehen diesen Sommer einschneidende Änderungen bevor. Seit dem 01.07.2018 gelten neue Regelungen für Reisemängel oder Veranstalterinsolvenzen. Grund hierfür ist die Umsetzung der …
Abmahnung der Burberry Limited („Burberry-Check“) durch CBH Rechtsanwälte Hamburg
Abmahnung der Burberry Limited („Burberry-Check“) durch CBH Rechtsanwälte Hamburg
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die Burberry Limited, Horseferry Road, London lässt derzeit zahlreiche Abmahnungen über die Kanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg aussprechen. Vorwurf der Abmahnung ist stets eine vermeintliche Verletzung der Markenrechte der Burberry …
Fotorecht und Recht am eigenen Bild - Unerlaubte Nutzung von Personenfotos
Fotorecht und Recht am eigenen Bild - Unerlaubte Nutzung von Personenfotos
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Unerlaubte Veröffentlichung von Personenbildnissen Neben dem Urheberrecht des Fotografen erwirbt auch die von ihm aufgenommene Person ein eigenes Recht: Das Recht am eigenen Bild. Das Recht am eigenen Bild besagt, dass jeder Mensch …
„Ich übernehme Ihre Punkte und Ihr Fahrverbot für Sie“ Ist ein Eingehen auf dieses Angebot strafbar?
„Ich übernehme Ihre Punkte und Ihr Fahrverbot für Sie“ Ist ein Eingehen auf dieses Angebot strafbar?
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Um es vorweg zu nehmen: Nein, Sie machen sich im unten stehenden Fall nicht strafbar! Außerdem besteht die Chance, dass Sie um die Punkte und das Fahrverbot ebenfalls herumkommen! In folgendem Fall erläutere ich Ihnen anhand eines kleinen …
Löschung von rufschädigenden Google Bewertungen im Internet
Löschung von rufschädigenden Google Bewertungen im Internet
| 31.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Negative Bewertungen – Was tun gegen unwahre Tatsachenbehauptungen und Rufschädigung im Internet? Bewertungen sind ein wichtiger Teil der Marketingstrategie fast jeden Unternehmens. Es geht darum, möglichst viele positive Bewertungen von …
Figyelmesztetés számlák elött a DAD Deutscher Adressdienst GmbH és EBN European Business Number
Figyelmesztetés számlák elött a DAD Deutscher Adressdienst GmbH és EBN European Business Number
| 14.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Jelenleg a DAD Deutscher Adressdienst nevezetü cég, Alter Wall 65, 20457 Hamburg, egesz europában probál a „EBN European Business Number“ portáljukal új ügyfelelöket nyerni. Az átverésének angol változata elérhető a weboldalunkon: …
Einspruch gegen Strafbefehl – Strafverteidiger München
Einspruch gegen Strafbefehl – Strafverteidiger München
| 11.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Sie haben einen Strafbefehl erhalten und wollen wissen, was Sie nun tun können? Gegen einen Strafbefehl kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch erhoben werden! Wird gegen einen Strafbefehl nicht rechtzeitig Einspruch …
Schenkungssteuer auch bei Schenkungen unter Ehegatten
Schenkungssteuer auch bei Schenkungen unter Ehegatten
| 11.08.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer Heirat leben Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht in einem Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben. Das bedeutet, dass während bestehender Ehe jeder Ehegatte Inhaber und Eigentümer …
Schenken III – Pflichtteil vermeiden
Schenken III – Pflichtteil vermeiden
| 11.08.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wie in den vorangegangenen Rechtstipps zur Schenkung bereits dargelegt, ist einer der großen Vorteile der Schenkung, dass der Schenker zu Lebzeiten den oder die beschenken kann, die er bedenken will, unabhängig davon, ob sie einen …
Plärrer Augsburg: Maßkrugschlägerei – Körperverletzung, Diebstahl, Sexualdelikte - Strafverteidigung
Plärrer Augsburg: Maßkrugschlägerei – Körperverletzung, Diebstahl, Sexualdelikte - Strafverteidigung
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Vom 24.08. bis 09.09.2018 öffnet Schwabens größtes Volksfest wieder seine Pforten. Neben feucht fröhlicher Feierei kommt es auf dem Plärrer in Augsburg jedoch auch vermehrt zu Straftaten. Anzeigen wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung, …
Warnung vor infobel24: Die EU Marketing AG ist weiterhin mit neuem Namen infobel 24 aktiv
Warnung vor infobel24: Die EU Marketing AG ist weiterhin mit neuem Namen infobel 24 aktiv
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Derzeit kursieren Rechnungen, auf denen der Name infobel24 zu finden ist. Dabei handelt es sich nicht etwa um eine neue Abofalle, sondern um die allseits bekannte EU Marketing AG, über welche wir schon lange berichten und gegen die wir …
Pairs Ltd. („Weiss Finance“) – BaFin schreitet ein
Pairs Ltd. („Weiss Finance“) – BaFin schreitet ein
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegenüber der Paris Ltd. , Marshallinseln, wurde von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach deren eigenen Mitteilung die sofortige Einstellung des grenzüberschreitenden Eigenhandels angeordnet. Von der Paris Ltd. …
EuGH zum Begriff der öffentl. Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite
EuGH zum Begriff der öffentl. Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Seit Inkrafttreten der Richtlinie 2001/29 (sog. „InfoSoc“-Richtlinie) ist insbesondere das Recht der „öffentlichen Wiedergabe“ (Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie) in der Europäischen Union vollharmonisiert. Dies bedeutet, dass dieses v. a. im …
OLG München beabsichtigt, Berufung der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurückzuweisen.
OLG München beabsichtigt, Berufung der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurückzuweisen.
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 08.08.2018 – wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, gibt es zumindest juristisch gute Nachrichten für die mittlerweile sehr verunsicherten Anleger …
Opozorilo pred računi DAD Deutscher Adressdienst GmbH in EBN European Business Number
Opozorilo pred računi DAD Deutscher Adressdienst GmbH in EBN European Business Number
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Trenutno je podjetje DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg s svojim portalom EBN European Business Number v vsej Evropi na lovu za strankami. Angleško različico trika tega podjetja imamo pripravljeno na naši spletni …
Upozorenje na račune društava DAD Deutscher Adressdienst GmbH i EBN European Business Number
Upozorenje na račune društava DAD Deutscher Adressdienst GmbH i EBN European Business Number
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Društvo DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg sa svojim portalom EBN European Business Number trenutno je u lovu na kupce diljem Europe. Na svojoj smo internetskoj stranici pripremili verziju na engleskom jeziku o …
Atos UG – JMS Investments e.K.: Aufs falsche Pferd gesetzt?
Atos UG – JMS Investments e.K.: Aufs falsche Pferd gesetzt?
| 07.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Vermittlungs- und Beratungsgesellschaft ATOS UG (eingetragen beim Amtsgericht Düsseldorf unter dem Aktenzeichen HRB 72254) war nach den Feststellungen des Insolvenzverwalters als vertragsgebundener Vermittler nach § 2 Abs. 10 KWG unter …
Aviso sobre faturas da DAD Deutscher Adressdienst GmbH e da EBN European Business Number
Aviso sobre faturas da DAD Deutscher Adressdienst GmbH e da EBN European Business Number
| 07.08.2018 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
A empresa DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg e o seu portal EBN European Business Number operam atualmente em toda à Europa, fazendo prospeção e angariação de clientes. A versão em inglês com informações sobre os …
Schenken II – Gestaltungsmöglichkeiten
Schenken II – Gestaltungsmöglichkeiten
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Rein statistisch wird in Deutschland weit mehr verschenkt als vererbt. Laut Statistischem Bundesamt sind in 2016 44 Milliarden Euro vererbt worden 65 Milliarden wurden verschenkt. Und hier ist nur das berücksichtigt, was steuerlich relevant …
Tauschbörsenverfahren nach Abmahnung vor dem AG Oldenburg
Tauschbörsenverfahren nach Abmahnung vor dem AG Oldenburg
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Oldenburg vom 25.05.2018, Az. 4 C 4000/18 (IV) Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der im genannten Verfahren beklagte Anschlussinhaber bestritt, für die …